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Vollversammlung (2009-07-22 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 22.07.2009, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Zustimmung zur Weiterdelegation von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen
  7. 2.: Verlängerung der Buslinie 100 — Neubau von 11 Haltestellen im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Ausführungskosten): 750.000 — Ausführungsgenehmigung
  8. 3.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ackermannbogen; a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 e Schwere-Reiter-Straße (nördlich), Ackermannstraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1905 d) Billigungsbeschluss b) Quartier Ackermannbogen / 4. Bauabschnitt
  9. 4.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Projektförderungen im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“
  10. 5.: SV Waldperlach e.V. Putzbrunner Straße 253 Großinstandsetzung des Betriebsgebäudes 1. Gewährung eines Darlehens 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2009-2013
  11. 2.1.: Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege Bericht über die Tätigkeit in den Jahren 2007 und 2008
  12. 2.2.: Neuorganisation der städtischen Rechtsabteilungen
  13. 2.3.: Transparenz in der Münchner Stadtpolitik; Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle
  14. 2.4.: Der nichtöffentliche Teil der Tagesordnung der Sitzungen des Stradtrates und der Stadtratsausschüsse wird öffentlich bekannt gegeben
  15. 2.5.: Konsequent nachhaltige Ausrichtung der Olympia-Bewerbung durch ein ausgewogenes Standortkonzept und eine Neubewertung von „München plus 4“
  16. 2.6.: Mehr Beschäftigte mit Migrationshintergrund und Erhöhung der interkulturellen Kompetenz auf höheren Hierarchieebenen der Stadtverwaltung
  17. 2.7.: Neues Altersteilzeitregelungsmodell bei der Landeshauptstadt München
  18. 2.8.: Betriebliches Gesundheitsmanagement für Erzieherinnen und Erzieher;
  19. 2.9.: Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat als Fachreferat Anpassung wegen personeller Veränderungen
  20. 2.10.: Delegations- und Steuerungskonzept für die Eigenbetriebe hinsichtlich Personal- und Organisationskompetenzen; Grundsatzbeschluss
  21. 2.11.: Aufnahme der Grundschule..... BA-Antrag: Aufnahme der Grundschule an der Markgrafenstraße in den Sprengel
  22. 2.12.: Scheitern der Einigung zu den Jobcentern
  23. 2.13.: Erlass einer Änderungssatzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Satzungsbeschluss
  24. 2.14.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2007/2008 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
  25. 2.15.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2009/2010
  26. 2.16.: Stadtratsziel Nr. 1 des Baureferates 2009 Auswertung der 2008 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -
  27. 2.17.: Weitere Steigerung der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energienutzung in städtischen Gebäuden - Sofortprogramm Hochbau Fortschreibung der Beschlüsse „Weitere Förderung der Solarenergie v. d. Landeshauptstadt München“ v. 16.02.2000 und „Ausbau stadteigener Solaranlagen“ v. 15.12.2004 Fortschreibung der Beschlüsse —Energieeffizientes Bauen bei städtischen Hochbaumaßnahmen unter den Vorgaben der Energieeinsparverordnung (EnEV)? vom 26.01.2005 u. 31.05.2006
  28. 2.18.: Neugestaltung des Platzes am Harkortweg Erneuerungsmaßnahme mit Neuprofilierung der Heinrich-Groh-Straße im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.100.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 - 2013 beim UA 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
  29. 2.19.: Einzelhandelsstrukturen in Stadtteil- und Quartierszentren gezielt fördern StR-Antrag: Einzelhandelsstrukturen in Stadtteil - und Quartierszentren gezielt fördern StR-Antrag: Einzelhandelsstrukturen in Stadtteil- und Quartierszentren gezielt fördern
  30. 2.20.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2010 Semesterticket 6-Minuten-Takt auf der Trambahnlinie 27 Lärmprobleme der Nachtlinie N 19 an der Trambahnhaltestelle Hauptbahnhof Süd? Taktverdichtung auf 5 Minuten bei der Tram 27 Nord „Takt 10 bis Zehn“ Buslinie 185 Arabellapark-Josephsburg: Einführung von Wochenendverkehr Buslinie 189 Arabellapark-Daglfing Bahnhof: Zwei zusätzliche Fahrten freitags und samstags Einrichtung einer Buslinie zwischen den U-Bahnhöfen Arabellapark und Studentenstadt Einführung eines Semestertickets befürworten Abonnierbarkeit der Ausbildungstarife I und II Kombiticket für Mobilitätsdienstleistungen Ausbau der Nachtlinien in Freimann Ergänzung des Leistungsprogramms 2010 der MVG um einen Probebetrieb der Buslinie 145 mit dem Wendepunkt neuer Kreisverkehr in der Fasangartenstraße Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle für die Buslinie 175 Wendefahrt der Buslinie 145 über den neu gebauten Kreisverkehr Fasangarten-/Minnewitstraße nach dessen Fertigstellung; Durchführung eines vier- bis sechswöchigen Probebetriebs (Ziffer 1 des Antrags) Verbesserte Busanbindung des Ackermannbogens Bushaltestelle Pelkovenstraße/Ecke Feldmochinger Straße Richtung OEZ Teilung der Buslinie 162 ab Amalienburgstraße Direkte Linienführung der Buslinie 152 in Richtung Innenstadt Anpassung der Fahrpläne der Buslinien 51 und 168 in den Abendstunden; 10-Minuten-Takt zwischen S-Bahnhof Laim und Aindorferstraße Fahrplanänderun StR-Antrag: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2010 BV-Empfehlung: Buslinie 145; Verlegung der Wendeschleife aus der Kiesmüller- und Waldsassener Straße zum neuen Kreisverkehr an der Fasangarten- / Minnewitstraße StR-Antrag: Semesterticket BA-Antrag: Ausbau der Nachtlinien in Freimann BA-Antrag: Ergänzung des Leistungsprogramms 2010 der MVG um einen Probebetrieb der Buslinie 145 mit dem Wendepunkt neuer Kreisverkehr in der Fasangartenstraße BA-Antrag: Errichtung einer zusätzlichen Haltestelle für die Buslinie 175 BV-Empfehlung: Buslinie 135 Solln - Thalkirchen BV-Empfehlung: Zusätzliche Bushaltestelle der Linien 57 und 157 auf der Südseite des S-Bahnhofes Westkreuz (Ziff. 4 des Antrages) BA-Antrag: Wendefahrt der Buslinie 145 über den neu gebauten Kreisverkehr Fasangarten- / Minnewitstraße nach dessen Fertigstellung; Durchführung eines vier- bis sechswöchigen Probebetriebs (Ziffer 1 des Antrages) BA-Antrag: Verbesserte Busanbindung des Ackermannbogens StR-Antrag: 6-Minuten-Takt auf der Trambahnlinie 27 BV-Empfehlung: Ausdehnung des 10-Minuten-Taktes der Buslinie 173 BV-Empfehlung: Verbesserung der Umsteigebeziehung zwischen den Buslinien 51 und 60 BV-Empfehlung: Wiederherstellung der Linienführung des Busses 143 wie vor dem U-Bahnbau BA-Antrag: Bushaltestelle Pelkovenstraße / Ecke Feldmochinger Straße Richtung OEZ BA-Antrag: Teilung der Buslinie 162 ab Amalienburgstraße StR-Antrag: Lärmprobleme der Nachtlinie N 19 an der Trambahn-Haltestelle Hauptbahnhof Süd? StR-Antrag: Taktverdichtung auf 5 Minuten bei der Tram 27 Nord StR-Antrag: „Takt 10 bis Zehn“ BA-Antrag: Direkte Linienführung der Buslinie 152 in Richtung Innenstadt BA-Antrag: Anpassung der Fahrpläne der Buslinien 51 und 168 in den Abendstunden; 10-Minuten-Takt zwischen S-Bahnhof Laim und Aindorferstraße BA-Antrag: Fahrplanänderung für die Buslinien 55, 197 und 198 in Richtung Krankenhaus Neuperlach, ab der Haltestelle Neuperlach Zentrum; BA-Antrag: Prüfung auf Verlängerung der Buslinie 198 von der Haltestelle Klara-Ziegler-Bogen zur Haltestelle Salzmannstraße; BA-Antrag: Taktverdichtung der Buslinie 180 Dirnismaning- Studentenstadt BV-Empfehlung: Neue Buslinie zwischen den U-Bahnhöfen Arabellapark und Studentenstadt BV-Empfehlung: Zwei zusätzliche Fahrten der Buslinie 189 jeweils Freitags und Samstag auf der Strecke Arabellapark - Dagling Bahnhof StR-Antrag: Buslinie 185 Arabellapark-Josephsburg: Einführung von Wochenendverkehr StR-Antrag: Buslinie 189 Arabellapark-Daglfing Bahnhof: Zwei zusätzliche Fahrten freitags und samstags StR-Antrag: Einrichtung einer Buslinie zwischen den U-Bahnhöfen Arabellapark und Studentenstadt StR-Antrag: Abonnierbarkeit der Ausbildungstarife I und II StR-Antrag: Kombiticket für Mobilitätsdienstleistungen
  31. 2.21.: Olympiapark München GmbH; Kostenentwicklung Umbau Olympiahalle
  32. 2.22.: Sanierung der Schulzentren - München-Moosach an der Gerastraße - München-Fürstenried an der Engadiner Straße 1. Umsetzung beispielhafter PPP-Projekte Ergebnis der Machbarkeitsstudie (Sanierungsobjekte) 2. Behandlung von Anträgen und Anfragen a) Betreuungsangebot erhöhen - PPP-Projekte im Bereich Kinderkrippen, Kindertagesstätten und Schulen
  33. 2.23.: Schuldenbericht 2008
  34. 2.24.: Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Quartalsbericht Bericht II. Quartal 2009
  35. 2.25.: Finanzmanagement der Stadtkämmerei; Einschränkung des Anlageuniversums
  36. 2.26.: Änderung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; hier: Werbeverkauf
  37. 2.27.: Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung)
  38. 2.28.: Erlass einer Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Freigabe der Verkaufszeiten während der allgemeinen Ladenschlusszeiten (Ladenschlussverordnung)
  39. 2.29.: Projektentwicklung „Vorhaben Heßstraße 120" Raum- und Funktionsprogramm für - den Neubau der Feuerwache 5 und - das Zentrum für Katastrophenschutz II Betrachtung des Gesamtbestandes StR-Antrag: Projektentwicklung "Vorhaben Heßstraße 120" Raum- und Funktionsprogramm für den Neubau der Feuerwache 5 und das Zentrum für Katastrophenschutz II StR-Antrag: Projektentwicklung "Vorhaben Heßstraße 120“ Raum- und Funktionsprogramm für - den Neubau der Feuerwache 5 und - das Zentrum für Katastrophenschutz II Betrachtung des Gesamtbestandes
  40. 2.30.: Beschäftigungssicherung und Personalentwicklung als Unternehmensziele der Städtisches Klinikum München GmbH festschreiben
  41. 2.31.: Städtisches Klinikum München GmbH; Einführung eines Mindestlohnes im Bereich des Niedriglohnsektors in Kliniken
  42. 2.32.: Förderprogramm Energieeinsparung (FES) a)Förderung Austausch von Nachtspeicherheizungen Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01317: Förderprogramm Energie­einsparung (FES); Ergänzungsantrag der Stadtratsfraktionen von SPD und Die Grünen — rosa liste vom 02.12.2008 b)Regelung zu Fenstern mit PVC-Rahmen bei der Förderung von Gebäudeenergiestandards c)Neuregelung Förderhöchstgrenzen für qualitätssteigernde Sanierungskonzepte und Baubegleitung d)Präzisierung Regelung zur Fristverlängerung e)Öffnung der Förderbedingungen im Münchner Standard „Niedriger Wärmeenergiebedarf“ Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01326, Wohnungsbaugesellschaften mit städtischer Beteiligung Konzern GEWOFAG München /HEIMAG München, Konzern GWG München / MGS; Punkt 2b des Antrags der Referentin Produkt : Umweltvorsorge Produktnummer: 5351010, Produktteilleistung 535101102
  43. 2.33.: Lärmminderungsplanung für München Lärmaktionsplan - Sachstandsbericht - weiteres Vorgehen Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 bis 2013 StR-Antrag: Lärmminderungsplanung für München
  44. 2.34.: Luftreinhalteplan Umweltzone Gesundheit der Münchner Bürgerinnen und Bürger durch verschärfte Maßnahmen zur Luftreinhaltung wirksam schützen
  45. 2.35.: Stadtoase erhalten Abriss/Neubau Gesundheitsamt (Ziffer 1, 2) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00174 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 — Maxvorstadt am 13.11.2008 Verkehrsberuhigung in der Schleißheimer Straße zwischen Dachauer Straße und Theresienstraße (Ziffer 3) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00175 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 — Maxvorstadt am 13.11.2008 BV-Empfehlung: Verkehrsberuhigung in der Schleißheimer Str. zwischen Dachauer Str. und Theresienstraße (Ziffer 3) BV-Empfehlung: Abriss/Neubau Gesundheitsamt (Ziffer 1,2)
  46. 2.36.: Grundsatzbeschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 Baumkirchner Straße (westlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich) a) Grundsatzbeschluss b) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs Stadtbezirk 14 Berg am Laim
  47. 2.37.: Grundsatz- und Eckdatenbeschluss Hanns-Seidel-Platz (südlich), Fritz-Erler-Straße (westlich), Von-Knoeringen-Straße (nördlich), Thomas-Dehler-Straße (östlich) a)Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanungund Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 vom 22.07.1987 (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 bd) b)Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes durch die RREEF Investment GmbH für den Bereich Hanns-Seidel-Platz c)Bebauung Hanns-Seidel-Platz
  48. 2.38.: Aufstellungsbeschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2035 Weltenburger Straße (östlich), Eggenfeldener Straße (nördlich), Schwarzwaldstraße (westlich) - Gemeindehaus Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage - Stadtbezirk 13 Bogenhausen StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2035 Weltenburger Straße (östlich) Eggenfeldener Straße (nördlich) Schwarzwaldstraße (westlich) - Gemeindehaus Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage - Aufstellungsbeschluss
  49. 2.39.: Aufstellungsbeschluss A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2036 Meistersingerstraße (westlich), Robert-Heger-Straße (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 43 c) B)Auslobung eines Planungsworkshops für den Bereich Meistersingerstraße 77 (Grundstück Gemarkung Daglfing, Flurstück Nr. 561/2) Stadtbezirk 13 Bogenhausen
  50. 2.40.: Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2009/2010 StR-Antrag: Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2009 / 2010
  51. 2.41.: Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen Sattlerstraße (beiderseits) zwischen Fürstenfelder Straße und Färbergraben a) Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen b) Neugestaltung des „Sattlerplatzes“
  52. 2.42.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Schwerpunkt Nahversorgung a) Grundsatzbeschluss b) BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00734 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 Laim vom 02.12.2008 StR-Antrag: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Schwerpunkt Nahversorgung StR-Antrag: Vielfältige Nahversorgung sichern
  53. 2.43.: Anpassung des Verkehrsprogramms Altschwabing an die dauerhafte Sperrung der Königinstraße vor dem US-Generalkonsulat BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01145 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 28.04.2009 (ED 25.05.2009) StR-Antrag: Anpassung des Verkehrsprogramms Altschwabing an die Dauerhafte Sperrung der Königinstraße vor dem US-Generalkonsulat BA-Antrag: Anpassung des Verkehrsprogramms Altschwabing an die dauerhafte Sperrung der Königinstraße vor dem US- Genaralkonsulat