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BA 17 - Vollgremium (2008-05-08 19:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 08.05.2008, 19:30
Ort: Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle", Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Gremium: BA 17 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1.: Begrüßung, Beschluss- / Wahlfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
  2. 2.: Wahl des BA-Vorstandes (§ 19 Abs. 1 Ba-Satzung i.V.m. § 14 Abs. 1 - 3 BA-GeschO)
  3. 2.1: Wahl der / des BA-Vorsitzenden
  4. 2.2: Vereidigung von noch nicht vereidigten BA-Mitgliedern
  5. 2.2: Wahl der / des 1. Stellvertreterin / Stellvertreters
  6. 2.3: Wahl der / des 2. Stellervertreterin / Stellvertreters
  7. 2.4: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
  8. 2.5: Wahl der weiteren Vorstandsmitglieder
  9. 3.: Bildung der Unterausschüsse (§ 22 Abs. 1-3 BA-Satzung i.V.m. § 14 Abs. 1-4 BA-Ge
  10. 3.1: Beschlussfassung über Anzahl, Ressortverteilung und Größe der Unterausschüsse
  11. 3.2: Wahl der Unterausschussvorsitzenden
  12. 3.3: Wahl der stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden
  13. 3.4: Berufung der Unterausschussmitglieder
  14. 4.: Berufung der Beauftragten
  15. 4.1: Beschlussfassung über Anzahl und Ressortverteilung der Beauftragten
  16. 4.2: Wahl einer/eines Kinderbeauftragten (§ 23 Abs. 1 BA-Satzung)
  17. 4.3: Berufung weiterer Beauftragter (offene Abstimmung)
  18. 5.: Sonstiges / Verschiedenes
  19. 1.: Allgemeines
  20. 1.1: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
  21. 1.2: Tagesordnung
  22. 1.3: Protokoll/e
  23. 2.: Aktuelles
  24. 2.2.1: Bürgeranliegen
  25. 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
  26. 2.2.1.2: Bürgerschreiben/-anträge
  27. 2.2.: Frage zur Sicherheit der Kreuzung Peter-Auzinger-Straße / Stadelheimer Straße / Landsbergerstraße; Abdruck eines Bürgerschreibens vom 22.04.2008 sowie 23.04.08 an den BA 18
  28. 2.3.: Bebauungsplan 2000 Obergiesing; Bürgerschreiben vom 05.04.2008
  29. 2.4.: zusätzlicher Behindertenparkplatz in der Schlierseestraße; weiteres Bürgerschreiben vom 22.04.08
  30. 2.2.2: Behördenvertreter
  31. 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
  32. 2.2.2.2: Fragen an die Polizei
  33. 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
  34. 2.2.4: Bericht aus dem Stadtrat
  35. 3.: Anträge/Anfragen
  36. 4.: Budget
  37. 4.4.1: Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
  38. 4.4.2: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
  39. 4.1.: AntragstellerIn: Theaterproduktion „IN ZWISCHEN", für die Ma0nahme: Theaterprojekt "IN ZWISCHEN“ in der Heilig-Kreuz-Kirche; Antragssumme: 4.000,-- —; Antrag vom 15.04.2008
  40. 4.2.: AntragstellerIn: Kath. Kirchenstiftung Hl. Kreuz Giesing, für die Maßnahme: Ausstellung in der Hl.-Kreuz-Kirche „Around the BOZ in 80 years“; Antragssumme: 9.070,-- —; Antrag vom 04.04.2008
  41. 4.3.: AntragstellerIn: SC 1906 von München e.V. / Fußballabteilung, für die Maßnahme: Anmietung von diversen Sportplätzen zur Aufrechterhaltung des Spielbetriebes; Antragssumme: 3.000,-- —; Antrag vom 08.04.08
  42. 4.4.: Schreiben der Ukranischen Gesellschaft zur Förderung ukrainischer Kultur in Deutschland mit Sitz in München e.V. vom 22.04.07 mit der Bitte um Bezuschussung ihrer Kulturveranstaltungen anlässlich der 850-Jahr-Feier in München (Antragsformulare wurden bereits zugesandt)
  43. 4.5.: Unterausschüsse
  44. 0.1.: Gemeinde Unterhaching; Flächennutzungsplan Änderung Nr. 19; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.04.2008 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 08.04.2008) (bereits vorab gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 durch den BA-Vorsitzenden entschieden)
  45. 0.1.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Kleinst-Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Gietlstraße; Zuleitung des KVR vom 14.04.08; Beschluss des BA 17 vom 08.05.2008
  46. 0.1.: Instandsetzung von Pflasterstraßen in Obergiesing (Aignerstraße, Hefnerstraße, Raintalerstraße); Zuleitung des Baureferates-Tiefbau vom 15.04.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 09.05.2008
  47. 0.2.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Hohenschwangaustraße; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Az.: 1.7-2008-3806-33...; Zuleitung des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 14.04.08 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
  48. 0.3.: Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Anhörung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Tegernseer Landstraße; Zuleitung des Sozialreferats vom 09.04.08 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
  49. 0.4.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1983; Giesinger Bahnhofplatz (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Chiemgaustraße (nördlich), Schwanseestraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1586); Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.04.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis spätestens 22.05.2008
  50. 0.5.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Fockensteinstraße; Ausbau des Westflügels im 4. OG durch Dachanhebung / TEKTUR zu 2007-60199; Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 14.04.08 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
  51. 0.6.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Tegernseer Landstraße; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 14.04.08 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
  52. 0.7.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zehentbauernstraße; Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 14.04.08 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
  53. 0.1.: Baufälle im 17. Stadtbezirk
  54. 0.2.: Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen; Schreiben des BA 17 vom 18.01.2008; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 15.04.2008 sowie Beschlussabdruck vom 02.04.2008
  55. 0.3.: Schwanseestraße; Fl.Nr. 15832/14, Gemarkung München Sektion VIII; Einhausung der straßenseitigen Balkone, Anbringung eines Vollwärmeschutzes und Neugestaltung der Fassade; Az.: 1.2-2008-6131-33; Schreiben des BA 17 vom 07.04.08; Abdruck des Bauvorhabens; Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 23.04.08
  56. 0.4.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.4.1 SSw „Diamantka“, Weinbauernstraße; Mitteilung vom 28.04.08
  57. 0.1.: Kostenlose Nutzung des MVV für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres - im gesamtem MVV-Innenraum; Antrag von Herrn Paul vom 08.04.2008 (vertagt aus der Sitzung am 08.04.2008)
  58. 0.1.: Weltkindertag 2008; 1. Vobereitungstreffen am 01.04.2008 im Freizeittreff Obergiesing „103er“; Ergebnisprotokoll des Sozialreferats vom 04.04.2008
  59. 0.2.: Städtische Sportanlage an der St.-Martin-Straße; Neubau eines Betriebsgebäudes und eines Kunstrasenplatzes; SC München von 1906 e.V.: - Realisierung von Kunst am Bau - Erneuerung der Einfriedung an der Gründstücksgrenze - geeigneter Ausweichstandort während der Durchführung der Arbeiten in akzeptabler Nähe BA-Antrag-Nr. 02-08/B02829 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing - vom 08.01.2008; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11738; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 15.04.08 (VB)
  60. 0.3.: Münchner Sommer SpielAktion 2008; Schreiben der Pädagogischen Aktion Spielen in der Stadt e.V. vom 15.04.08
  61. 0.4.: Kurzstreckentarif für Kinder im MVV;
  62. 0.1.: Danke für die gute Zusammenarbeit; Schreiben des Kreisjugendringes vom 17.04.2008 an alle BA-Mitglieder
  63. 0.1.: Sicherung von Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 11878; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.04.2008 (VB)
  64. 0.2.: Mitteilungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.2.1 Anwesen in der Unteren Grasstraße; Genehmigung vom 16.04.2008 5.4.4.2.2 Anwesen in der Schwanseestraße; Genehmigung vom 15.04.2008
  65. 0.1.: Veranstaltungen sowie Sondernutzungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; neue Veranstaltungsrichtlinien; Zuleitung des KVR vom 04.02.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.05.2008 (vertagt aus der Sitzung am 08.04.2008)
  66. 0.1.: Tag des offenen Denkmals am Sonntag, 14. September 2008; Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege inklusive Anmeldeformular
  67. 6.: Sonstige Fälle
  68. 6.6.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  69. 6.6.2: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  70. 6.6.3: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  71. 6.1.: Informationen der Bezirksausschüsse; neue Bädereintrittspreise und neue Preisstruktur in der Olympia-Schwimmhalle; Schreiben der Stadtwerke München GmbH vom 03.04.2008
  72. 6.2.: Erhalt des Städtischen Stadions an der Grünwalder Straße; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00976 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching - am 25.10.2007; Verwaltungshaushalt 2008; Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 800.000 — bei HST 5620.500.4000.4 "Stadien an der Grünwalder- und Dantestraße, Unterhaltung eigener Gebäude; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11867; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom 15.04.2008 (VB)
  73. 6.3.: Ablauf von Bürgerversammlungen; Übersetzung in Gebärdensprache; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00931 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 08.11.07; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.04.08 (SB); Stellungnahme des Behindertenbeirates; Ergänzung vom 01.04.08
  74. 7.: Berichte der Beauftragten
  75. 7.7.1: Ausländer/Innen
  76. 7.7.2: Baumschutz
  77. 7.7.2.1: Einzelfälle
  78. 7.1.: Anwesen in der Raintaler Straße; Anhörung vom 14.04.2008
  79. 7.2.: Anwesen in der Bantingstraße; Anhörung vom 21.04.08
  80. 7.3.: Anwesen in der Fasangartenstraße; Anhörung vom 21.04.08
  81. 7.5.: Anwesen in der Bantingstraße Fl.Nr. 2641/41; Anhörung vom 21.04.08
  82. 7.6.: Anwesen in der Bantingstraße Fl.Nr. 2641/23
  83. 7.7.2.2: Baumbestandspläne
  84. 7.7.3: Behinderte
  85. 7.7.4: Frauen
  86. 7.7.5: Kinder
  87. 7.7.6: Senioren/Innen
  88. 7.7.7: Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
  89. 8.: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
  90. 8.8.1: Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
  91. 8.8.1.5: UA Kultur, Vereine, Initiativen
  92. 8.8.2: Ankündigungen
  93. 8.8.3: Verschiedenes
  94. 9.: Nichtöffentlicher Teil
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  99. zuletzt in den UA verwiesene Themen: (4)
  100. 0.5.5.6: Sonstiges
  101. 8.8.1.1: UA Bau und Planung
  102. 0.5.5.1: Bericht
  103. 0.5.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  104. 0.5.5.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  105. 0.5.5.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  106. 0.5.5.5: Anträge
  107. 8.8.1.2: UA Familie, Soziales, Ausbildung
  108. 8.8.1.3: UA Verkehr
  109. 8.8.1.4: UA Umwelt
  110. 7.7.: Anwesen in der Marklandstraße; Anhörung vom 21.04.08