Kreisverwaltungsausschuss (2009-03-17 09:30:00)
Datum: | 17.03.2009, 09:30 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Kreisverwaltungsausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Eingetragene Lebenspartnerschaften sollen in Bayern künftig auch bei den Standesämtern geschlossen werden können StR-Antrag: Eingetragene Lebenspartnerschaften sollen in Bayern künftig auch bei den Standesämtern geschlossen werden können.
- 2.: Einbürgerungszahlen durch bessere Information und Werbung erhöhen StR-Antrag: Einbürgerungszahlen durch bessere Information und Werbung erhöhen
- 3.: Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Nutzung des Königsplatzes; Kultur-open-Air-Veranstaltungen Renaissance des öffentlichen Raumes III Straßenfeste leicht gemacht StR-Antrag: Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsgrund StR-Antrag: Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichen Grund StR-Antrag: Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsgrund StR-Antrag: Renaissance des öffentlichen Raumes III Straßenfeste leicht gemacht
- 4.: Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Freischankflächenregelung für sogenannte Ladenlokale (kein Alkoholausschank) Verbot von Gas-Heizstrahlern auf öffentlichem Grund Platz für Fußgänger; Werbeaufsteller Das Aufstellen von sogenannten Dreieckswerbe- ständern und Radlständern mit Firmenwerbung vor Geschäften wird nicht verboten Fahrradabstellen 5 - Mehr Qualität bei mobilen Fahrradständern Duldung mobiler Werbeanlagen Empfehlung Nr. 02-08 / E 00720 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.05.2007 Verbot von Heizpilzen auf dem Stadtgebiet (Ziffer 3 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01026 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 17.01.2008 Verbot von Heizpilzen auf Freischankflächen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00006 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 08.05.2008 Freischankflächen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00177 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 03- Maxvorstadt vom 13.11.2008 Konzept für Sondernutzungen in der Fußgängerzone; Bitte aus dem Bauausschuss vom 11.12.2007 StR-Antrag: Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt StR-Antrag: Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Fahrradabstellen 5 - Mehr Qualität bei mobilen Fahrradständern StR-Antrag: Das Aufstellen von sogenannten Dreieckswerbeständern und Radlständern mit Firmenwerbung vor Geschäften wird nicht verboten StR-Antrag: Platz für Fußgänger; Werbeaufsteller BV-Empfehlung: Verbot von Heizpilzen auf Freischankflächen BV-Empfehlung: Verbot von Heizpilzen auf dem Stadtgebiet (Ziffer 3 des Antrags) StR-Antrag: Verbot von Gas-Heizstrahlern auf öffentlichem Grund BV-Empfehlung: Duldung mobiler Werbeanlagen StR-Antrag: Freischankflächenregelung für sogenannte Ladenlokale (kein Alkoholausschank)
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Duldung mobiler Werbeanlagen
- Verwandter Antrag: Verbot von Heizpilzen auf dem Stadtgebiet (Ziffer 3 des Antrags)
- Verwandter Antrag: Verbot von Heizpilzen auf Freischankflächen
- Verwandter Antrag: Freischankflächen
- 5.: Tierhaltung im Circus Krone Einführung einer Tierarten-Positivliste für die in München gastierenden Zirkusunternehmen StR-Antrag: Einführung einer Tierarten-Positivliste für die in München gastierenden Zirkusunternehmen StR-Antrag: Einführung einer Tierarten-Positivliste für die in München gastierenden Zirkusunternehmen StR-Antrag: Einführung einer Tierarten-Positivliste für die in München gastierenden Zirkusunternehmen StR-Antrag: Tierhaltung im Circus Krone
- 6.: Erwerb der Mitgliedschaft beim Europäischen Forum für urbane Sicherheit (EFUS)