BA 24 - Vollgremium (2008-11-11 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1.: Amtsniederlegung von Frau Inge Brümmer; Amtseinführung von Frau Dorothea Brückel-Maget
2. 2.: Benennung neues Mitglied im Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
3. 3.: Benennung neues Mitglied im Unterausschuss Schule, Sport, Soziales
4. 2.: Entscheidungsfälle
5. 2.1.: Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: BRK Wasserwacht München Nord; Kauf eines Defibrillators (vertagt aus den Sitzungen am 16.09. und 14.10.2008)
6. 2.2.: Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl Widmung der Gesamtstrecke des Paul-Huml-Bogens, einer Teilstrecke der Paul-Preuß-Straße
7. 2.3.: Öffentliche Grünanlage Am Reigersbach im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
8. 3.1.: Antrag auf Aufnahme des Bereiches Drahtfeld- / Sommerweide in das jährliche Arbeitsprogramm 2009 des Planungsreferates mit dem Auftrag, eine Außenbereichssatzung zu erlassen (SPD Fraktion im BA 24; Initiative: Herr Auerbach)
9. 3.2.: Antrag auf Aufnahme in den VEP - Radverkehr einer: a) Fußgänger- und Fahrradbrücke über den Würmkanal im Raum Schwabenbächl / Berthold-Litzmann-Straße b) Fußgänger- und Fahrradverbindung zwischen der „Allacher Lohe“ und der beantragten Brücke über den Würmkanal (SPD Fraktion im BA 24; Initiative: Herr Auerbach und Frau Jazenko)
10. 3.3.: "Offiziell abgesegnet: Heppstrasse für Traktoren frei" Antrag auf sichtbare Beschilderung der Höchstgeschwindigkeit von 6 km/h (oder 7 km/h bzw. Schrittgeschwindigkeit) in dem Straßenabschnitt Heppstr. Nr. 22 bis Nr. 30. (Herr Krohn)
11. 3.4.: WEG Josef-Frankl-Höfe BA I Antrag auf Genehmigung einer Verzahnungsmarkierung (WEG Josef-Frankl-Höfe BA I)
12. 3.5.: Kleidercontainer an der Ratoldstraße / Ecke Franz-Kötterl-Straße a) Herr Schneider b) Herr Popel c) Frau Panzer
13. 3.6.: Verkehrssituation Lerchenstraße, Herbergstraße, Paul-Preuß-Straße, Dülferstraße (Frau Winter)
14. 4.: Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
15. 5.: Anhörungsfälle
16. 5.1.: Sperrung der Straße Auf den Schrederwiesen für Kraftfahrzeuge (ausgenommen Linienbusse) im Bereich der Wendeschleife (vertagt in der Sitzung am 14.10.2008)
17. 5.2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2009 - 2013; Anhörungsverfahren (vertagt in der Sitzung am 14.10.2008)
18. 5.3.: Ausführung eines Durchstichs zwischen Am Schnepfenweg und Am Blütenanger als verkehrsberuhigter Bereich Empfehlung Nr. 08-14 / E 00052 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching - Hasenbergl am 24.06.2008
    • Verwandter Antrag: Ausführung des Durchstichs zwischen Am Schnepfenweg und Am Blütenanger als Verkehrsberuhigter Bereich
19. 5.4.: Anhörung im Einzelfall auf Anforderung: Bauvorhaben Lerchenstr. 19
20. 5.5.: Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelmaßnahmen: a) Reschreiterstr. 1 - 23 b) Weitlstr. 18 - 48
21. 5.6.: Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben: Lerchenauer Str. 317
22. 5.7.: Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben: a) Blodigstraße b) Wellenkampstraße
23. 5.8.: Gemeinde Karlsfeld Flächennutzungsplan - Neuaufstellung
24. 6.: Unterrichtungsfälle
25. 6.1.: Mülleimer in der Himmelschlüsselstraße / Leberblümchenstraße; (BA-Antrag aus der Sitzung am 16.09.2008)
26. 6.2.: Ausweitung der rythmisierten Ganztagesschule gemäß dem Konzept Innovative Projektschule (IPS) an der Grundschule an der Thelottstraße sowie Darstellung inwieweit IPS auch für die Grundschule an der Eduard-Spranger-Straße realisierbar ist (BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00304 vom 29.07.2008)
    • Verwandter Antrag: Ausweitung der rhythmisierten Ganztagesschule gemäß dem Konzept Innovative Projektschule (IPS) an der Grundschule an der Thelottstraße sowie Darstellung inwieweit IPS auch für die Grundschule an der Eduard-Spranger-Straße realisierbar ist.
27. 6.3.: Lärmbelästigung auf dem Goldschmiedplatz
28. 6.4.: Neugestaltung des Spielplatzes an der Toni-Pfülf-Straße für Schulkinder und Jugendliche (BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00307 vom 29.07.2008) Verlegung und Neugestaltung des vorhandenen Spielplatzes (nicht Bolzplatzes) an der Toni-Pfülf-Str. in das Parkgelände Hans-Böckler-Straße / Ecke Toni-Pfülf-Straße (BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00305 vom 29.07.2008)
    • Verwandter Antrag: Neugestaltung des Spielplatzes an der Toni-Pfülf-Straße für Schulkinder und Jugendliche
    • Verwandter Antrag: Verlegung und Neugestaltung des vorhandenen Spielplatzes (nicht Bolzplatzes) an der Toni-Pfülf-Str. in das Parkgelände Hans-Böckler-Straße / Ecke Toni-Pfülf-Straße
29. 6.5.: Raumnot an der Grundschule an der Waldmeisterstraße (BA-Antrag-Nr. 02-08 / B 02971 vom 11.03.2008) Prognosezahlen des Schul- und Kultusreferates
    • Verwandter Antrag: Raumnot an der Grundschule an der Waldmeisterstraße
30. 6.6.: Entscheidung über die Projektplanung Öffentliche Grünanlage Am Reigersbach; Beschluss des Bezirksausschusses des 24. Stadtbezirks Feldmoching - Hasenbergl vom 16.09.2008
31. 6.7.: Thelottstr. 2 - 14; Fällungsantrag der GWG auf dem Grundstück
32. 6.8.: Wohnanlage Thelottstraße 2-6 und 10-14, Feldmoching - Hasenbergl; Sammelantrag auf Baumfällung, Stellungnahme des Bezirksausschuss 24 vom 18.09.2008
33. 6.9.: Meldelisten Bauvorhaben
34. 6.10.: Meldelisten Baumfällungen
35. 6.11.: Baumaßnahmen Stadtwerke München
36. 6.12.: Blaukissenweg Bedarfs- und Projektgenehmigung
37. 6.13.: Ergebnis der ADFC-Aktion „Die 3 dringendsten Radlerwünsche an den neuen Stadtrat“
38. 6.14.: München macht Raum für Familien Broschüre in der Reihe „PERSPEKTIVE MÜNCHEN“ - Analyse
39. 6.15.: Verwendung flacherer, gerundeter Randsteine; Entschärfung bisheriger scharfer und hoher Randsteine
40. 6.16.: Situierung des Sozialbürgerhauses für den 24. Stadtbezirk im 24. Stadtbezirk (BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00056 vom 24.06.2008)
    • Verwandter Antrag: Situierung des Sozialbürgerhauses für den 24. Stadtbezirk im 24. Stadtbezirk
41. 6.17.: Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen (MSB); Untersuchungen zur künftigen Flughafenanbindung (Ergänzter Beschluss)
42. 6.18.: Haushaltsplan 2009 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
43. 6.19.: Haushaltsplan 2009 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale
44. 6.20.: Haushaltsplan 2009 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
45. 6.21.: Haushaltsplan 2009 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
46. 6.22.: SA-Antrag Nr. 02-08/A04258 vom 19.02.2008 Abbau des Investitionsstaus auf städtischen und Vereinssportanlagen Sportinfrastruktur stärken II Sanierung von Sportanlagen beschleunigen
    • Verwandter Antrag: Abbau des Investitionsstaus auf städtischen und Vereinssportanlagen
    • Verwandter Antrag: Sportinfrastruktur stärken II Sanierung von Sportanlagen beschleunigen
47. 6.23.: Europaarbeit des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und aktuelle Entwicklungen der „städtischen Dimension“ auf europäischer Ebene (Ergänzungsantrag)
48. 6.24.: Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2007 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil (Geänderter Beschluss)
49. 6.25.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Leitlinien, Konzepte, Programme Handlungskonzept: Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung
50. 6.26.: Schutz der Münchner Vorgärten
51. 6.27.: Zweckentfremdung von Wohnraum - nicht öffentlich -
52. 7.: Berichte
53. 8.: Verschiedenes
54. 1: Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
55. 3: Anträge