Vollversammlung (2009-11-25 09:00:00)
Datum: | 25.11.2009, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 3.: ABGESETZT Bebauungsplan Nr. 2041 Plettstraße (östlich) Ständlerstraße (nördlich) Albert-Schweitzer-Straße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 b) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 16 — Ramersdorf-Perlach
- 1.: Wahl der Leitung des Baureferates Kommunalreferates Kreisverwaltungsreferates Personal- und Organisationsreferates Referates für Gesundheit und Umwelt Schul- und Kultusreferates Sozialreferates und der Stadtkämmerei
- 2.: Interkultureller Integrationsbericht der Landeshauptstadt München Indikator: kommunalpolitische Mandate von Menschen mit Migrationshintergrund
- 4.: Optimierung der Beteiligungsstruktur Konzern GEWOFAG: Entsendung der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder in den Aufsichtsrat der GEWOFAG Holding GmbH StR-Antrag: Optimierung der Beteiligungsstruktur Konzern GEWOFAG; Entsendung der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder in den Aufsichtsrat der GEWOFAG Holding GmbH
- 5.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
- 6.: Erstattung der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten nach dem Konnexitätsprinzip; hier: Widerspruchseinlegung Haushaltsjahr 2009
- 2.1.: Statistische Woche 2010 in München vom 11.10. bis 14.10.2010 StR-Antrag: Statistische Woche 2010 in München
- 2.2.: Untersuchung der Beraterverträge ausweiten
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Untersuchung der Beraterverträge ausweiten!
- Verwandter Antrag: Beraterverträge umfassend prüfen und Revisionsamt stärken
- 2.3.: ABGESETZT Zukunft des Ausländerbeirats 1. Konsequenzen aus der geringen Wahlbeteiligung des Ausländerbeirats
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Konsequenzen aus der geringen Wahlbeteiligung zur Wahl des Ausländerbeirates
- Verwandter Antrag: Ausländerbeirat vor dem Aus?
- Verwandter Antrag: Konsequenzen aus Ausländerbeiratswahl 2004
- Verwandter Antrag: Kommunales Ausländerwahlrecht einführen
- 2.4.: Grundsatzbeschluss Errichtung einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Bauraum der Kindertagesstätte am Ackermannbogen IV Bebauungsplan mit Gründordnung Nr. 1905 e 4. Stadtbezirk Schwabing-West - Produkt 60 3.1.1 - 1. Zustimmung zur Planung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009-2013 in Investitionsliste 2, Gliederungsziffer 4602, Maßnahmen-Nr. 8060, Kenn-Nr. 903
- 2.5.: Nordumgehung Pasing im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing 1. Projektteil B Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke im Bereich Bahnhof Pasing (Baukilometer 0+780 bis 1+080) Projektkosten (Kostenberechnung): 16,900 Mio. Euro Projektgenehmigung 2. Projektteil C Terminalbauwerk am Bahnhof Pasing Projektkosten (Kostenberechnung): 12,720 Mio. Euro Projektgenehmigung 3. Vorgezogene Maßnahmen im Bahnhofsbereich Ausführungsgenehmigung 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 - 2013, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ und UA 6600 „Bundes- und Staatsstraßen, Ortsdurchfahrten“ StR-Antrag: Nordumgehung Pasing im 21.Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
- 2.6.: Änderung der Straßenreinigungssatzung Anschlussverzeichnis
- 2.7.: Besetzung der Kommissionen für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2010
- 2.8.: Münchner Stadtbibliothek; Neubau einer neuen Stadtteilbibliothek Westend an der Schießstättstraße 22; Rückabwicklung des bisherigen Standorts an der Ecke Schrenkstraße 8 / Westendstraße 66; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms; Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 - 2013 in Investitionsliste 1, Rangfolge 007, Maßnahmen-Nummer 3520.7580 in Höhe von 500.000 — für die bibliotheksspezifische Erstausstattung
- 2.9.: Überschwemmungsgebiet an der Würm; Festsetzungsverfahren nach Art. 61 e BayWG, Verordnung der Landeshauptstadt München über das Überschwemmungsgebiet an der Würm innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München von Flusskilometer 8.900 bis Flusskilometer 19.100 (ÜberschwemmungsgebietsV Würm) StR-Antrag: Überschwemmungsgebiet an der Würm; Festsetzungsverfahren nach Art. 61 e BayWG, Verordnung der Landeshauptstadt München über das Überschwemmungsgebiet an der Würm innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München vom Flusskilometer 8.900 bis Flusskilometer 19.100 (ÜberschwemmungsgebietsV Würm)
- 2.10.: Elektromobilität Rechtzeitige Förderung der Elektromobilität in München
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Rechtzeitige Förderung der Elektromobilität in München
- Verwandter Antrag: Elektromobilität Pilotprojekt
- Verwandter Antrag: Rascher Aufbau einer Infrastruktur für Elektromobilität
- 2.11.: Münchner Kommunales Rechnungswesen; Bekanntgabe der Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt München zum 01.01.2009
- 2.12.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2009 der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2009 der Landeshauptstadt München
- 2.13.: Trägerverein der DAV-Kletteranlage München-Thalkirchen e. V. Thalkirchner Str. 207 1. Zuschuss zur Erweiterung des Kletterzentrums 2. Erweiterung und Verlängerung des Erbbaurechtsvertrags 3. Änderung des MIP 2009-2013
- 2.14.: Postsportverein München e. V. 1. Großinstandsetzung der Toilettenanlage im Sporthallengebäude an der Franz-Mader-Straße 11 2. Änderung des MIP 2009-2013
- 2.15.: Staatl. Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium Elektrastraße 61 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Errichtung eines Neubaus Umbau im Bestandsgebäude (ohne Sanierung der Fachlehrsäle) Große Instandsetzung/Große Modernisierung der Dreifachsporthalle Projektkosten (Kostenobergrenze) 15.080.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 679.000 —) (hiervon im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 339.500 — hiervon im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 339.500 —) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag (VB) 3. Änderung des MIP 2009-2013, Unterabschnitt 2320
- 3.1.: Mehr Eintragungsstellen in der Stadtinformation für das Volksbegehren Nichtraucherschutz Dringlichkeitsantrag Nr.1208 der ÖDP vom 25.11.2009 StR-Antrag: Mehr Eintragungsstellen in der Stadtinformation für das Volksbegehren Nichtraucherschutz
- 3.2.: Aussetzung der Sondernutzungsrichtlinie für das Weihnachtsgeschäft StR-Antrag: Aussetzung der Sondernutzungsrichtlinie für das Weihnachtsgeschäft