BA 18 - Vollgremium (2009-10-20 19:30:00)
Datum: | 20.10.2009, 19:30 |
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Ort: | Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München |
Gremium: | BA 18 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Allgemeines
- 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- 1.2: Tagesordnung
- 1.3: Protokolle
- 1.: 1.4 Amtsverlust von Frau Barbara Kruppka; Amtseinführung von Herrn Konstantin Rosendahl in den Bezirksausschuss 18; Beschlussvorlage des Direktoriums
- 2.: 1.5 Vereidigung von Herrn Konstantin Rosendahl
- 2: Aktuelles
- 2.2.1: Bürgeranliegen
- 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- 2.2.1.2: Bürgerschreiben / -anträge
- 2.1.: SWM-Hallenbad; Klausenerstraße; Frauenebadetag Bürgerschreiben vom 04.09.2009 siehe Protokoll Ortstermin vom16.09.2009 Antrag der Fraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 05.10.2009
- 2.2.: Ruhestörung in der Säbener Straße durch Vereinsheim Sportfreunde e.V. Bürgerschreiben vom10.09.2009
- 2.2.2: Behördenvertreter
- 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
- 2.2.2.2: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
- 2.1.: Bezirksausschusssitzung vom 15.09.2009 Schreiben von Frau Kruppka vom 17.09.2009
- 3: Unterausschüsse
- 3.3.1: UA Budgetangelegenheiten
- 3.3.1.3.1: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 3.1.: AntragstellerIn: Mehr Platz zum Leben, für die Maßnahme: gemeinsames Christbaumschmücken am 04.12.2009; Antragssumme 3004,24 —; Antrag vom 20.09.2009
- 3.3.2: UA Verkehr
- 3.1.: Planung nicht nur einer S-Bahn-Stammstrecke Süd, sondern eines gesamten S-Bahn-Ring Antrag der SPD Fraktion vom September 2009 (vertagt aus Sitzung vom 15.09.2009)
- 3.1.: Verlängerung Buslinie 135 zur Alemannenstraße Antrag der CSU Fraktion vom 30.09.2009
- 3.1.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Lohstraße 24 Schreiben des KVR vom 14.09.2009 mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.10.2009
- 3.2.: Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
- Verwandter Antrag: Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
- 3.1.: Fußgängerüberweg Tauern- / Grünwalder- / Bozener- Straße Antwortschreiben des KVR vom 25.09.2009 zum Schreiben vom 27.07.2009
- 3.2.: Antwortschreiben des Baureferates zu: Änderungsvorschläge Hans-Mielich-Straße (kostengünstige Umgestaltung zur Verkehrsberuhigung und Ermöglichung einer Tempo-30-Zonenregelung)
- 3.1.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Am Mühlbach 5 Seite Kupferhammer- bzw. Lohstraße; Halteverbot Schreiben vom Kreisverwaltungsreferat vom 30.03.2009
- 3.2.: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemittel Beschluus des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009
- 3.3.: Armanspergstr. 1 / Seite Naupliasrtraße; Errichtung eines eingeschränkten Halteverbots mit Zeichen 286 StVO
- 3.4.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2009 - 30.06.2009 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02958 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2009
- 3.3.3: UA Umwelt
- 3.1.: Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Anwesen in der Grünwalder Straße; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.09.2009 3.3.6.1.2 Anwesen in der Burggspergerstraße 31; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.09.2009 3.3.6.1.3 Anwesen Aretinerstraße 29; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.09.2009 3.3.6.1.4 Anwesen Waldeckstr. 30 Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2009
- 3.2.: Isar-Plan Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestalltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München Planungsabschnitt III, Bauabschnitt 7: „Realisierung des Isar-Planes zwischen Braunauer Eisenbahnbrücke und der Corneliusbrücke“ Ergebnisse des Modellversuchs für den Planungsabschnitt Nord von ca. 300 m südlich der Reichenbachbrücke bis zur Corneliusbrücke Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 29.09.209
- 3.1.: Beteiligung derBezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Verfahrensumstellung auf „PRO-LBK"; Ausweitung des Pilotprojekts "Digitales Beteiligungsverfahren für die BAs“ auf die Bezirksausschüsse 13 - 18 ab 01.10.2009
- 3.3.4: UA Soziales
- 3.1.: Neubau eines 6-gruppigen Hortes mit Teilunterkellerung für einen Vereinsstandort zur Sicherung des FC Alemannia 1912 e.V. Rotbuchstraße 79 b, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 - 2013 Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 23.09.2009 (SB) und (VB)
- 3.2.: Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ Beschluss des Kinder- und Jugendhilfsausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009 (SB) 3.4.6.2.1 der Zentrale München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit
- Verwandter Antrag: München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale München Nachhaltigkeit II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit Antrag Nr. 08-14 / A 01013 ..........................
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
- 3.3.5: UA Bau und Planung
- 3.1.: Planung einer Zukunftswerkstatt für Untergiesing und Durchführung mit Hilfe des Münchner Forums - speziell für den Bereich Birkenau und zwischen Bahn und Candidplatz (vertagt aus der Sitzung vom 15.09.2009)
- 3.1.: Anwesen Hans-Mielich-Platz 2; Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 vom 20.10.2009 Stellungsnahme des Kreisverwaltungsreferats
- 3.3.5.4.1: Anhörungen zu Bauvorhaben
- 3.1.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2 Anhörung im Einzelfall auf Anforderung Geiselgasteigstr. 153, Gemarkung: Sektion VII, Fl.Nr.: 12871/6 Umbau und Erweiterung einer Gaststätte mit Bier- und Gastgarten sowie Neubau von Carports (vertagt aus der Sitzung vom 15.09.2009)
- 3.2.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2 Anhörung im Einzelfall auf Anforderung Grünwalder Straße 40, Gemarkung: Sektion VII, Fl.Nr.: 12935/0 Nutzungsänderung einer ehem. Stallung und eines Lagers in Wohnraum sowie Umbau des Wohnbestandes
- 3.3.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2 Anhörung im Einzelfall auf Anforderung Agilolfingerstraße 23, Gemarkung: München Sektion VII, Fl.Nr.: 12675/16 Neubau zweier Dachgeschosse mit 6 Wohnungen / Häuser A+B (Agilolfingerstr. 23 / Konradinstr. 30 / Thuseneldastr. 3) TEKTUR zu 1.22-2006-37355-33 (Hs. A)
- 3.3.5.4.2: Baumbestandspläne
- 3.1.: Vollzug von § 13 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 9.1 Vollzug der Baumschutzverordnung (vertagt aus der Sitzung vom 15.09.2009)
- 3.1.: Sitzung des Bezirksausschuss 18 vom 18.08.2009; Alkoholausschank an den Kiosken im Isarbereich; Stellungnahme PI 23
- 3.2.: Dauerhafte Sicherung des Anwesens Harthauser Straße 94 in städtischem Eigentum; Nutzung für soziale Zwecke / Einrichtungen nach dessen Verfügbarkeit zum
- 3.1.: Hinweisblatt / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009 Perspektive München Langfristige Siedlungsentwicklung a) Grundsatzbeschluss - Rahmenbedingungen und Trends - Potenziale - Schlussfolgerungen b) Weiteres Vorgehen c) Vergabe eines Werkvertrags Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 02475
- 3.2.: Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Bagatellgrenze bei der Förderquote; Einführung als „Kann-Bestimmung" bei Befreiung nach § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile ("mietpreisrelevante Geldleistungen“) bei städtischen Grundstücken für die Einkommensorientierte Förderung- EOF 3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Mietsteigerungen im geförderten Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken (Münchner Modwll-Miete, Münchner Modell-Genossenschaften, KomPro A und B, EOF) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009
- 3.3.: Beteiligung an einem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsvorhaben "Offene Innovationsprozesse für die energieeffiziente Stadt 2020+ (OFFIES 2020+)" im Rahmen der Fördermaßnahmen "Wettbewerb Energieeffiziente Stadt 2020+" des Förderkonzeptes "Grundlagenforschung Energie2020+" Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009
- 3.4.: Erhaltungssatzung in den Stadtbezirken 5 Au-Haidhausen und 18 Untergiesing-Harlaching Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009
- 3.5.: Baufälle im 18. Stadtbezirk
- 3.6.: Schutz der Mieter der GBW-Wohnungen, Freistaat muss Garantien aussprechen
- 3.3.6: UA Kultur und Veranstaltungen
- 3.1.: Vorbereitung und Durchführung einer Versammlung für Kinder und Jugendliche (vertagt aus der Sitzung vom 15.09.2009)
- 4: Sonstige Fälle
- 4.4.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 4.4.2: Sonstige Anträge
- 4.4.3: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 4.1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2010 - 2014
- 4.4.3.1: Baumschutzfälle
- 4.1.: Oberbiberger Straße 64; 2 Fichten; Herr Engl
- 4.2.: Grauerstraße 1; 1 Zypresse; Frau Dr. Flassbeck
- 4.3.: Wunderhornstraße 4; 1 Eiche; Herr Dr. Beutner
- 4.4.: Harthauser Straße 54a - 56; 1 Ahorn, 2 Birken, 1 Linde; Frau Scholz
- 4.5.: Grünwalder Straße 40; 1 Kiefer, 1 Ahorn, 5 Eschen; Frau Hügnell
- 4.6.: Lindenstraße 8; 1 Fichte; Frau Drechsler
- 4.7.: Leonburgstraße 10; 1 Birke; Frau Dr. Flassbeck
- 4.8.: Harthauser Straße 115; 1Feldahorn; Herr Dr. Beutner
- 4.4.4: Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 4.4.5: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 4.1.: Erhalt des Kaufhauses Hertie an der Tegernseer Landstraße; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 29.09.2009 zum
- 5: Berichte der Beauftragten / Polizei
- 5.5.1: Kinder
- 5.5.2: Senioren/-innen
- 5.5.3: Ausländer /-innen
- 5.5.4: Jugend
- 5.5.5: Sport und Vereine
- 5.5.6: Polizei
- 6: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 6.6.1: Termine der UA - Sitzungen
- 6.1.: UA Budget: Freitag, 16.10.09, 19.00 Uhr, Gaststätte „Asia Grill", Grünwalder Straße 14 UA Verkehr: Montag, 12.10.09, 19.00 Uhr, Gaststätte "Gartenstadt" UA Umwelt: Donnerstag, 15.10.09, 18.00 Uhr, Gaststätte "Gartenstadt" UA Soziales: Dienstag, 13.10.09, 19.00 Uhr, Gaststätte "Gartenstadt" UA Bau und Planung: Donnerstag, 15.10.09, 19.00 Uhr, Gaststätte "Gartenstadt" UA Kultur, Veranstaltungen: Montag, 19.10.09, 18.00 Uhr, Gaststätte "Hans-Mielich“
- 6.6.2: Ankündigungen
- 6.6.3: Sonstiges / Verschiedenes
- 7: Nichtöffentlicher Teil
- 3.3.6.1: Bericht
- 3.3.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 3.3.6.3: Anträge
- 3.3.6.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 3.3.6.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 3.3.6.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 3.3.6.7: Sonstiges
- 3.7: Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO