BA 17 - Vollgremium (2009-11-10 19:30:00)
Datum: | 10.11.2009, 19:30 |
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Ort: | Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle", Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München |
Gremium: | BA 17 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Allgemeines
- 1.1: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- 1.2: Tagesordnung
- 1.3: Protokoll/e
- 2: Aktuelles
- 2.2.1: Bürgeranliegen
- 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- 2.2.1.2: Bürgerschreiben/-anträge
- 2.2.2: Behördenvertreter
- 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
- 2.2.2.2: Fragen an die Polizei
- 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
- 2.2.4: Bericht aus dem Stadtrat
- 3: Anträge/Anfragen
- 3.1.: Aufstellung von Bänken in der Watzmannstr.; Antrag von Herrn Holz vom 13.10.2009
- 4: Budget
- 4.4.1: Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 4.1.: AntragsstellerIn: Kreisjugendring München Stadt; für die Maßnahme: Theatertage im 103er - Freizeittreff Obergiesing für alle Schüler der Grundschule an der Weißenseestraße; Antragssumme: 635,00 —; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 16.10.2009
- 4.2.: AntragsstellerIn: Fachdienst für ältere Migrantinnen und Migranten der Inneren Mission München; für die Maßnahme: das Giesinger Literaturmenü 2010 im April, Juni und Oktober 2010; Antragssumme: 900,00 —; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 20.10.2009
- 4.3.: Beschlussfassung über die Finanzierung des Neujahresempfangs aus dem Budgetanteil für BA-eigene Maßnahmen i. H. v. 2.500,00 —
- 4.4.2: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 4.1.: AntragsstellerIn: Fachdienst für ältere Migrantinnen und Migranten der Inneren Mission München, für die Maßnahme: Auftaktfest Giesinger Literaturmenü am 22.01.2010 im Gemeindezentrum der Lutherkirche mit kulinarischen Spezialitäten, Erzählen, Musik und Tanz ; Antragssumme: 1619,00 —; Antrag vom 01.10.2009
- 4.5.: Unterausschüsse
- zuletzt in den UA verwiesene Themen: (1)
- 0.1.: Brunnen in der Perlacher Straße (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2009)
- 0.1.: Bebauungsplan Nr. 1979 - ehem. AGFA-Gelände: - Einhaltung des Schuttabraumtermins zum 30.06.2009 - keine Schuttablagerungen aus anderen Straßen in der Weißenseestraße - Errichtung eines Bauzauns aus Holz Empfehlung Nr. 08-14 / E 00347 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes vom 23.06.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03148; Beschluss des BA 17 vom 10.11.2009
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Bebauungsplan Nr. 1979 — ehem. AGFA-Gelände: - Einhaltung des Schuttabraumtermins zum 30.06.2009 - keine Schuttablagerung aus anderen Straßen in der Weißenseestraße - Errichtung eines Bauzauns aus Holz Empfehlung Nr. 08-14 / E 00347 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing am 23.06.2009
- 2: (E) Bebauungsplan Nr. 1979 — ehem. AGFA-Gelände: - Einhaltung des Schuttabraumtermins zum 30.06.2009 - keine Schuttablagerung aus anderen Straßen in der Weißenseestraße - Errichtung eines Bauzauns aus Holz Empfehlung Nr. 08-14 / E 00347 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing am 23.06.2009
- 2.1.: Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
- 2.2.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Kappellenfeldstraße 15; Neubau eines Doppelhauses mit Doppelgarage - VORBESCHEID; Zuleitung der Lbk vom 26.10.09 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
- 2.1.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.1 SSW „Contact“, Herzogstandstraße; Mitteilung vom 01.10.2009
- 2.2.: Erweiterung der Europäischen Schule in München Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost- Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss - Auslobung eines Realisierungswettbewerbes mit städtebaulichem Ideenteil für die Europäische Schule München; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02988; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2009 (VB) zu 5.1.4.2 Hinweis / Ergänzung vom 01.10.2009; Alternativer Standort für die Europäische Schule in München;
- Verwandter Antrag: Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss Erweiterung der Europäischen Schule in München Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost — Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) Auslobung eines Realisierungswettbewerbes mit städtebaulichem Ideenteil für die Europäische Schule München Alternativer Standort für die Europäische Schule in München Antrag Nr. 08-14 / A 01078 der Stadtratsfraktion der FDP vom 25.09.2009 Stadtbezirk 17 Obergiesing
- Verwandter Antrag: Alternativer Standort für die Europäische Schule in München
- 2.3.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2009 - 30.06.2009 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02958 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2009
- 2.4.: Baufälle im 17. Stadtbezirk
- 2.5.: Fertigstellung Giesinger Bahnhofsplatz; Schreiben des Baureferats vom 07.10.2009
- 2.6.: Tegernseer Landstr. 25, Fl.Nr. 15729 / 0, Gemarkung München Sektion VIII Bebauung des Anwesens Tegernseer Landstr. 25 und 27 - insbesondere aus Hinblick auf Denkmalschutz und Frischluftversorgung Anfrage des BA 17 vom 05.08.2009; Zwischennachricht der Lokalbaukommission vom 13.10.2009
- 2.7.: Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Anwesen Werinherstraße, 1. OG rechts Schreiben des Amtes für Wohnen und Migration vom 21.10.2009 mit der Bitte um Kenntnisnahme
- 2.8.: Fuß- und Radwegbrücken in München Renaissance des öffentlichen Raumes I Brücken bauen - ganz konkret
- Verwandter Antrag: Renaissance des öffentlichen Raumes I Brücken bauen - ganz konkret
- Verwandter Antrag: Errichtung eines Fußgängersteges über die Isar in Verlängerung der Klenzestraße
- Verwandter Antrag: Ideenwettbewerb Klenzesteg
- Verwandter Antrag: "Klenzesteg" - Fußgängersteg über die Isar
- Verwandter Antrag: Klenzesteg - neue Fußgänger- und Radwegebrücke über die Isar auf der Höhe der Klenzestraße schaffen
- Verwandter Antrag: Umbau und Freigabe des ungenutzten (nördlichen) Gleises auf der Braunauer Eisenbahnbrücke als Fuß- und Radweg (Ziffer 1 des Antrages)
- Verwandter Antrag: Errichtung eines Fußweges an der Braunauer Eisenbahnbrücke
- zuletzt in den UA verwiesene Themen
- 0.1.: Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01499 des Bezirkausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 29.09.2009; Schreiben des Direktoriums vom 13.10.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
- Verwandter Antrag: Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung
- 0.1.: Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ Beschluss des Kinder- und Jugendhilfsausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009 (SB) 5.2.4.1.1 der Zentrale München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit
- Verwandter Antrag: München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale München Nachhaltigkeit II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit Antrag Nr. 08-14 / A 01013 ..........................
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
- 0.2.: Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4.HSK) - Sachstand Konsolidierung 2008 / 2009 - Feinkonzept 2010 - Grobkonzept 2011 Optimierung von Prozessen und Stukturen Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung Sitzungsvorlage Nr. 08 - 14 / V 02802 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009 (SB)
- 0.3.: Bericht zu REGSAM REGSAM neu denken Vertragszeitraum 2010 - 2012 Sitzungsvorlage Nr. 08 -14 / V 02742 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009 (SB)
- 0.4.: "Soziale Stadt" 2009 a) Stand der Umsetzung des Programms „Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost, "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" und "Insbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ b) Weitere Beauftragung der Quatiersmanagements c) Städtebauförderung Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing Stadtbezirk 18 - Untergiesing - HArlaching Sitzungsvorlage Nr. 08 - 14 / V 03010 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2009 (VB)
- 0.5.: Überdachung und behindertengerechte Zugänglichkeit der Briefkästen und Briefmarkenautomaten am Postamt Tegernseer Platz; Schreiben des Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 19.10.2009 mit der Bitte um Fristverlängerung
- 0.6.: Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten
- Verwandter Antrag: Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten
- Verwandter Antrag: Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten Antrag Nr. 02-08 / A 03583 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Maria Caim vom 15.03.2007
- 0.1.: Budgetantrag des ASZ Obergiesing - Unterstützung der Maßnahme durch den Träger; Antwortschreiben der AWO zur Anfrage des BA 17 vom 15.09.2009
- zuletzt in den UA verwiesene Themen: (2)
- 0.1.: Umwandlung der Marklandstraße in eine Spielstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 13.10.2009
- 0.1.: Bessere Überwachung des behindernden Gehwegparkens im Bereich des Fan-Treffs in der Deisenhofener Straße, Höhe Herzogstandstraße (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung nr. 08-14 / E 00352 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes vom 23.06.09; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03175; Beschluss des BA 17 vom 10.11.2009
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 03175
- 0.1.: Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
- 0.2.: Feuerwehrzufahrt Schlierseestraße 79 / 81; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 08.10.09 mit der Bitte um Rückäußerung innerhalb 6 Wochen
- 0.3.: LZA Neubau an der Kreuzung Heimgarten- / Werinherstraße; Schreiben des KVR vom 13.10.2009 mit der Bitte um Stellungnahme zur verkehrlichen Situation
- 0.1.: Entschärfung der gefährlichen Verkehrssituation insbesondere für Radfahrer auf der Brücke Tegernseer Land-/ Regerstr.; Schreiben des BA 17 vom 24.07.09; Antwortschreiben des Baureferats vom 01.10.2009
- 0.2.: Schlierseestr. 75 - 87; Kurzparkzone; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
- 0.3.: Sitzbänke in den Wartehallen am provisorischen Bushalt Giesinger Bahnhof; Anliegen des BA 17 aus der Sitzung vom 08.09.2009 Antwortschreiben der MVG vom 09.10.2009
- 0.4.: Überprüfung der Fahrradwege auf Befahrbarkeit durch das Baureferat-Gartenbau; Antrag der FDP Fraktion vom 26.08.2009 BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01453 des Bezirksausschusses des Stadbezirkes 17 vom 08.09.2009 Antwortschreiben des Baureferat-Gartenbau vom 15.10.2009
- 0.5.: Beginn der Probephase LZA Tegernseer Landstr. / Strab Schreiben des KVR vom 22.10.2009
- 0.6.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Leifstraße 11 Seite: Wikingerstraße; Mitteilung des KVR vom 14.09.09
- 0.1.: Radquerung Tegernseer Landstraße Antrag der Fraktion von B90/Die Grünen im Bezirksausschuss 17 vom 28.10.2009 Der BA möge beschließen: In Höhe der Wirtstraße soll für Radfahrer in beide Richtungen eine legale Querungsmöglichkeit geschaffen werden.
- zuletzt in den UA verwiesene Themen: (3)
- 0.1.: Wertstoffcontainerstandort Warngauerstraße / Schlierseestraße; Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetriebes München mit der Bitte um Stellungnahme bis Ende der 50. KW
- 0.1.: Abholzung im Bereich Werinherstraße 20 - 28; Schreiben des BA 17 vom 15.09.09; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 29.09.2009
- 0.2.: Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.2.1 Anwesen in der Fasanengartenstr. 142; Bescheid vom 21.10.2009 5.4.4.2.2 Anwesen in der Pennstr. 38 - 60 hier HsNr. 42; Bescheid vom 15.10.2009
- zuletzt in den UA verwiesene Themen: (4)
- 0.1.: Brunnen in der Perlacher Straße (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2009) - FF
- 0.1.: Lagerraum für das Kulturzentrum am Giesinger Bahnhof; BA-Antrag Nr. 08 - 14 / B01000 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing vom 10.03.2009 Antwortschreiben des Kulturreferats, Abteilung 3 vom 05.10.2009
- 6: Sonstige Fälle
- 6.6.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 6.6.2: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 6.1.: Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01302 des BA 10 - Moosach vom 29.06.2009; Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme bis 01.12.2009
- 6.6.3: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 7.7: Berichte der Beauftragten
- 7.7.7.1: Ausländer/Innen
- 7.7.7.2: Behinderte
- 7.7.7.3: Genderfragen
- 7.7.7.4: Kinder
- 7.7.7.5: Jugend
- 7.7.7.6: Senioren/Innen
- 7.7: Baumschutz
- 7.7.1: Einzelfälle
- 7.7.2: Baumbestandspläne
- 8: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
- 8.8.1: Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
- 8.8.1.5: UA Kultur, Vereine, Initiativen
- 8.8.2: Ankündigungen
- 8.8.3: Verschiedenes
- 9: Nichtöffentlicher Teil
- 0.5.5.6: Sonstiges
- 8.8.1.1: UA Bau und Planung
- 0.5.5.1: Bericht
- 0.5.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 0.5.5.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 0.5.5.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 0.5.5.5: Anträge
- 8.8.1.2: UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
- 8.8.1.3: UA Verkehr
- 8.8.1.4: UA Umwelt