Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2008-11-26 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 26.11.2008, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Bestellung einer Berufsschulbeirätin/eines Berufsschulbeirats für die Städtische Berufsschule für den Einzelhandel Nord, Riessstraße 38
  7. 2.: Ausscheiden der Stadträtin Diana Stachowitz aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Frau Bettina Messinger in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  8. 3.: Umbesetzung im Kinder- und Jugenhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
  9. 4.: Europaarbeit der Stadt München - künftige Einbindung des Münchner Stadtrates Hearing zum Thema: „Kommunale Europaarbeit in der Stadtverwaltung" Gründung einer Stadtratskommission "Europa“ Einbindung des Stadtrates bei Beteiligung an EU-Projekten und EU-Konsultationsverfahren StR-Antrag: Europaarbeit der Stadt München - künftige Einbindung des Stadtrats StR-Antrag: Europaarbeit der Stadt München - künftige Einbindung des Münchner Stadtrates StR-Antrag: Europaarbeit der Stadt München StR-Antrag: Hearing zum Thema: „Kommunale Europaarbeit in der Stadtverwaltung“ StR-Antrag: Gründung einer Stadtratskommission „Europa“
  10. 5.: Initiative Europäische Metropolregion München (EMM); Überleitung der Initiative in eine Vereinslösung Europäische Metropolregion München e.V. StR-Antrag: "Initiative Europäische Metropolregion (EMM)
  11. 6.: Klarheit über die zweite S-Bahn-Stammstrecke schaffen
  12. 7.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  13. 2.3.: ABGESETZT Arbeitsschutz bei der Landeshauptstadt München;
  14. 2.1.: München tritt der europäischen Städtekoalition gegen Rassismus bei
  15. 2.2.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates (GeschO)
  16. 2.4.: Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat als Querschnittsreferat Anpassung wegen personeller Veränderungen
  17. 2.5.: Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat als Fachreferat Anpassung wegen personeller und organisatorischer Veränderungen
  18. 2.6.: Jährlicher Bericht an den Stadtrat über Leerstände bei städtischen Gebäuden
  19. 2.7.: Münchner Qualitätsstandard zum Sanieren und Bauen in Wohngebäuden Einführung eines Münchner Sanierungsstandards
  20. 2.8.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München Kerngesellschaften - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2008 - Ausbau der erneuerbaren Energien bis 2020
  21. 2.9.: Abbau des Investitionsstaus..... Änderung des MIP 2008 - 2012 StR-Antrag: Sportinfrastruktur stärken II Sanierung von Sportanlagen beschleunigen StR-Antrag: Abbau des Investitionsstaus auf städtischen und Vereinssportanlagen
  22. 2.10.: Städt. Hermann-Frieb-Realschule Hohenzollernstr. 140 Sanierung der Fachlehrsäle Physik, Chemie und Biologie im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Gesamtkosten (Kostenobergrenze): 785.000 — davon Baukosten 618.000 — davon Einrichtungskosten 167.000 — Änderung des MIP 2008 - 2012 IL 1, UA 2200 „Städt. Realschulen“
  23. 2.11.: Projektentwicklung „Zielplanung Feuerwachen 2020" Raum- und Funktionsprogramm für den Neubau der Feuerwache 4 mit einer Integrierten Leitstelle, einem Gerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr Mitte und einem Zentrum für Katastrophenschutz auf dem Grundstück Heßstraße 120, Flur-Nr. 472/327, Gemarkung Schwabing StR-Antrag: Projektentwicklung "Zielplanung Feuerwachen 2020“
  24. 2.12.: Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes (BayFwG) Änderungssatzung über den Kostenersatz für die Inanspruchnahme der Feuerwehr der Landes- hauptstadt München bei freiwilligen Einsätzen und anderen Leistungen (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung) Anpassung der Gebührensätze im Bereich Brandmeldeanlagen, strukturelle Änderungen
  25. 2.13.: Bundesweite Einführung einer Steueridentifikationsnummer Einrichtung einer Arbeitsgruppe „Steuer ID“
  26. 2.14.: Kinderhaus Medienfabrik Ganghoferstr. 3 altersgemischte Gruppen, 48 Langzeitplätze, 32 Kinderkrippenplätze, 16 Kindergartenplätze ÖPP — Öffentlich-Private-Partnerschaften (Produkt 60 2.1.2) Betriebsträgerschaft Deutscher Kinderschutzbund Accumulata Immobilien Betriebskostenzuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb in Höhe von 165.000 Euro Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
  27. 2.15.: Gewährung eines einmaligen Investitionskostenzuschusses für die Sanierung des Jugendclubs Allach an der Pasteurstraße 55 in Höhe von 56.300 — Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008 — 2012 in Höhe von 56.300 —, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4602, Maßnahmennummer 8050 Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel Einmaliger Investitionskostenzuschuss für die Sanierung des Jugendclubs Allach
  28. 2.16.: Einführung einer kostengünstigen MVV-Monatskarte für die München-Pass-Inhaberinnen und -Inhaber — IsarCardS MVV-Monatskarte für Hartz-IV-Empfänger (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01033 ............................. StR-Antrag: Einführung einer kostengünstigen MVV-Monatskarte BV-Empfehlung: MVV-Monatskarte für Hartz-IV-Empfänger (Ziffer 2 des Antrages)
  29. 2.17.: Kultur im Stadtquartier Umsetzung der Projektergebnisse gemäß Beschluss der Vollversammlung vom 04.10.2007, Optimierung des Zuschussverfahrens (Pilotanwender); Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus Kulturförderungs-mitteln der Landeshauptstadt München (Zuwendungsrichtlinien)
  30. 2.18.: Neubau Museumsdepot der Landeshauptstadt München im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Projektkosten 28.930.000 — (Index Mai 2008) (davon Ersteinrichtungskosten i.H.v. 4.186.000 — 1. Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektauftrag (VB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008 - 2012 Unterabschnitt 3200 (VB) StR-Antrag: Neubau Museumsdepot der Landeshauptstadt München im 12.Stadtbezirk Schwabing-Freimann StR-Antrag: Neubau Museumsdepot der Landeshauptstadt München im 12.Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  31. 2.19.: Ausstellungs- und Veranstaltungsbetrieb sowie Ankaufsetat des Münchner Stadtmuseums - Programmmittel und Ankaufsetat Stadtmuseum
  32. 2.20.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2008; Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
  33. 2.21.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2008 der Landeshauptstadt München
  34. 2.22.: Münchner Kommunales Rechnungswesen; Bekanntgabe der vorläufigen Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt München zum 01.01.2008
  35. 2.23.: Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/21 Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München — Herrsching (südlich), Bahnlinie München — Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich) — Gleisdreieck Pasing — Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
  36. 2.24.: ABGESETZT Schutz der Münchner Vorgärten a) Förmliche Aufhebung des § 3 der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung) b) Planungsrechtliche Situation der Münchner Vorgärten c) Weiteres Vorgehen zum Schutz der Münchner Vorgärten d) Zulassung von Carports in offener Bauweise vor bestehenden Garagenzufahrten; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00613 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Laim vom 09.11.2006
  37. 2.25.: Berichtigung/Änderung der Satzung „Untere Au/Untergiesing" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing“) vom 23.05.2008 Stadtbezirk 5 - Au-Haidhausen Stadtbezirk 18 - Untergiesing-Harlaching
  38. 2.26.: Soziale Stadt Ludwigsfeld
  39. 2.27.: Neuregelung des Pflegegeldes nach dem SGB VIII für junge Menschen, die in Vollzeitpflegestellen bei Verwandten untergebracht sind
  40. 2.28.: Reform des städtischen Preiswesens StR-Antrag: Reform des städtischen Preiswesens
  41. 2.29.: Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücksverkaufs im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  42. 3.1.: Zukunft der Landesbank StR-Antrag: Zukunft der Landesbank StR-Antrag: Zukunft der Landesbank
  43. 3.2.: Trinkgelder für Müllmänner ermöglichen StR-Antrag: Dringlichkeitsantrag zur Vollversammlung am 26.11.2008: Trinkgelder für Müllmänner ermöglichen!