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Vollversammlung (2008-10-08 09:00:00)


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Datum: 08.10.2008, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Bericht über die aktuelle Lage in Zimbabwe Auswirkungen auf die Städtepartnerschaft München-Harare Städtepartnerschaft mit Harare offiziell einstellen
  7. 2.: Bildung von Kommissionen und sonstigen Gremien; Jury für die Preisverleihung des Erasmus-Grasser-Preises
  8. 3.: Vertretung der Landeshauptstadt München in Vereinen und Verbänden - Zweite Stellvertretung der für den Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes benannten Mitglieder - Verein Franz-Auweck-Stiftung
  9. 4.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Januar bis August 2008 (Ausschüsse) sowie für die Monate Januar bis August 2008 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  10. 5.: Paradigmenwechsel „Wohnen statt Unterbringen“ in der Münchner Wohnungslosenpolitik; Erfahrungsbericht und Fortschreibung des Beschlusses vom 12.10.2006
  11. 6.: Call-Center der Telekom in München dürfen nicht geschlossen werden StR-Antrag: Call-Center der Telekom in München dürfen nicht geschlossen werden
  12. 7.: Stadtsparkasse München; Verwaltungsrat; Wahl eines Ersatzmitglieds
  13. 8.: Vertretung der Landeshauptstadt München in Vereinen und Verbänden Rettungszweckverband München Benennung von weiteren Stellvertretungen für die Verbandsräte
  14. 9.: Vertretung der Landeshauptstadt München in Beteiligungsgesellschaften - Erfolgte Benennung von Stellvertretungen für Aufsichtsratsmitglieder
  15. 2.24.: ABGESETZT Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ackermannbogen; a)Kein Vollsortimenter in der Schwere-Reiter-Straße (Ackermannbogen); Empfehlung Nr. 02-08/E 00851 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 09.10.2007 b)Supermarkt im Zentrum des Ackermannbogens
  16. 2.18.: ABGESETZT Energiekonzept Freiham StR-Antrag: Energiekonzept Freiham StR-Antrag: Energiekonzept Freiham
  17. 2.1.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium Ziele und Produkte
  18. 2.2.: ABGESETZT Ausweitung der Versorgungsinformation für städtische Beamtinnen und Beamte
  19. 2.3.: Produktgruppe Tourismusförderung; Haushalt 2009, Erhöhung des Budgets
  20. 2.4.: Sozialfonds der Münchner Kammerspiele, des Theaters der Jugend und der Otto-Falckenberg-Schule; Änderung der Stiftungssatzung StR-Antrag: Sozialfonds der Münchner Kammerspiele, des Theaters der Jugend und der Otto-Falckenberg-Schule; Änderung der Stiftungssatzung
  21. 2.5.: Münchener Biennale Durchführung des 13. Internationalen Festivals für Neues Musiktheater im Jahr 2012
  22. 2.6.: Bericht über den Stand des Projektes Jade; Vorschläge für die Erweiterung und Fortführung
  23. 2.7.: Erhöhung der städt. Zuschüsse f.Sport... StR-Antrag: Sportinfrastruktur I Förderung der „besitzenden“ Sportvereine StR-Antrag: Erhöhung der städtischen Zuschüsse für den Sport
  24. 2.8.: Erhöhung der städt. Zuschüsse f. Sport.... StR-Antrag: Förderung der Jugendarbeit in den Sportvereinen StR-Antrag: Erhöhung der städtischen Zuschüsse für den Sport
  25. 2.9.: Durchführung einer Brandschutzmaßnahme Asam-Gymnasium an der Schlierseestraße 20 im 17. Stadtbezirk Obergiesing Baukosten (Kostenobergrenze) 2.959.000 — 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des MIP 2008 - 2012 IL 1, IGr. 2320, Rangfolge Nr. 901
  26. 2.10.: Aufnahme Schule Gänselieselstr. BV-Empfehlung: Aufnahme der Schule an der Gänselieselstraße in den Schulsprengel der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe, 16. Stadtbezirk (Ziffer 1 des Antrages)
  27. 2.11.: Forschungsprojekt „Bildung und Bewegung“ Förderung von Bildung und Bewegung in Kindergärten in München und Bayreuth
  28. 2.12.: Was bringt der Gesundheitsfonds?
  29. 2.13.: Masterplan Gesundheitswirtschaft München
  30. 2.14.: Hilfen für suchtkranke Menschen im öffentlichen Raum Hilfe statt Überwachung — Gesicherte Aufenthaltsmöglichkeit für Suchtkranke am Orleansplatz schaffen, Verdrängung ins Stadtviertel verhindern
  31. 2.15.: Projektbericht zur „Biostadt München“ Produkt Nr. 5330020 Angebote zur Gestaltung zukunftsfähiger Lebensweisen
  32. 2.16.: Bildung für eine nachhaltige Entwicklung Antrag auf Förderung des BenE München e.V.
  33. 2.17.: Alternative Antriebe und Treibstoffe im städtischen Fuhrpark Einsatz von Partikelfiltern
  34. 2.19.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/22 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich), Pasinger Heuweg (östlich) Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
  35. 2.20.: Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof ­ Flughafen (MSB); Untersuchungen zur künftigen Flughafenanbindung A. Projektbeendigung ­ Einstellung des Planfeststellungsverfahrens MSB B. Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München C. Anträge und Empfehlungen a) Stoppt CSU-Idee das Planfeststellungsverfahren für den Transrapid? Auswirkungen einer Komplettuntertunnelung auf dem Münchner Stadtgebiet darstellen
  36. 2.21.: Heideflächenverein Münchner Norden e.V. Verein Dachauer Moos e.V. Erhöhung der Mitgliedsbeiträge für die Landeshauptstadt München
  37. 2.22.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinien, Konzepte, Programme Handlungskonzept: Herausforderungen des sozialdemografischen Wandels für die Stadtentwicklung
  38. 2.23.: Straßenbauprojekte im Münchner Norden und Nordosten 1. Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings - St 2088 München/Freimann-Oberföhring - Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes 2. A 9 Nürnberg — München; Neubau der Hochbrücke Freimann mit Umleitungsstrecke und Umbau der AS München-Freimann (Rampe Ost) StR-Antrag: Straßenbauprojekte im Münchner Norden und Nordosten
  39. 2.25.: Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2007 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Belegungsprogramm — Förderrichtlinien 2. Kinderkomponente beim KomPro A 3. Mischfinanzierung KomPro A/EOF 4. Verlängerung der Bindungsdauer (München Modell — Eigentum, SoBoN-Eigentum) 5. Anwendungen der Wohnraumförderungsbestimmungen für das München Modell — Eigentum 6. Stellplatzschlüssel für Vorhaben im geförderten Wohnungsbau StR-Antrag: Wohnen in München IV
  40. 2.26.: Weiterer Ausbau der Schulsozialarbeit an Grund-, Haupt- und Förderschulen Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte Verwendung von Restmitteln und Umwidmung von Finanzmitteln im Bereich Schulsozialarbeit Sozialarbeit an Grundschulen
  41. 2.27.: Teileigentumserwerb von Räumlichkeiten im Anwesen Helene-Mayer-Ring 10, Flst. 404/64 zum weiteren Betrieb des offenen Kindertreffs „Oly“ im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Maximaler Kostenrahmen: 422.000,-- Euro Genehmigung der Umbaukosten i. H. v. 179.000,-- Euro Einstellung des jährlichen Wohngeldes i. H. v. 9.000,-- Euro
  42. 2.28.: 2008 - Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen in München
  43. 2.29.: Produkte des Sozialreferates; Produktbeschreibungen zum Produktplan, 9. Fassung
  44. 2.30.: Bericht des Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München
  45. 2.31.: Neuorganisation des Behindertenbeirats StR-Antrag: Satzung des Behindertenbeirats, § 10, Satz 2
  46. 2.32.: Änderung der Satzung der Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Änderung der Satzung der Seniorenvertretung
  47. 2.33.: Wohngeldnovelle 2009 Personalzuschaltung in den Sozialbürgerhäusern / Soziales Wohngeld anheben
  48. 3.34.: Blitzer am McGraw -Graben StR-Antrag: Blitzer am McGraw Graben