BA 16 - Vollgremium (2008-03-04 19:00:00)
Datum: | 04.03.2008, 19:00 |
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Ort: | Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München |
Gremium: | BA 16 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Allgemeines
- 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
- 1.2: Protokoll/e
- 1.3: Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
- 2: Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 7.7.1: Bereich Unterausschuss Verkehr
- 7.7.2: Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
- 7.7.3: Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
- 7.7.4: Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
- 7.7.5: Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
- 7.7.6: Sonstige
- 2.1.: Budget des Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach; Antrag des Vereins Kulturkreis Ramersdorf-Perlach auf Bezuschussung der Veranstaltung „Wochenende der Nationen“ vom 04.07. bis 06.07.2008; Antragssumme: 13.000.- —; Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach vom 04.03.2008
- 3: Anträge
- 3.1.: Beschränkung des Parkens in der Parkbucht an der Staudingerstraße zwischen Bunsenstraße und der Einfahrt zum Parkplatz des Georg-Brauchle-Hauses, Staudingerstraße 58 auf Parken nur für Pkw (vertagt aus der Sitzung vom 13.02.2008)
- 3.2.: Buslinie 139/145 Haltestelle Ständlerstraße stadtauswärts - Verlegung der Haltestelle; Bürgerschreiben vom 09.01., 10.01. und 24.01.2008 (vertagt aus der Sitzung am 13.02.2008)
- 3.3.: Schulbus-Verkehr für die Deutsch-Französische Schule Ungsteinerstraße, ab 31.03.2008; Einrichtung von Einbahnstraßenregelungen zur Erhöhung der Schulwegsicherheit im Bereich des Schulzugangs bzw. Ein- und Ausstiegsbereich an der Schulbushaltestelle, sowie zur Verbesserung der Anfahrtsmöglichkeit durch die Schulbusse); Schreiben der Deutsch-Französischen Schule vom 14.02.2008
- 3.1.: Abschaffung der Nutzungsgebühr von Schulturnhallen; Antrag des BA 20 Hadern vom 14.01.2008 (vertagt aus der Sitzung vom 13.02.2008)
- 3.3.6: Sonstige Anträge
- 3.1.: Raumsuche des Vereins Interkulturelle Bildung e. V.; Schreiben des Vereins vom 18.02.2008
- 4: Berichte
- 4.4.1: Unterausschuss Verkehr
- 4.4.2: Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
- 4.4.3: Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
- 4.4.4: Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
- 4.4.5: Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
- 8.8.1.6: Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
- 4.4.7: Berichte der Beauftragten
- 4.4.7.1: Baumschutz
- 4.4.7.2: Kinder
- 4.4.7.3: Jugend
- 4.4.7.4: Senioren/-innen
- 4.4.7.5: Frauen
- 4.4.7.6: Unterkunftsanlagen und Wohnen
- 4.4.7.7: Integration
- 4.4.7.8: Behinderte
- 5: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 5.1.: Innsbrucker Ring / Bad-Schachener-Straße, Linksabbiegemöglichkeit - U-Wende in der Bad-Schachener-Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 29.01.08 mit der Bitte um Stellungnahme
- 5.1.: Stärkung der Stadtteilkultur;
- Verwandter Antrag: Stärkung der Stadtteilkultur
- 5.2.: Veranstaltungen sowie Sondernutzungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Neue Veranstaltungsrichtlinien; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 04.02.08 mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.05.08
- 5.3.: Veranstaltung (Kasperltheater) in der Grünanlage Kirchseeoner Straße / Innsbrucker Ring vom 03. - 06.07.08; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 11.02.08
- 5.4.: Tombola für München auf dem Hanns-Seidel-Platz (vor dem PEP); Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat vom 04.02.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bereits vorab gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Sitzung durch den BA-Vorsitzenden entschieden hierzu: Schreiben des BA 16 vom Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 12.02.2008 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.02.2008
- 5.5.: Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 20.02.08 zur geplanten Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Maifeier des Burschenvereins „Die G`mütlichen“ Perlach e.V. am 01.05.08 auf dem Pfanzeltplatz
- 5.1.: Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“; Aufwertung und Umgestaltung des Karl-Preis-Platzes im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Projektkosten (Kostenobergrenze): 1,2 Mio. —; 1. Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11273; Beschluss des Bauausschusses vom 04.03.2008; Zuleitung des Baureferates vom 29.01.2008 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 13.02.2008)
- 5.1.: Ruhe am Himmel - Sanktionierung ungesetzlicher Tiefflüge; Einschränkung bzw. Verbot von Sightseeingflügen über der Innenstadt; Empfehlungen der Bürgerversammlungen in den Stadtbezirken 1 und 2; Anhörung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt zum Beschlussentwurf für den Umweltschutzausschuss am 27.05.08
- 6: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 6.1.: Verdeutlichung der Linienführung von Buslinien in Perlach durch Aushänge an den Haltestellen;
- 6.2.: Zufahrt zum Ostpark bzw. zum Restaurant „Michaeligarten"; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 09.01.2008; Antwortschreiben des Restaurants "Michaeligarten“ vom 28.01.08
- 6.3.: Einführung von Parkplatzgebühren am Hanns-Seidel-Platz; Antwortschreiben des Kommunalreferates vom 31.01.08 zum Antrag vom 02.10.07
- 6.1.: Schulgebäude Balanstraße 208, Pausenhof / Bolzplatz; Ersatz des Rieselbelages durch Sandstreudecke; Abdruck eines Schreibens des Schul- und Kultusreferates vom 07.02.08 an das Baureferat-Gartenbau
- 6.1.: Ulrich-von-Hutten-Straße 1, Neubebauung des Grundstücks Putzbrunner Straße / Im Gefilde; Antwortschreiben des Planungsreferates-Lokalbaukommission vom 05.02.08 zum Antrag vom 05.06.07 (Unverzügliche Sicherungsmaßnahmen zur Gefahrenabwehr auf dem Grundstück Ulrich-von-Hutten-Straße 1 / Putzbrunner Straße 200; ggf. Ersatzvornahme durch die Landeshauptstadt München; Verpflichtung des Grundstückseigentümers zu regelmäßigen Kontrollen)
- 6.1.: "verlängerter Ostpark" bis Hugo-Lang-Bogen; Leinenzwang für Hunde; Aufstellung von Abfallcontainern für Hundekot; BA-Antrag-Nr. 02-08 / B 02607 des BA 16 vom 04.12.2007; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 13.02.2008
- 6.1.: BA-Budget; Verweis von potentiellen Antragstellern auf alternative Fördermöglichkeiten in den einschlägigen Bereichen Soziales, Kinder, Jugend, Sport, Kultur und Umwelt;
- 7: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 7.1.: MVG-MetroBus-Linie 55; Verlängerung nach Putzbrunn und Änderungen im Bereich Waldperlach; Information des BA 16; Schreiben der MVG vom 24.01.08
- 7.2.: Absenkung von Bordsteinen im Rahmen von Baumaßnahmen (Ziffer 2 des Antrags); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00628 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 16.11.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11078; Beschluss des Bauausschusses vom 12.02.2008
- Verwandter Antrag: Absenkung von Bordsteinen im Rahmen von Baumaßnahmen - Ziff. 2 des Antrags
- Verwandter Antrag: Absenkung von Bordsteinen im Rahmen von Baumaßnahmen Ziffer 2 des Antrages Empfehlung Nr. 02-08 / E 00628 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 16.11.2006
- 7.1.: Konzept zur Umsetzung des Teilplans 4, Tageseinrichtungen, Tagespflege; Teil B Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Ausbauoffensive; Kinderbetreuungs-Plan: Dartstellung und Weiterentwicklung,
- Verwandter Antrag: Kindertagesbetreuungs-Plan: Darstellung und Weiterentwicklung
- Verwandter Antrag: Verfahren zur Ermittlung des örtlichen Bedarfs an Kinderbetreuungsplätzen gemäß BayKiBiG und SGB VIII
- Verwandter Antrag: Konzept zur Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung -Ausbauoffensive- Kindertagesbetreuungs-Plan: Darstellung und Weiterentwicklung Antrag Nr. 02-08 / A 03182 ................................ Verfahren zur Ermittlung des örtlichen Bedarfs an Kinderbetreuungsplätzen gemäß BayKiBiG und SGB VIII Antrag Nr. 02-08 / A 03628 ...............................
- 7.2.: Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse am 26.11.2007; Zuleitung des Sozialreferats vom 28.01.2008
- 7.3.: Alt werden im eigenen Wohnviertel mit Versorgungssicherheit, Umsetzung des Bielefelder Modells in München; "Wohnen im Viertel / Umsetzung des „Bielefelder Modells“ in München,
- Verwandter Antrag: „Wohnen im Viertel“/Umsetzung des „Bielefelder Modells“ in München
- Verwandter Antrag: Alt werden im Viertel
- Verwandter Antrag: Neue Wohnformen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften für ältere Menschen in München
- Verwandter Antrag: Alt werden im eigenen Wohnviertel mit Versorgungssicherheit Umsetzung des Bielefelder Modells in München —Wohnen im Viertel / Umsetzung des „Bielefelder Modells“ in München Antrag Nr. 02-08 / A 03920 ...... Alt werden im Viertel Antrag Nr. 02-08 / A 03922..... Neue Wohnformen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften für ältere Menschen in München Antrag Nr. 02-08 / A 03929......
- 7.1.: Baufälle im 16. Stadtbezirk
- 7.2.: Friedenstraße 10 - Optimolwerke - Umbau und Umbenennung der Halle A in „Alabamahalle / Millenium Club“; Abdruck eines Schreibens des BA 14 - Berg am Laim - vom 30.01.08 an die Lokalbaukommission
- 7.3.: Absenkung von Bordsteinen im Rahmen von Baumaßnahmen; Empfehlung der Bürgerversammlung im Stadtbezirk 2; Beschluss des Bauausschusses vom 12.02.08
- 7.4.: Unterrichtungen des Sozialreferats, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 7.4.4.1 Anwesen in der Pfälzer-Wald-Straße; Mitteilung vom 11.02.2008 7.4.4.2 Anwesen in der Lachenhofstraße; Mitteilung vom 12.02.2008
- 7.5.: Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.5.1 Anwesen in der Bad-Schachener-Straße; Mitteilung vom 11.02.2008
- 7.1.: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Tschechoslowakischer Kulturclub für Audiovision e.V., für die Maßnahme: 11. Tschechisch-Deutsche Kulturtage vom 24.10. - 22.11.08; Antragssumme: 2.550,-- —; Antrag vom 04.02.2008 7.6.1.2 AntragstellerIn: SV Funkstreife e.V., für die Maßnahme: 50-Jahr-Feier am 05.07.08; Antragssumme: 1.600,-- —; Antrag vom 10.02.2008 7.6.1.3 AntragstellerIn: Spielstadt Maulwurfshausen; für die Maßnahme: 2 Theatertage; Antragssumme: 300.- —; Antrag vom 13.02.2008
- 7.2.: Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Initiative Kinderbetreuung Budenzauber; für die Maßnahme: Markise; Verwendungsnachweise vom 27.12.2007 7.6.2.2 AntragstellerIn: Kirchliches Jugendzentrum Neuperlach für die Maßnahme: „Colors of "Respect" 2007; Verwendungsnachweise vom 17.12.2007 7.6.2.3 AntragstellerIn: Caritas - Sozialdienst für Asylsuchende und Flüchtlinge, für die Maßnahme: "Ashibole“ für Kinder mit MigrantInnen; Verwendungsnachweise vom 27.06.2007
- 7.3.: Informationsveranstaltung am 05.07.07 im Ratskeller; Schreiben von Frau 2.Bürgermeisterin Strobl vom 21.01.08 zum Thema „Sondernutzungen“
- 7.4.: Budget der Bezirksausschüsse, Erfahrungsbericht 2007; Schreiben des Direktoriums vom 01.02.08
- 8: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 8.8.1: Termine der UA - Sitzungen
- 8.8.1.1: Verkehr
- 8.8.1.2: Kultur, Vereine und Veranstaltungen
- 8.8.1.3: Schule, Jugend, Soziales und Sport
- 8.8.1.4: Bau- und Stadtteilentwicklung
- 8.8.1.5: Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
- 8.8.2: Ankündigungen
- 8.1.: Tag des offenen Denkmals - "Vergangenheit aufgedeckt - Archäologie und Bauforschung - am 14.09.2008; Informationen der Deutschen Stiftung Denkmalschutz
- 8.8.3: Sonstiges / Verschiedenes
- 9: Nichtöffentlicher Teil