BA 15 - Vollgremium (2009-04-23 19:30:00)
Datum: | 23.04.2009, 19:30 |
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Ort: | Gaststätte Goldener Stern, Gartenstadtstr. 6, 81825 München |
Gremium: | BA 15 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- TOP 0
- 0.0.1: Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
- 0.0.2: Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
- 1: Entscheidungsangelegenheiten
- 1.: Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 03.12.2007 über die Projektplanung Öffentliche Grünanlage mit Ausgleichsfläche östlich der Bajuwarenstraße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem (vertagt aus der Sitzung vom 26.03.09)
- 2.: Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 03.12.2007 über die Projektplanung Öffentlicher Grünzug Truderinger- / Kreillerstraße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem (vertagt aus der Sitzung vom 26.03.09)
- 3.: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget für die Freunde und Förderer der Turnerschule München-Waldtrudering e.V. i.H.v. 248,00 Euro
- 4.: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget für den Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St.-Augustinus e.V. i.H.v. 300,00 Euro
- 2: Bürgerschreiben
- 2.1.: Überprüfung der Zuständigkeit zum Winterdienst in der Ottilienstraße
- 2.2.: Schneeräumung / Winterdienst in der Reschstraße
- 2.3.: Planungen für ein Ganztagsschulangebot am Gymnasium München-Trudering; Problematik des Standortes an der Markgrafenstraße; Vorschlag für die Konzentration des Planungsprozesses an einem anderen, viel besser geeigneten Standort (zuzüglich Schreiben der BA-Vorsitzenden; s. auch BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00867)
- Verwandter Antrag: Standort des Truderinger Gymnasiums
- 2.4.: Gymnasium an der Markgrafenstraße
- 2.5.: Verschmutzung der S-Bahn-Station Riem und der Leibengerstraße
- 2.6.: Wiese als Hundeklo
- 2.7.: Benutzungspflichtiger Radweg in Tempo 30 Zone in der Feldbergstraße
- 2.8.: Fußgängerampel in der Bajuwarenstraße
- 2.9.: Messepark - Wie geht es weiter?
- 2.10.: Errichtung einer Wohnanlage, Birkhahnweg 10 (2 Bürgerschreiben)
- 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
- 3.1.: "Wall" zwischen Isarlandstraße und Wohngebiet Elisabeth-zu-Guttenberg-Straße soll erhalten bleiben
- 3.2.: Städtische Kindertagesstätte Turnerstraße - Errichtung eines Schallschutzzauns
- 3.3.: Dauerhafter Verzicht auf den 10-Minuten-Takt auf allen S-Bahn-Linien im Münchner Osten
- 3.4.: Energiekonzept für das künftige Gymnasium in Trudering
- 3.5.: Errichtung einer Solaranlage auf dem Dach der Grundschule an der Helsinkistraße
- 3.6.: Überprüfung der vorhandenen Standards für Straßeninstanstandsetzungen nach Aufgrabungen
- 3.7.: Parkmöglichkeiten am Riemer See
- 3.8.: Hollerithstraße 7-8, Neubau eines Gewerbe- und Büroparks mit Parkhaus und Tiefgarage - Gestaltung eines Fußweges
- 3.9.: Hunde im Riemer Park (Runder Tisch) - Schaffung einer Bade-/Trinkgelegenheit; Umrüstung der Mülleimer
- 3.10.: Loipe für Ski-Langlauf im Riemer Park
- 4: Anträge von BA-Mitgliedern
- 4.1.: Auskunft zur bauplanungsrechtlichen Situation nordwestlich des S-Bahnhofes Trudering
- 4.2.: Sommerfest im Riemer Park
- 4.3.: Geschwindigkeitsblinker Ottilienstraße
- 4.4.: Fußballfeld / Kunstrasenplatz für die Messestadt
- 4.5.: Künftiges Gymnasium Trudering - wo ist der beste Standort?
- 4.6.: BA-Sitzungen künftig im Kulturzentrum abhalten?
- 4.7.: Tribüne am Bedarf der örtlichen Sportvereine ausrichten
- 4.8.: Schandfleck-Grundstück an der Bajuwarenstraße herrichten
- 4.9.: Standortprobleme an der Markgrafenstraße lösen
- 4.10.: Frühjahrsputz am Riemer See
- 4.11.: Fahrpläne im nördlichen Bereich des Bahnhofs Trudering
- 4.12.: Neubau in der Max-Rothschild-Straße
- 4.13.: Leitlinie Bildung Messestadt - Stellungnahme des Schulreferats zu REGSAM-Positionen
- 5: Anhörungen
- 5.1.: Antrag auf Schaffung eines Jugendzentrums / Abenteuerspielplatz und anderen Freizeitangeboten für Jugendliche in der Messestadt; BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00150 der BV des Stadtbezirks 15 Trudering-Riem vom 30.10.2008 Abenteuerspielplatz für die Messestadt; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00392 Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 26.05.2009
- 5.2.: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Kinderkrippe am Moosfeld 85 mit 78 Kinderkrippenplätzen; Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 26.05.2009
- 5.3.: Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Haltverbot in der Friedenspromenade nördlich Am Hochacker
- 5.4.: Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, hier: Veranstaltungen des Sportamtes im Riemer Park (Volleyball)
- 5.5.: Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, hier: Quax Spielmobil im Riemer Park 06./07.05.2009
- 5.6.: Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, hier: Truderinger Festwoche auf dem Festplatz Wasserburger Landstraße / Ecke Feldbergstraße vom 15.05. - 24.05.2009
- 5.7.: Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, hier: Sommerfest und Triathlon der Polizeiinspektion (PI) 25 im Riemer Park am 16.06.2009
- 5.8.: Veranstaltung auf der Sonderfreifläche Riem am 27.06.2009: Gleichmäßigkeitsfahrt Corvette Club Bayern (CCB) e.V.
- 5.9.: Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, hier: Ort der Weltreligionen im Riemer Park südl. des Badesees vom 14.09. - 21.09.2009
- 5.10.: Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, hier: 5. Haarathon im Riemer Park am 27.09.2009
- 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
- 7: Unterausschüsse/Ortstermine
- 7.7.1: UA Schule und Soziales
- 7.1.: Partizipation von Kindern und Jugendlichen
- 7.7.2: UA Kultur:
- 7.1.: Stadtteilführer Trudering / Waldtrudering-Riem / Messestadt
- 7.7.3: UA Planung:
- 7.1.: Bauvorhaben Heldackerweg 7 Neubau eines Doppel- und eines Einfamilienhauses mit 3 Garagen und einem Stellplatz
- 7.2.: Bauvorhaben Birkhahnweg 17 Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit Garagen
- 7.3.: Bauvorhaben Mattseestraße 4 Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
- 7.4.: Bauvorhaben Anton-Geisenhofer-Straße Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
- 7.7.4: UA Bau und Verkehr:
- 7.1.: Sanierung des Wald-/Wanderweges zwischen „Am Hochacker" und "Fauststraße“
- 7.2.: Zugeparkte Marianne-Plehn-Straße
- 7.3.: Niveauerhöhung des Rad- und Fußweges in der Unterführung Schwablhofstraße
- 7.4.: Querungsmöglichkeit für Fußgänger und Rollstuhlfahrer; Messestadt Ost
- 7.5.: Alleepflanzung entlang der Friedenspromenade - Patenschaftsbäume
- 7.7.5: UA Allgemeines:
- 7.1.: Dankschreiben des Förderverein Festring Trudering e.V.
- 7.7.6: UA Umwelt:
- 7.1.: Baumschutz in Ihrem Stadtteil - Schreiben des Bund Naturschutz in Bayern e.V.
- 7.7.7: Ortstermine
- 8: Baumfällungen
- 8.1.: Mitteilung über bereits durchgeführte Baumfällungen: Weißpfennigweg 8 b, Bajuwarenstraße 95, Wasserburger Landstraße 169, Cammünsterstraße
- 8.2.: Xaver-Weismor-Straße 4
- 8.3.: Askaripfad 4
- 8.4.: Gerstäckerstraße 35
- 8.5.: Groschenweg 36
- 8.6.: Von-Heydebreck-Straße 12
- 8.7.: Niobestraße 22
- 8.8.: Wasserburger Landstraße 15 a
- 8.9.: Rotkehlchenweg 1
- 9: Verschiedenes
- 9.1.: Termine und Mitteilungen: - Einladung des Direktoriums zum Erfahrungsaustausch am Donnerstag, den 07.05.2009 um 18.00 Uhr im Rathaus, Raum 504 - Einladung des Schul- und Kultusreferats zur Eröffnungsfeier des Kindergartens an der Marianne-Plehn-Straße am 26.05.2009 um 15.30 Uhr - Einladung des bayer. Landesamtes für Denkmalpflege zum „Tag des offenen Denkmals“ am 13.09.2009 in Dinkelsbühl - nach Mitteilung der BA-Vorsitzenden
- 9.2.: Rechtsfähigkeit der Bezirksausschüsse; Abschluss von zivilrechtlichen Verträgen
- 9.3.: Entscheidungsrecht für Bezirksausschüsse bei Nutzung des gesamten öffentlichen Raumes; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00945 des BA 02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt (Bitte um Stellungnahme)
- 9.4.: Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung des BAs; Unterrichtung bzw. Anhörung bei der Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung (Bitte um Stellungnahme)
- 9.5.: Änderung des § 25 BA-Satzung
- 9.6.: Änderung der BA-Satzung: Unterrichtung bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen
- 9.7.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1758 a Bajuwarenstraße - äußere Erschließung - 1. Projektgenehmigung für die Teilmaßnahmen Nr. 6 und 7 2. Genehmigung zur vorgezogenen Baufeldfreimachung mit Kosten i.H.v. 50.000,00 Euro 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren Verfahrensschritte für das Projekt Friesenstraße (Teilmaßnahme Nr. 5) Beschluss des Bauausschusses vom 31.03.2009
- 9.8.: Information der Bezirksausschüsse: Neue Bädereintrittspreise
- 9.9.: Leistungsprogramm 2010 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2009)
- 9.10.: Absage des Sommerfestes der Truderinger Buam Festring e.V.
- 9.11.: Jahresbericht 2008 des Behindertenbeirats
- 9.12.: Jahresbericht des Münchner Bildungswerks
- 10: Unterrichtungen
- 10.1.: Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchsanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben vom 09.03.2009 bis 29.03.2009
- 10.2.: Zweckentfremdung von Wohnraum - Heltauerstraße
- 10.3.: Zweckentfremdung von Wohnraum - Geitnerweg
- 10.4.: Zweckentfremdung von Wohnraum - Windbauerstraße
- 10.5.: Zweckentfremdung von Wohnraum - Am Birkicht
- 10.6.: Vollzug des bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem; Widmung der Gesamtstrecke der Marianne-Plehnstraße, einer Teilstrecke der St.-Augustinus-Straße und zweier Teilstrecken des Schleienweges; Beschluss des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem vom 26.03.2009
- 10.7.: Blühende Straßenränder; Beschluss des Bauausschusses vom 31.03.2009
- 10.8.: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft Verkauf des Flst. 1408/224 Trudering an die Gewofag; Nutzung: Wohnungsbau
- 10.9.: Haltestelle Bajuwarenstraße (Linien 139 Richtung Krankenhaus Harlaching und 193 Richtung Haar); Vormerkung und Anordnung gemäß § 45 Abs. 3 StVO
- 10.10.: Paul-Wassermann-Straße - Haltverbot; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
- 10.11.: Veranstaltungen / Kooperationen des Kulturreferats im April 2009
- 10.12.: Bevölkerungsprognose der Bertelsmann Stiftung für München; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.2009
- 10.13.: Reale und virtuelle Stadtmodelle - Fortschreibung des Stadtmodells 1:500 - Einsatz virtueller Modelle im Planungsreferat - Virtuelles Modell - Bundesweiter Erfahrungsaustausch städtischer Modellwerkstätten Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.2009
- 10.14.: Veränderung der Poststandorte in München; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.2009
- 10.15.: Projektfortschrittsbericht 2008 zum Projekt „Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung“; Bekanntgabe in der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Kreisverwaltungsausschusses vom 01.04.2009
- 10.16.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2008 - 31.12.2008; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.2009
- 10.17.: TSV Maccabi München e.V. - Neubau eines Umkleidegebäudes auf dem Sportgelände an der Riemer Straße 300 (2. Bauabschnitt); Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 04.03.2009
- 10.18.: Zuschussnehmerdatei 2009; Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Zentrale; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 24.03.2009
- 10.19.: Zuschussnehmerdatei 2009; Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 24.03.2009
- 10.20.: Zuschussnehmerdatei 2009; Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 24.03.2009
- 10.21.: Zuschussnehmerdatei 2009; Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 24.03.2009
- 10.22.: Korrektur der Einladung zur Sitzung der Bezirksausschuss-Satzungskommission
- 10.23.: Neufassung der Mieterbeiratssatzung in BA-Satzungskommission
- 10.24.: Budget der Bezirksausschüsse Beschluss der Bezirksausschuss-Satzungskommission vom 23.04.2009
- 10.25.: Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen Vorlage für die Bezirksausschuss-Satzungkommission am 23.04.2009