BA 03 - Vollgremium (2009-11-10 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. 3: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. 4: Fragen an die Polizei
5. 4.1.: Beantwortung der Fragen an die Polizei aus der Sitzung vom 13.10.2009
6. 5: Bürgeranliegen
7. 5.1: Der Bürger hat das Wort
8. 5.2: Bürgerpost an den BA 3
9. 5.2.1.: Schreiben von Herrn Reinhard Schmid vom 28.10.2009: Parkraummanagement: Schwierigkeiten mit der Abgrenzung der Gebiete Marsfeld/St.-Vinzenzviertel.
10. 5.2.2.: Herr Georg Schwarz, Amalienstraße 87 bittet um Auskunft über das Bauantragsverfahren für eine Nutzungsänderung im Anwesen Amalienstraße 87 von Laden zu Laden mit Kleingaststätte und Freischankfläche (s. dazu TOP B 1.2 aus 03/09).
11. 5.2.3.: Herr Luitpold Utz regt ein Parkverbot für Omnibusse rund um den neuen Busbahnhof in der Arnulfstraße an und bittet um Informationen zum Anwesen Pappenheimstraße 10, das seit einigen Monaten als Hotel genutzt wird.
12. 1: Anträge (1)
13. 1.: Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.10.2009: Ausstieg aus der umweltschädlichen Laubbläser-Technologie
14. 2: Entscheidungen und Anhörungen (1)
15. 2.1: Bauvorhaben
16. 2.1.1.: Listen der Bauvorhaben, 41. , 42. KW
17. 2.2: Baumfällungen
18. 2.2.1.: Listen der Baumfällungen 42. KW; 44. KW
19. 2.2.2.: Baumfällung Isabellastraße 7, eine Blutpflaume 3-stämmig
20. 2.2.3.: Baumfällung Arcisstraße 43, eine Robinie und ein Ahorns
21. 2.3: Aktuelle Sachstandsberichte (1)
22. 1: Anträge (2)
23. 1.: Antrag von Herrn Ledermann (vertagt aus 09/09): Vorschlag zum Rad- und Gehwegproblem in der Augustenstraße. Der Antrag war zurückgestellt bis zur Vorlage einer Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 20.03.2009 „Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für die Augustenstraße bzw. einzelne Streckenabschnitte ("Shared Space“). Es liegt nunmehr eine Zwischennachricht des Planungsreferates vom 24.09.2009 vor.
24. 2.: Das Giftmobil der Stadt München soll zur Entsorgung von Alt-Fahrrädern genutzt werden. Antrag von CSU-Fraktion des BA 3, Initiative: Herr Ledermann
25. 3.: Antrag des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg: Realisierung der gleisübergreifenden Wegevernetzung des Neubaugebietes „Arnulfpark“ durch Fußgänger- und Fahrradstege. Der BA 9 bittet um Unterstützung seines Antrages.
26. 4.: Antrag der SPD-Fraktion im Bezirksausschuss 3, Initiative Dr. Oskar Holl, vom 27.10.2009: Beseitigung der Verkehrsampeln an der Kreuzung Karl-/Meiserstraße
27. 5.: Antrag der CSU-Fraktion im BA 3,Initiative Herr Andreas Art, vom 28.10.2009: Die Ampelanlage für Fußgänger an der Ludwig- Ecke Adalbertstraße soll bei Anforderung von Grün für Fußgänger mit der Ampelanlage an der Akademie-/Schackstraße analog auf Rot für Autofahrer umschalten.
28. 6.: Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.11.2009, Initiative: Frau Gehling Container für die Entsorgung von Christbäumen vor der Grundschule in der Türkenstraße
29. 2: Entscheidungen und Anhörungen (2)
30. 2.1: Verkehr
31. 2.2: Öffentlicher Raum
32. 2.2.1.: Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
    • Verwandter Antrag: Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
33. 2.2.2.: Baureferat, Kunst im öffentlichen Raum: Temporäre Ausstellung von Bildern („Königlich“) in der Grünanlage an der Sandstraße/Josef-Rüderer-Straße
34. 2.2.3.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, ein mobiler Fahrradständer Fa. Ashton Feucht GmbH, Theresienstraße 100
35. 2.2.4.: Kreisverwaltungsreferat, Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis: Obstverkaufsstand, Türkenstraße 68 an der Hausmauer der Schule (s. TOP C 2.2.1/1009
36. 2.3: Gaststätten
37. 2.4: Veranstaltungen
38. 2.4.1.: Informationsveranstaltung für Studenten der LMU auf dem Geschwister-Scholl-Platz; Veranstalter: Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH
39. 2.5: Aktuelle Sachstandsberichte (2)
40. 1: Anträge (3)
41. 1.: Budgetantrag des Kreisjugendringes München-Stadt: Jugendtreff M 10 City, Maßnahme Selbstbehauptungskurs „Jungen stärken“ am 10.11., 17.11. und 01.12.2009
42. 2.: Budgetantrag des Kreisjugendringes München-Stadt: Jugendtreff M 10 City, Projekt „Dunkelbruch“ vom 23. bis 25.11.2009
43. 2: Entscheidungen und Anhörungen (3)
44. 1: Anträge (4)
45. 1.: Antrag auf Veranstaltung des Holocaust-Gedenktages 2010 (27.01.2010) durch den Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt
46. 2: Entscheidungen und Anhörungen (4)
47. 3: Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
48. 1: Planung und Umwelt
49. 1.: 39. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2008; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2009 (SB)
50. 2.: Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2009 - 30.06.2009; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2009
51. 3.: Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten; Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.2009
52. 4.: Fällung eines Gefahrbaumes (Robinie) in der Nymphenburger Straße 51; Bescheid der Unteren Naturschutzbehörde vom 12.10.2009
53. 2: Verkehr und öffentlicher Raum
54. 2.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen: Arbeiten im Straßenraum Schellingstraße 145 - 147 (Reparatur der Fernwärmeleitung) Halteverbot in der Kurfürstenstraße, südlich der Georgenstraße auf ca. 12 Meter Länge
55. 2.2.: Budgetangelegenheit: Verwendungsnachweis für Sommerfest im Arnulfpark am 27.09.2009
56. 2.3.: Aufstellen von Hundekot-Tütenspendern und Müllbehältern in der Maxvorstadt
    • Sitzungsvorlage
57. 2.4.: Baumaßnahmen der Stadtwerke: Görresstraße 11, Fernwärme, Neubau
58. 2.5.: runabout MÜNCHEN MARATHON am 11.10.2009: verkehrsrechtliche Erlaubnis des Kreisverwaltungsreferates
59. 2.6.: Bürgerinitiative Begrünung und Verkehrsberuhigung der Schleißheimer Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 08.10.2009
60. 2.7.: Begrünung und Verkehrsberuhigung in der Schleißheimer Straße: Antrag der Bürgerinitiative und Behandlung durch den BA; Schreiben des Direktoriums D-II-BA an Herrn Klaus Leder
61. 2.8.: Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für die Augustenstraße bzw. einzelne Streckenabschnitte (Shared Space), BA
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / B 00936
62. 2.9.: Theresien-/Türkenstraße: Kreuzungs- und Bushaltestellenumbau
63. 2.10.: Beschwerde von Herrn und Frau Conradi wegen Lärmbelästigung durch Freischankflächenbetrieb in der Türkenstraße und Küchenbetrieb und Glasmüllentsorgung der Gaststätte „Soda“; Antwortschreiben des KVR vom 12.10.2009
64. 3.1.: Haushaltsplan 2010: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 02831
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
65. 3.2.: Haushaltsplan 2010: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes ; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02839
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
66. 3.3.: Haushaltsplan 2010: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02841
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
67. 3.4.: Haushaltsplan 2010: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02890,
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale München Nachhaltigkeit II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit Antrag Nr. 08-14 / A 01013 ..........................
    • Verwandter Antrag: München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit
68. 3.5.: Optimierung von Prozessen und Strukturen; Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009 (SB)
69. 3.6.: Bericht zu REGSAM; REGSAM neu denken, Vertragszeitraum 2010 - 2012; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialhilfeausses vom 13.10.2009 (SB)
70. 3.7.: Budget: Verwendungsnachweise - Verein für Sozialarbeit - Bewohnertreff Arnulfstraße, Sommerfest im Arnulfpark; hierzu auch Schreiben der Veranstalter über den Verlauf des Sommerfestes - Elternbeirat Grundschule Dachauer Straße, Kinder-Eltern-Initiative
71. 3.8.: Neuer Mieterbeirat; Änderungssatzung
72. 3.9.: Neuer Mieterbeirat; Berufung der stimmberechtigten Mitglieder, Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
73. 3.10.: Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01499 des BA 12 vom 29.09.2009 (siehe auch TOP G 3)
    • Verwandter Antrag: Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung
74. 4: Kultur
75. 4.1.: Budget: Verwendungsnachweise - Soziale Skulptur München, Beuys Fiu-Sender München - Fremdspracheninstitut München, „Sprachfimmel“
76. 4.1.: Sitzungstermine 2010 (Plenum, UA's und Vorstand)
77. 4.2.: Termin für die Bürgerversammlung 2010
78. 4.3.: Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01499 des BA 12 vom 29.09.2009
    • Verwandter Antrag: Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung
79. 4.4.: Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern Das Direktorium bittet in seinem Schreiben vom 26.10.2009 bis 01.12.2009 um Stellungnahme der Bezirksausschüsse
    • Sitzungsvorlage
80. 4.5.: Stadtkämmerei, Anhörung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2010 bis 2014
81. 1: Nächste BA- und UA-Sitzungen
82. 3: Soziales und Bildung (1)
83. 3: Soziales und Bildung (2)
84. 3: Aktuelle Sachstandsberichte