Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2009-09-23 09:30:00)
Datum: | 23.09.2009, 09:30 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Bezirk Mitte (HA II/2)
- 2: Bezirk West (HA II/4)
- 3: Referatsgeschäftsleitung
- 4: Hauptabteilung I
- 5: Hauptabteilung II
- 6: Hauptabteilung III
- 7: Hautptabteilung IV
- 1.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2021 Angererstraße 9 (Flurst. Nr. 610/21, 610/22, 610/23 und 643/5 (Teilfläche), Gemarkung Schwabing) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1256) - Wechsel des Vorhabenträgers - Stadtbezirk 4 - Schwabing-West
- 2.2.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1821 b Hanauer Straße (östlich) Pelkovenstraße (nördlich) westlich und südlich des Olympia-Einkaufszentrums (OEZ) - Büro- und Geschäftshaus an der Pelkovenstraße- (Teiländerung des Beb.Pl.Nr. 578) Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr.1821 vom 18.02.1998 Stadtbezirk 10 — Moosach
- 2.3.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1784 a Auf den Schrederwiesen (westlich), Schroppenwiesenstraße (nördlich), Dachauer Straße B 304 (östlich), Autobahnring München-Nord BAB A 99 (südlich) - Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 24 — Feldmoching - Hasenbergl
- 2.4.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung a) Grundsatzbeschluss - Rahmenbedingungen und Trends - Potenziale - Schlussfolgerungen b) Weiteres Vorgehen c) Vergaben eines Werkauftags
- 2.5.: Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Bagatellgrenze bei Förderquoten; Einführung als „Kann-Bestimmung“ bei Befreiungen nach § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile („mietpreisrelevante Geld- leistungen“) bei städtischen Grundstücken für die Einkommensorientierte Förderung-EOF 3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Miet- steigerungen im geförderten Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken (München Modell-Miete, München Modell-Genossenschaften, KomPro A und KomPro B, EOF)
- 3.6.: Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf das Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Anpassung wegen personeller Veränderungen
- 4.7.: Sonderflughafen Oberpfaffenhofen Aktueller Sachstand
- 4.8.: Metropolregion konkret: Verkehrspotentiale der U6-Verlängerung nach Neufahrn umfassend ausloten
- 4.9.: Beteiligung an einem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsvorhaben —Offene Innovationsprozesse für die energieeffiziente Stadt 2020+ (OFFIES 2020+)? im Rahmen der Fördermaßnahme „Wettbewerb Energieeffiziente Stadt“ des Förderkonzeptes —Grundlagenforschung Energie 2020+?
- 4.10.: Erhaltungssatzung in den Stadtbezirken 5 Au-Haidhausen und 18 Untergiesing-Harlaching a) Wohnraum schaffen und vor Umwandlung schützen Empfehlung Nr. 02-08 / E 01010 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 — Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 16.01.2008 b) Erhaltungssatzung für die Obere Au (Ziffer 2 des Antrags) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01016 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 — Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am16.01.2008 c) Fortschreibung der in Haidhausen bestehenden Erhaltungssatzung über 2011 hinaus Empfehlung Nr. 08-14 / E 00212 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen am 22.01.2009 d) Erhaltungssatzung für die Obere Au neu erlassen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wohnraum schaffen und vor Umwandlung schützen
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung für die obere Au (Ziffer 2 des Antrags)
- Verwandter Antrag: Fortschreibung der in Haidhausen bestehenden Erhaltungssatzung über 2011 hinaus
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung für die Obere Au neu erlassen
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung Untere Au/Untergiesing über 2011 hinaus verlängern (Antrag 1)
- Verwandter Antrag: Umwandlungsverbot in Erhaltungssatzungsgebieten (Antrag 2)
- 4.11.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes München
- 4.12.: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses und Informationen über die Mittelverwendung 2007-2009 a) Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2005 und Information über die Mittelverwendung 2007-2009 b) Anpassung der Bindungsdauer für den Ablösemitteleinsatz c) Anpassung der Finanzierungsgrenze für mit Ablösemittel finanzierte Stellplätze
- 4.13.: Ablehnung der Express-S-Bahn auf der S-1-Trasse oder Gewährung eines optimalen Lärmschutzes sowie einer Untertunnelung für den Fall des Baus Empfehlung Nr. 08-14 / E 00243 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching - Hasenbergl am 26.03.2009 BV-Empfehlung: Ablehnung der Express-S-Bahn auf der S-1-Trasse oder Gewährung eines optimalen Lärmschutzes sowie einer Untertunnelung für den Fall des Baus
- 4.14.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Pilotprojekt der Stadtteilentwicklung „Quartiersentwicklung durch identitätsorientierte Markenführung, südliches Bahnhofsviertel“
- 4.15.: Zukunftssicherung der Markthallen München auf dem Großmarktgelände sowie auf dem Schlacht- und Viehhofareal Standorterhaltung und -entwicklung a) Grundsatzbeschluss b) Anträge: - Städtebauliche Chancen bei der Sanierung der Markthallen München nutzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Städtebauliche Chancen bei der Sanierung der Markthallen München nutzen
- Verwandter Antrag: Sanierung oder Verlagerung der Großmarkthalle
- Verwandter Antrag: Erhalt der Großmarkthalle am Standort Sendling
- 5.16.: Ausweisung von Vorranggebieten für die Installation von Windrädern
- 5.17.: Bekanntgabe Bayerischer Landtag im Maximilianeum Erweiterungsbau im Nordhof Ergebnis des einstufigen begrenzt offenen anonymen Realisierungswettbewerbes mit vorgeschaltetem Bewerbungsverfahren Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
- 5.18.: Reihenhaussiedlung zwischen Maria-Eich-Straße und Paosostraße; Regelung des Dachausbaus durch entspr. Satzung bzw. Bebauungsplanänderung Empfehlung Nr. 08-14 / E 00270 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing- Obermenzing am 23.04.2009 BV-Empfehlung: Reihenhaussiedlung zwischen Maria-Eich-Straße und Paosostraße; Regelung des Dachausbaus durch entspr. Satzung bzw. Bebauungsplanänderung
- 5.19.: Ausführung des Durchstichs zwischen Am Schnepfenweg und Am Blütenanger als Verkehrsberuhigter Bereich Empfehlung Nr. 08-14 / E 00052 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 — Feldmoching-Hasenbergl am 24.06.2008 BV-Empfehlung: Ausführung des Durchstichs zwischen Am Schnepfenweg und Am Blütenanger als Verkehrsberuhigter Bereich
- 6.20.: Mehr Sozialwohnungen im 21. Stadtbezirk Pasing- Obermenzing Empfehlung Nr. 08-14 / E 00260 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing- Obermenzing am 23.04.2009
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mehr Sozialwohnungen im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
- 6.21.: Nachfolge von Herrn Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz im Aufsichtsrat der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS): Entsendung von Herrn Stadtdirektor Richard Sperl Änderung der Gesellschaftssatzung der MGS StR-Antrag: Nachfolge von Herrn Stadtkämmerer Dr.Ernst Wolowicz im Aufsichtsrat der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS): Entsendung von Herrn Stadtdirektor Richard Sperl; Änderung der Gesellschaftssatzug der MGS
- 6.22.: Stadtsanierung in München —Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf — die soziale Stadt?; Sanierungsgebiete in den Stadtteilen Hasenbergl und Milbertshofen a) Aufhebung der Sanierungssatzung Hasenbergl b) Aufhebung der Sanierungssatzung Milbertshofen c) Sanierungsgebiet Petuelring - Sachstandsbericht d) Automatische Anpassung des Treuhändervertrages über die Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen im Stadtteil Milbertshofen e) Abschluss der Sanierung im Hasenbergl und in Milbertshofen — Resümee Stadtbezirk 11 - Milbertshofen — Am Hart Stadtbezirk 24 - Feldmoching — Hasenbergl
- 7.23.: Wettbewerb „Denkmalschutz und Neues Bauen“ 2008; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
- 7.24.: Ausweisung neuer Gewerbeflächen Berichtsjahr 2008 - Bekanntgabe -
- 7.25.: Schutz für die Mieter der GBW-Wohnungen, Freistaat muss Garantien aussprechen;
- 7.26.: Ifflandstraße - Einfädelspur StR-Antrag: Ifflandstraße - Einfädelspur