BA 17 - Vollgremium (2009-02-10 19:30:00)
Datum: | 10.02.2009, 19:30 |
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Ort: | Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle", Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München |
Gremium: | BA 17 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1.1: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- 1.2: Tagesordnung
- 1.3: Protokoll/e
- 2.: Aktuelles
- 2.2.1: Bürgeranliegen
- 2.1.: neuer Sachverhalt Buslinie 145, Kiesmüllerstraße - Waldsassener Straße
- 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- 2.1.: Bäume in der St.-Martin-Straße
- 2.2.1.2: Bürgerschreiben/-anträge
- 2.1.: parken am Ostfriedhof; Bürgerschreiben vom 15.01.2009
- 2.2.: Zaun bzw. Bepflanzung zwischen Privatgrundstück und Frauenanstaltsgelände; Bürgerschreiben vom 14.01.2009
- 2.3.: Schreiben der Volksschule München/Hauptschule an der Parlacher Straße vom 22.01.2009 zum Ausbau der Aula
- 2.2.2: Behördenvertreter
- 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
- 2.1.: Präsentation des Vorschlags zum Ausbau des Eisenbahn-Südrings für S-Bahnen durch den Mit-Geschäftsführer Dr. Vieregg der Firma VIEREGG-RÖSSLER GmbH - Innovative Verkehrsberatung
- 2.2.2.2: Fragen an die Polizei
- 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
- 2.2.4: Bericht aus dem Stadtrat
- 3.: Anträge/Anfragen
- 3.1.: Lärmschutzwand an der Perlacher Straße für die restlichen Bauarbeiten am Agfa-Gelände
- 4.: Budget
- 4.4.1: Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 4.4.2: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 4.5.: Unterausschüsse
- 0.1.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung 5.1.3.1.1 Fasangartenstraße 100; Neubau eines Mehrfamilien- u. eines Doppelhauses mit TG; Anhörung vom 19.01.09
- 0.1.: Baufälle im 17. Stadtbezirk
- 0.2.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995 Welfenstraße (südlich), Schwester-Eubulina-Platz, Tassiloplatz, Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich) Billigungsbeschluss
- 0.3.: Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS); Zuleitung des Sozialreferats vom 16.01.2009
- 0.1.: Bauvorhaben Deisenhofener Straße / Herzogstandstraße; Seniorenwohngemeinschaften
- 0.2.: Bitte um Stellungnahme der Lbk zum denkmalgeschützten Gebäude Deisenhofener Straße 1 (erteilte Genehmigungen, Erscheinungsbild etc.)
- 0.1.: Aktionstag für Familien am 15. Mai 2009 unter dem Motto 'Zeit für Familie'; Schreiben des Sozialreferats vom 09.01.2009 mit der Bitte um Rückmeldung
- 0.2.: Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2009 Bitte zur Einsendung von Platzvorschlägen für Veranstaltungsorte bis Mitte Februar 2009 und Mitteilung weiterer Finanzierungshilfen bezüglich Spielbuseinsätzen in den Stadtteilien
- 0.1.: Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2008/2009, Stand 20.10.2008 Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 01335 Ergänzung 18.12.2008 Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrats vom 14.01.2009
- 0.2.: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2008/2009 Sitzungvorlage Nr. 08-14/V 01272 Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrats vom 14.01.2009
- 0.3.: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2008/2009 Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 01380 Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrats vom 14.01.2009
- 0.4.: Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2008/2009 Stand 20.10.2008 Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 01335 Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrats vom 14.01.2009
- 0.5.: Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagestätten für das Schuljahr 2008/2009 Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 01396 Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrats vom 14.01.2009
- 0.6.: Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2008/2009 Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 01465 Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrats vom 14.01.2009
- Verwandter Antrag: Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2008/2009
- 0.7.: Auskunft über die nicht erfolgte Aufnahme des geplanten Sozialbürgerhauses auf dem ehemaligen AGFA-Gelände, Tegernseer Landstraße, im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009-2013; Schreiben des BA 17 vom 24.11.2008; Antwort des Kommunalreferats vom 17.12.2008
- 0.8.: Neuer Mieterbeirat Änderunng der Satzung und der Geschäftsordnung des Mieterbeirats
- 0.9.: Anfrage an das Schulreferat - behinderte Kinder in Obergiesinger Schulen, behindertengerechte Ausrüstung aller Obergiesinger Schulen etc.? BA-Antrag-Nr. 08/14 / B 00201 BA17 vom 08.07.2008; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferates vom 15.01.2008
- 0.1.: Sitzplätze im MVG-Wartehäuschen am Giesinger Bahnhofplatz; Bürgerschreiben vom 11.01.2009 (vertagt aus der Sitzung vom 13.01.2009)
- 0.1.: Einrichtung eines Parklizenzgebietes (Anwohnerparken) im an die Bewohnerparkgebiete „südliche Au" und "Regerplatz“ angrenzenden Wohngebiet zwischen Heilig-Kreuz-Kirche und Nockherberg; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00022 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing am 05.06.2008 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 00743; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.2009
- Verwandter Antrag: Einrichtung eines Parklizenzgebietes (Anwohnerparken) im an die Bewohnerparkgebiete „südliche Au" und "Regerplatz“ angrenzenden Wohngebiet zwischen Heilig-Kreuz-Kirche und Nockherberg
- Verwandter Antrag: Einrichtung eines Parklizenzgebietes (Anwohnerparken) im an die Bewohnerparkgebiete „südliche Au“ und „Regerplatz“ angrenzenden Wohngebiet zwischen Heilig-Kreuz-Kirche und Nockherberg Empfehlung Nr. 08-14 / E 00022 der Bürgerversammlung des 17. Stadstbezirkes Obergiesing am 05.06.2008
- 0.2.: Sicherheit in den Münchner Straßentunnels Bereitstellung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 350.000,-- — bei Finanzposition 6300.960.8840.0 „Gemeindestra0en, Tunnelstörfallsimulationssysteme" Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008 - 2012 in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen“ Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 01387 Beschluss der Vollversammlung des Stadrates vom 17.12.2008
- 0.3.: 2. S-Bahn-Stammstrecke München a) Zwischenbericht b) Stadtratsanträge - Zweiten S-Bahn-Tunnel zügig voranbringen;
- Verwandter Antrag: Zweiten S-Bahn-Tunnel zügig voranbringen
- Verwandter Antrag: Zweite Stammstrecke
- Verwandter Antrag: Klarheit über die zweite S-Bahn-Stammstrecke schaffen
- Verwandter Antrag: 2. S-Bahn-Stammstrecke München a) Zwischenbericht b) Stadtratsanträge - Zweiten S-Bahn-Tunnel zügig voranbringen
- Verwandter Antrag: Hearing zum aktuellen Vergleich 2. S-Bahn-Tunnel und S-Bahn-Südring
- 0.4.: Schulbushaltestelle Sankt-Martin-Straße 30; Änderung des Zeitzusatzes; Mitteilung des KVR
- 0.5.: Zweites Konjunkturpaket der Bundesregierung für MVV Ausbau nutzen;
- 0.6.: Optimierung der Fahrradstellplätze infolge der Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
- 0.1.: Grünanlagenerweiterung Franz-Eigl-Weg; Anfrage von Herrn Gatt vom 10.11.08; Zuleitung des BA 17; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung
- 0.1.: Weihnachten in Obergiesing (TOP 2.1.2.2 vom 13.01.2009 in Verbindung mit dem dazu einstimmig beschlossenen Antrag der SPD-Fraktion)
- 6.: Sonstige Fälle
- 6.6.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 6.6.2: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 6.6.3: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 7.: Berichte der Beauftragten
- 7.7.1: Ausländer/Innen
- 7.7.2: Baumschutz
- 7.7.2.1: Einzelfälle
- 7.1.: Anwesen in der Landlstraße 13; Anhörung vom 30.12.2008
- 7.2.: Anwesen in der Bayrischzeller Str. 9; Anhörung vom 30.12.2008
- 7.3.: Anwesen in der Landlstr. 4; Anhörung vom 30.12.2008
- 7.4.: Anwesen in der Untersbergstr. 36 - 42; Anhörung vom 30.12.2008
- 7.5.: Anwesen in der Cincinnatistr. 2 - 30 und Pennstraße 14 - 42; Anhörung vom 12.01.2009
- 7.6.: Anwesen im Hermelinweg 12; Anhörung vom 12.01.2009
- 7.7.: Anwesen in der Holtzendorffstr. 37; Anhörung vom 21.01.2009
- 7.7.2.2: Baumbestandspläne
- 7.1.: Anwesenin der Fasangartenstraße 100; Anhörung vom 13.01.2008
- 7.2.: Anwesen in der Kapellenfeldstraße 17; Anhörung vom 21.01.2009
- 7.7.3: Behinderte
- 7.7.4: Genderfragen
- 7.7.5: Kinder
- 7.7.6: Jugend
- 7.7.7: Senioren/Innen
- 8.: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
- 8.8.1: Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
- 8.8.1.5: UA Kultur, Vereine, Initiativen
- 8.8.2: Ankündigungen
- 8.8.3: Verschiedenes
- 9.: Nichtöffentlicher Teil
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- 0.5.5.6: Sonstiges
- 8.8.1.1: UA Bau und Planung
- 0.5.5.1: Bericht
- 0.5.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 0.5.5.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 0.5.5.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 0.5.5.5: Anträge
- 8.8.1.2: UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
- 8.8.1.3: UA Verkehr
- 8.8.1.4: UA Umwelt