Kreisverwaltungsausschuss (2009-07-14 09:00:00)
| Datum: | 14.07.2009, 09:00 |
|---|---|
| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Kreisverwaltungsausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Steuerungsbericht des KVR 2009 Ziele 2010 Änderung der Produkte/- leistungen
- 2.: Verkehrssicherheit Verkehrsbericht 2008
- 3.: Stellenbedarf für den Vollzug des Lebensmittelrechts
- 4.: Krisenmanagement - Umsetzung des nationalen Pandemieplanes Finanzierung von Maßnahmen zur Vorsorge gegen die Ausbreitung des „Neue-Grippe-Virus A/H1N1“ StR-Antrag: Krisenmanagement - Umsetzung des nationalen Pandemieplanes
- 5.: Änderung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; hier: Werbeverkauf
- 6.: Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung)
- 7.: Änderung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Veranstaltungsrichtlinien) Hürden für Flohmarktbetreiber auf öffentlichen Plätzen lebensnaher gestalten StR-Antrag: Hürden für Flohmarktbetreiber auf öffentlichen Plätzen lebensnäher gestalten
- 8.: Erlass einer Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Freigabe der Verkaufszeiten während der allgemeinen Ladenschlusszeiten (Ladenschlussverordnung)
- 9.: Einführung eines Außendienstes für die Beantragung und Ausgabe von Personal- dokumenten, Führerscheinen, Fahrzeug- scheinen und weiteren identifikationsge- bundenen Dokumenten StR-Antrag: Einführung eines Außendienstes für die Beantragung und Ausgabe von Personaldokumenten, Führerscheinen, Fahrzeugscheinen und weiteren identifikationsgebundenen Dokumenten
- 10.: Projektentwicklung „Vorhaben Heßstraße 120" Raum- und Funktionsprogramm für - den Neubau der Feuerwache 5 und - das Zentrum für Katastrophenschutz II Betrachtung des Gesamtbestandes StR-Antrag: Projektentwicklung "Vorhaben Heßstraße 120" Raum- und Funktionsprogramm für den Neubau der Feuerwache 5 und das Zentrum für Katastrophenschutz II StR-Antrag: Projektentwicklung "Vorhaben Heßstraße 120“ Raum- und Funktionsprogramm für - den Neubau der Feuerwache 5 und - das Zentrum für Katastrophenschutz II Betrachtung des Gesamtbestandes
- 11.: Kooperatives Verkehrsmanagement für die Region München (KVM) Projekt arrive - Angebote für eine mobile Region Beteiligung der Landeshauptstadt München