Vollversammlung (2009-10-07 09:00:00)
Datum: | 07.10.2009, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: Vereidigung von Herrn StR Dr. Otto Bertermann
- 2.: Ausscheiden von Frau Stadträtin Nadja Hirsch aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München und Nachrücken von Herrn Stadtrat Dr. Otto Bertermann in den Stadtrat; - Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
- 3.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate April 2009 bis Juni 2009 (Ausschüsse) sowie für die Monate April 2009 bis Juni 2009 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
- 4.: Bericht über die Cholera-Hilfe für Harare Bekanntgabe
- 5.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
- 6.: Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücks- verkaufs und einer Erbbaurechtsvergabe 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel a) Grundstücksverkauf Flst. 1808, optional 2019 (Tlfl.) Sektion I Parkhaus an der Hildegard-/Neuturm-/Hoch- brückenstraße b) Vergabe im Erbbaurecht Flst. 2280 (Tlfl.), optional 2280/1 (Tlfl.) Sektion II Neubau einer Tiefgarage unter dem Thomas- Wimmer Ring StR-Antrag: Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücksverkaufs StR-Antrag: Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücksverkaufs und einer Erbbaurechtsvergabe 1.Stadtbezirk Altstadt-Lehel a) Grundstücksverkauf Flst. 1808, optional 2019 (Tlfl.) Sektion I Parkhaus an der Hildegard-/ Neuturm-/ Hochbrückenstraße b) Vergabe im Erbbaurecht Flst. 2280 (Tlfl.), optional 2280/1 (Tlfl.) Sektion II Neubau einer Tiefgarage unter dem Thomas-Wimmer-Ring StR-Antrag: Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücksverkaufs und einer Erbbaurechtsvergabe 1.Stadtbezirk Altstadt-Lehel
- 7.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
- 8.: Zukunftssicherung der Markthallen München auf dem Großmarktgelände sowie auf dem Schlacht- und Viehhofareal Standorterhaltung und -entwicklung a) Grundsatzbeschluss b) Anträge: - Städtebauliche Chancen bei der Sanierung der Markthallen München nutzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Städtebauliche Chancen bei der Sanierung der Markthallen München nutzen
- Verwandter Antrag: Sanierung oder Verlagerung der Großmarkthalle
- Verwandter Antrag: Erhalt der Großmarkthalle am Standort Sendling
- 9.: Personal- und Finanzressourcen für die Zentralisierung des Schul- und Kultusreferats in der Bayerstr. 26 - 28a
- 2.1.: Höhere Transparenz bei der Mandatsausübung
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Höhere Transparenz bei der Mandatsausübung
- 2.2.: Ziele, Produkte und Haushaltsplanentwurf 2010 Budget des Direktoriums
- 2.3.: Zusammenstellung der städtischen Info-Flyer und Broschüren unter der Domain muenchen.de
- 2.4.: Stellenbedarf für den Vollzug des Lebensmittelrechts
- 2.5.: ABGESETZT Technikunterstützung in der Personalverwaltung Evaluation des paul@ -Betriebs StR-Antrag: Technikunterstützung in der Personalverwaltung Evaluation des Paul@-Betriebs
- 2.6.: Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung), Anpassung wegen personeller Veränderungen
- 2.7.: 1. Vertretung der Landeshauptstadt München in Beteiligungsunternehmen und Organisationen im Bereich des Kulturreferats - Stiftungsbeirat der Mathias Pschorr-Stiftung, Hackerbräu 2. Kommission für die Vergabe der Ateliermietzuschüsse
- 2.8.: Bürgerpark Oberföhring Sanierung der Wasserversorgung
- 2.9.: Münchner Stadtmuseum; Sonstige Kosten der Hausbewirtschaftung
- 2.10.: Strom aus regenerativen Energien
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Strom aus regenerativen Energien
- 2.11.: Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung; Änderung der Dult- und Christkindlmarktgebührensatzung; Vorverlegung der Bewerbungsfristen auf den 31. Dezember (Auer Dulten, Stadtgründungsfest, Oktoberfest, Christkindlmarkt)
- 2.12.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit München
- 2.13.: Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücksverkaufs im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung des Stadtratsbeschlusses vom 20./26.11.2008
- 2.14.: ABGESETZT Bericht des Revisionsamtes vom 14.07.2008 Auswahl der Notare durch die Stadt
- 2.15.: Änderung des Vergaberechts Grundsatzbeschluss für den Verkauf von Grundstücken Vergabeverfahren Änderungen des kürzlich beschlossenen Vergaberechts
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Änderungen des kürzlich beschlossenen Vergaberechts
- 2.16.: Vorkaufsrechtsausübung und Reprivatisierungspraxis Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses von 2002 Vorkaufsrecht nach dem BauGB: Berechnung der Ausübungsschwelle auf Basis der gebietstypischen Vergleichsmiete BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00943 des 2. Bezirksausschusses Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 03.03.2009 StR-Antrag: Vorkaufsrechtsausübung und Reprivatisierungspraxis; Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses von 2002 StR-Antrag: Vorkaufsrechtsausübung und Reprivatisierungspraxis; Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses von 2002 BA-Antrag: Vorkaufsrecht nach dem BauGB: Berechnung der Ausübungsschwelle auf Basis der gebietstypischen Vergleichsmiete
- 2.17.: Notwendige Strukturveränderungen in der Klinikum München GmbH
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Notwendige Strukturveränderungen in der Klinikum München GmbH
- 2.18.: Hilfen für psychisch kranke Eltern und ihre Kinder Produkt 5360010 „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung" StR-Antrag: Hilfen für psychisch kranke Eltern und ihre Kinder Produkt 5360010 "Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“
- 2.19.: Prävention psychischer Störungen bei Kindern und Jugendlichen in München Produkt 5320010 „Gesundheitsvorsorge“ Wenn Kinderseelen um Hilfe rufen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wenn Kinderseelen um Hilfe rufen
- Verwandter Antrag: Prävention psychischer Störungen bei Kindern und Jugendlichen in München
- 2.20.: Förderprogramm Energieeinsparung (FES) a) Streichung des Fördertatbestandes „Bonus ökologische Dämmstoffe“ b) Darstellung Mittelsituation 2009 und Folgejahre sowie Handhabung der Fördermittelnachfrage 2009 Produkt: Umweltvorsorge Produktnummer: 5351010, Produktteilleistung 535101102
- 2.21.: Umbau und Generalinstandsetzung der Wilhelm-Rötgen-Realschule Klabundstraße 8 und der Kindertagesstätte Klabundstr. 6 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 17.930.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 479.000 —) im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 240.000 — im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 239.000 — 1. Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag 3. Änderung des MIP 2009 - 2013 IL 1, UA 2200, Maßnahmen-Nr. 7790, Rangfolge-Nr. 011
- 2.22.: Anton-Fingerle-Bildungszentrum Schlierseestr. 47 Errichtung Mobile Schulraumeinheiten im 17. Stadtbezirk Obergiesing Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.030.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 133.000 — im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 67.000 — im Finanzhaushalt, laufende Investitionstätigkeit 66.000 —) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2009 - 2013, IL 1, UA 2400, Maßnahmen-Nr. 7830, Rangfolge-Nr. 015
- 2.23.: Neubau eines 6-gruppigen Hortes mit Teilunterkellerung für einen Vereinsstandort zur Sicherung des FC Alemannia 1912 e. V. Rotbuchenstr. 79 b, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching - Produkt 2.2 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 5.100.000 — davon Ersteinrichtungskosten 245.000 — (hiervon im Finanzhaushalt, Investitionstätigkei 123.000 — im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 122.000 —) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des MIP 2009 - 2013
- 2.24.: Arbeitszeitmodell für den Küchenbereich in Kindergärten, Horten und Tagesheimen
- 2.25.: Generalinstandsetzung ehem. Altenheim St. Martin Vorwegmaßnahme Brandschutz und Sicherheit Vorwegmaßnahme Umbau und Erweiterung KiTZ Severinstraße 2-6 / Werinherstraße 33 im 17. Stadtbezirk Obergiesing Projektkosten (Kostenobergrenzen) Vorwegmaßnahme Brandschutz- und Sicherheitsmaßnahmen 2.380.000 Euro Vorwegmaßnahme Umbau und Erweiterung Kindertageszentrum KiTZ 1.710.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 160.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung und Projektauftrag und Projektgenehmigung für die Vorwegmaßnahmen Brandschutz und Sicherheit 2. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung und Projektauftrag und Projektgenehmigung für Umbau und Erweiterung des KiTZ 3. Entwicklung eines Nutzungskonzeptes für das Gesamtobjekt 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009-2013, IL 1 Unterabschnitt 4642, Maßnahmennummer 7545, Rangfolge 023 Unterabschnitt 4642, Maßnahmennummer 7595, Rangfolge 905
- 2.26.: Kinderkrippe Schatzbogen 52, 54 und 62 Errichtung einer Einrichtung von sechs Gruppen mit 72 Plätzen Träger: Gemeinnützige Paritätische Kindertagesbetreuung GmbH Süd (Produkt 60 2.1.1) - Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb in Höhe von 967.844,-- Euro - Stadtbezirk 15, Trudering-Riem
- 2.27.: Frühe Förderung Sicherung der Qualität und Kontinuität von sechs Mütter- und Familienzentren durch festangestelltes Fachpersonal Produkt 3.2.1 - Haushaltsjahr 2010 -
- 2.28.: Interkultureller Integrationsbericht der Landeshauptstadt München Indikator: kommunalpolitische Mandate von Menschen mit Migrationshintergrund
- 2.29.: Neuer Mieterbeirat Änderungssatzung
- 2.30.: Neuer Mieterbeirat Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
- 2.31.: Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf das Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Anpassung wegen personeller Veränderungen
- 2.32.: Sonderflughafen Oberpfaffenhofen Aktueller Sachstand
- 2.33.: Erhaltungssatzung in den Stadtbezirken 5 Au-Haidhausen und 18 Untergiesing-Harlaching a) Wohnraum schaffen und vor Umwandlung schützen Empfehlung Nr. 02-08 / E 01010 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 — Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 16.01.2008 b) Erhaltungssatzung für die Obere Au (Ziffer 2 des Antrags) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01016 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 — Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am16.01.2008 c) Fortschreibung der in Haidhausen bestehenden Erhaltungssatzung über 2011 hinaus Empfehlung Nr. 08-14 / E 00212 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen am 22.01.2009 d) Erhaltungssatzung für die Obere Au neu erlassen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wohnraum schaffen und vor Umwandlung schützen
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung für die obere Au (Ziffer 2 des Antrags)
- Verwandter Antrag: Fortschreibung der in Haidhausen bestehenden Erhaltungssatzung über 2011 hinaus
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung für die Obere Au neu erlassen
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung Untere Au/Untergiesing über 2011 hinaus verlängern (Antrag 1)
- Verwandter Antrag: Umwandlungsverbot in Erhaltungssatzungsgebieten (Antrag 2)
- 2.34.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes München
- 2.35.: Nachfolge von Herrn Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz im Aufsichtsrat der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS): Entsendung von Herrn Stadtdirektor Richard Sperl Änderung der Gesellschaftssatzung der MGS StR-Antrag: Nachfolge von Herrn Stadtkämmerer Dr.Ernst Wolowicz im Aufsichtsrat der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS): Entsendung von Herrn Stadtdirektor Richard Sperl; Änderung der Gesellschaftssatzug der MGS
- 2.36.: Stadtsanierung in München —Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf — die soziale Stadt?; Sanierungsgebiete in den Stadtteilen Hasenbergl und Milbertshofen a) Aufhebung der Sanierungssatzung Hasenbergl b) Aufhebung der Sanierungssatzung Milbertshofen c) Sanierungsgebiet Petuelring - Sachstandsbericht d) Automatische Anpassung des Treuhändervertrages über die Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen im Stadtteil Milbertshofen e) Abschluss der Sanierung im Hasenbergl und in Milbertshofen — Resümee Stadtbezirk 11 - Milbertshofen — Am Hart Stadtbezirk 24 - Feldmoching — Hasenbergl
- 3.1.: Fa.Securitas muss ihr Versprechen gegenüber dem Stadtrat und den Beschäftigten einhalten und die 42 Kündigungen bei der U-Bahnwache rückgängig machen StR-Antrag: Fa. Securitas muss ihr Versprechen gegenüber dem Stadtrat und den Beschäftigten einhalten und die 42 Kündigungen bei der U-Bahnwache rückgängig machen
- 3.2.: Aktuelle Situation der U-Bahnwache III Was nun, Herr Ude? StR-Antrag: Aktuelle Situation der U-Bahnwache III
- 4.1.: Projekt „Umweltpädagogik - Energieschule München" Antrag auf Förderung des Vereins Green City e.V. Produkt "Umweltvorsorge" (53 50 01 0) Beschlussdes Umweltschutzausschusses vom 22.09.09 Nachprüfungsantrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 28.09.2009 StR-Antrag: Projekt "Umweltpädagogik - Energieschule München" Antrag auf Förderung des Vereins Green City e.V. Produkt "Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)