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Vollversammlung (2008-07-23 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 23.07.2008, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Bewerbung um die Olympischen Winterspiele/Paralympics 2018 Einrichtung des Beirats, der Projektgruppe und der Stabsstelle Einrichtung eines Beirats für die Bewerbung um die Olympischen Spiele 2018
  7. 2.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Revisionsamt; Ziele 2007 - 2009
  8. 3.: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); Implementierung eines Aufsichtsrates StR-Antrag: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); Implementierung eines Aufsichtsrates StR-Antrag: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); Implementierung eines Aufsichtsrates
  9. 4.: Räume für Kreative Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekt für Absolvent/-innen von Ausbildungslehrgängen in Kulturwirtschaft und -management 2. Projektabschnitt - Bauphase
  10. 5.: Initiative Europäische Metropolregion München Sachstandsbericht
  11. 6.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2001 Bezirkssportanlage Laim, westlich der Riegerhofstraße, südlich der Valpichlerstraße (Teiländerung des Bebauungsplan Nr. 431) - Neubau private evang. Lukas-Schule mit Dreifachsporthalle und Vereinsräumen des ESV Laim - Billigungsbeschluss Stadtbezirk 25 — Laim
  12. 7.: Doppischer Haushaltsplan 2009 Eckdatenbeschluss für das Haushaltsjahr 2009
  13. 8.: Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben in kommenden Jahren
  14. 9.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  15. 10.: Kommissionen und sonstige Gremien; ehrenamtliche Stadtratsmitglieder im Schrannenbeirat
  16. 11.: Bildung von Kommissionen und sonstigen Gremien aus Anlass des Beginns der neuen Amtsperiode des Stadtrates; Behindertenbeirat
  17. 12.: Georg-Elser-Kunstwettbewerb
  18. 2.14.: ABGESETZT Umsetzung des Konzeptes Pflege- und Servicemanagement
  19. 14.: Neubau eines 6-gruppigen Hortes an der Rotbuchenstraße Teilunterkellerung für einen Vereinsstandort zur Sicherung des FC Alemannia München 1912 e.V.
  20. 15.: Bearbeitung der Querschnittsaufgaben Gender Mainstreaming, Sexuelle Identität, Interkulturelle Orientierung und Öffnung und Inklusive Arbeit mit Menschen mit und ohne Behinderung im Stadtjugendamt München Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11945
  21. 2.1.: Mehr Verantwortung bei der Beschaffung! München beteiligt sich an der europäischen Kampagne Procura + für eine nachhaltige ökologische Beschaffung
  22. 2.2.: "Münchner Freiwilligenpass" StR-Antrag: „Münchner Freiwilligenpass“ Maßnahmen zur Personalgewinnung
  23. 2.3.: Einrichtung einer Stelle für internationale Angelegenheiten
  24. 2.4.: Mehr Demokratie wagen - Ja zum Münchner Bürger-Sachverständigenrat
  25. 2.5.: Bildung und Erziehung aus einer Hand - Erfolgsfaktoren einer ganzheitlichen Kindertagesbetreuung StR-Antrag: Kinderbetreuung in München in eine Verwaltungseinheit zuammenfassen - Kinderbetreuung flexibilisieren - Fördergerechtigkeit herstellen, Zuständigkeiten zusammenführen - Kinderbetreuung und Bildung aus einer Hand - Zuständigkeiten zusammenführen - Entwicklung eines Gesamtplanes für KInder, Jugend und Bildung - Einheitliche Zuständigkeit bei der Kindertagesbetreuung - Kinderbetreuung aus einer Hand StR-Antrag: Kinderbetreuung aus einer Hand StR-Antrag: Einheitliche Zuständigkeit bei der Kindertagesbetreuung StR-Antrag: Entwicklung eines Gesamtplanes für Kinder, Jugend und Bildung StR-Antrag: Kinderbetreuung und Bildung aus einer Hand — Zuständigkeiten zusammenführen StR-Antrag: Kinderbetreuung flexibilisieren — Fördergerechtigkeit herstellen, Zuständigkeiten zusammenführen StR-Antrag: Kinderbetreuung in München in eine Verwaltungseinheit zusammenfassen
  26. 2.6.: Stadtratsziele des Personal- und Organisationsreferates für 2009 Evaluierung der Ziele des Personal- und Organisationsreferates für das Jahr 2007
  27. 2.7.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells - Evaluierung der Ziele des Kommunalreferates für das Jahr 2007 - Einschätzung der Zielerreichung für die Ziele des Jahres 2008 - Ziele des Kommunalreferates für das Jahr 2009 - Fortschreibung des Produktplans des Kommunalreferates - Datenblätter des Kommunalreferates
  28. 2.8.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kreisverwaltungsreferat: 1. Stadtratsziele 2009 2. Zielerreichung 2007 3. Prognose der Zielerreichung 2008 4. Fortschreibung des Produktplans 5. Fortschreibung der Produktbeschreibungen 6. Datenblätter laufendes Jahr 2008 (Stand 30.04.2008) StR-Antrag: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kreisverwaltungsreferat
  29. 2.9.: Änderung der Oktoberfestverordnung; Sicherheit auf dem Oktoberfest Initiative der Verwaltung StR-Antrag: Änderung der Oktoberfestverordnung
  30. 2.10.: Sanierung des P+R Parkhauses Fröttmaning der P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
  31. 2.11.: Fortbildungsreise der Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum nach Rotterdam 17.10.2008 — 19.10.2008 StR-Antrag: Fortbildungsreise der Kommission für Kunst am Bau nach Rotterdam
  32. 2.12.: Stadtratsziel Nr. 1 des Baureferates 2008 Auswertung der 2007 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung
  33. 2.13.: Fortschreibung des Produktplanes des Baureferates, Vorlage der Produktdatenblätter; Ziele des Baureferates 2009, Evaluierung der Ziele des Baureferates 2007 StR-Antrag: Fortschreibung des Produktplanes des Baureferates, Vorlage der Produktdatenblätter; Ziele des Baureferates 2009, Evaluierung der Ziele des Baureferates 2007
  34. 2.15.: Fortschreibung des Produktplans und der Produktbeschreibungen Produktdatenblätter Zielerreichung für das Jahr 2007 Voraussichtliche Zielerreichung für das Jahr 2008 Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele für das Jahr 2009
  35. 2.16.: Energiekommission - Berufung externer Sachverständiger als Mitglieder
  36. 2.17.: Keine Biomasse aus Übersee
  37. 2.18.: Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH - Projektleitung
  38. 2.19.: Satzung über die Benutzung des Schutzraumes für Frauen der Landeshauptstadt München (Schutzraum-Benutzungssatzung)
  39. 2.20.: Förderung von Selbsthilfeinitiativen im Sozialbereich Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates
  40. 2.21.: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG Kinderhaus Menzinger Str. 139 (Kinderhaus München) mit 48 Kinderkrippenplätzen und 22 Kindergartenplätzen Neubau 1. Baukostenzuschuss in Höhe von 1.259.973 Euro 2. Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008-2012, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Maßnahmennummer 7950, in Höhe von 6,7 Mio Euro 3. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 7,7 Mio. Euro Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
  41. 2.22.: Rechtliche Beratung und Unterstützung junger Volljähriger Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11962
  42. 2.23.: Iska-Analyse und -Bericht: Mehr Bildungsgerechtigkeit wagen Überlegungen und Berechnungen zu einer Reform der Münchner Kita-Finanzierung Modellhafte Berechnung einer Förder- und Finanzierungssystematik für städtische, freigemeinnützige und sonstige Kindertages- einrichtungen auf Basis des ISKA Reformvorschlags Einheitliche.... StR-Antrag: Iska-Analyse und -Bericht: Mehr Bildungsgerechtigkeit wagen. Überlegungen und Berechnungen zu einer Reform der Münchner Kita-Finanzierung StR-Antrag: Iska-Analyse und - Bericht: Mehr Bildungsgerechtigkeit wagen Überlegungen und Berechnungen zu einer Reform der Münchner Kita-Finanzierung StR-Antrag: Einheitliche Zuschussregelung für nichtstädtische Kinderbetreuungsangebote
  43. 2.24.: Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen der Landeshauptstadt München Umsetzung des Projektes Sprachberater auf kommunaler Ebene StR-Antrag: Sprachförderprogramm für Kindertagesstätten
  44. 2.25.: Richtlinien der Landeshauptstadt München zur Förderung des Sports Änderungen
  45. 2.26.: Änderung der Satzung für den Sportbeirat der Landeshauptstadt München vom 18.12.1980
  46. 2.27.: Ziele-Produkte-Berichte des Schul- und Kultusreferates Zielerreichung 2007, Zwischenbericht 2008, Ziele 2009
  47. 2.28.: Rechenschaftsbericht der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2007
  48. 2.29.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008 - 2012 StR-Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2008-2012
  49. 2.30.: Soziales Netz erhalten II Sicherung der Angebote im Zuschussbereich Auswirkungen des Tarifergebnisses Bund/Kommunen 2008/2009 StR-Antrag: Tariferhöhung — Auswirkungen auf die Zuschussprojekte
  50. 2.31.: Umsetzung des neuen Steuerungsmodells in der Stadtkämmerei; Ziele 2009 StR-Antrag: Umsetzung des neuen Steuerungsmodells in der Stadtkämmerei, Ziele 2009
  51. 2.32.: Schuldenbericht 2007
  52. 2.33.: Bauvorhaben: Mohr-Villa Nebengebäude Situlistraße 73 - 75 im Stadtbezirk Schwabing-Freimann Nutzungsänderung und Teilsanierung sowie Instandsetzung und Pflege der Parkanlage Projektkosten 2.692.000 Euro davon Projektkosten „Gebäude" 2.412.000 Euro Projektkosten "Park, Pavillon und Gartenmauer“ 280.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestionsprogramms 2008 - 2012 bei Unterabschnitt 3412, Maßnahme-Nr. 7610, RF 003 Investitionsliste 1 (VB) 4. Behandlung von Anträgen und Empfehlungen StR-Antrag: Mohr-Villa Sanierung - Reitmeir-Archiv genießt Vorrang! BA-Antrag: Umbaumaßnahmen Mohr-Villa BA-Antrag: Wiedererrichtung des Pavillons im Park der Mohrvilla in Freimann StR-Antrag: Ateliers für Bildende Künste in der Mohr-Villa
  53. 2.34.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2006/2007 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
  54. 2.35.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2007/2008 1. Zweiter Zwischenbericht 2. Anteilige zentrale Finanzierung der Mehrbelastung aus der Tarifrunde 2008/2009
  55. 2.36.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele 1. Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2008/2009 2. Bestellung des Abschlussprüfers
  56. 2.37.: Sozialfonds der Münchner Kammerspiele, des Theaters der Jugend und der Otto-Falckenberg-Schule; Änderung der Stiftungssatzung StR-Antrag: Sozialfonds der Münchner Kammerspiele, des Theaters der Jugend und der Otto-Falckenberg-Schule; Änderung der Stiftungssatzung
  57. 2.38.: Freie Kunst im öffentlichen Raum - Bilanz der Pilotphase - Fazit - Ausblick
  58. 2.39.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kulturreferat; Ziele und Produkte: Juli Beschluss 2008
  59. 2.40.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm Zweiter Arbeitsmarkt; - Programmfortschreibung 2008 - Förderung freier Träger im Rahmen des TP1 und TP 5; Förderjahr 2008 - Integrationsberatungszentrum (IBZ) im Amt für Wohnen und Migration; Feststellung und Sicherung des Personalbedarfs - Qualifizierung von jungen Migrantinnen und Migranten mit und ohne Hauptschulabschluss (MVHS)
  60. 2.41.: Referat für Arbeit und Wirtschaft Evaluierung der Ziele 2007 mit Nachtrag 2006 Prognose Zielerreichung 2008 Ziele für das Nachjahr 2009 Produktdatenblätter
  61. 2.42.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie „München - Stadt des Wissens“
  62. 2.43.: Neuregelung des Zulassungsverfahrens für Christkindlmarkt und Dulten
  63. 2.44.: Neufestsetzung von Kommissionen Zusammensetzung des Preisgerichtes für den Oktoberfest-Plakatwettbewerb des Tourismusamtes
  64. 2.45.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2009 U-Bahn-Überlastung konstruktiv bekämpfen Bus- und Trambahnhaltestelle Westendstraße; Verbesserungsvorschläge Einführung einer Buslinie über die Haderunstraße zum Hedernfeld mit Anbindung an die U-Bahnlinie U6 durch einen Minibus Abschaffung des 20-Minuten-Takts auf der Buslinie 55 (Anbindung Waldperlachs, insbesondere bis 10 Uhr morgens) BV-Empfehlung: Abschaffung des 20-Minuten-Taktes auf der Buslinie 55 (Anbindung Waldperlachs, insbesondere bis 10 Uhr morgens) StR-Antrag: U-Bahn-Überlastung konstruktiv bekämpfen BA-Antrag: Bus- und Tramhaltestelle Westendstraße; Verbesserungsvorschläge BA-Antrag: Einführung einer Buslinie über die Haderunstraße zum Hedernfeld mit Anbindung an die U-Bahnlinie U 6 durch einen Minibus
  65. 2.46.: Leistungsprogramm 2009 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Schaffung eines werktäglichen Nachtlinienangebots im 16. Stadtbezirk BA-Antrag: Schaffung eines werktäglichen Nachtlinienangebots im 16. Stadtbezirk
  66. 2.47.: Strukturkonzept für das Gelände des Münchner Trabrenn- und Zuchtvereins (MTZV) sowie das westlich anschließende Gebiet bis zur Bahntrasse Zamdorf-Johanneskirchen a)Grundsatz- und Eckdatenbeschluss b)Einleitungsbeschluss für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 Abs. 4 BauGB c)Erarbeitung eines geschlossenen städtebaulichen Entwicklungskonzepts für Daglfing — Ziffer 2 der Empfehlung -; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00020 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 — Bogenhausen vom 17.03.2005 d)Gesamtkonzept für das Gelände des Münchner Trabrenn- und Zuchtvereins;
  67. 2.48.: Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen Um- und Neugestaltung des Areals zwischen Garmischer Straße (östlich) und Ridlerstraße (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1370) Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
  68. 2.49.: Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1968 Effnerstraße (östlich), Odinstraße (nördlich) Stadtbezirk 13 Bogenhausen
  69. 2.50.: Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich II/10 Effnerstraße (östlich), Odinstraße (nördlich) Stadtbezirk 13 Bogenhausen
  70. 2.51.: Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/15 Schwablhofstraße (westlich), Wasserburger Landstraße (nördlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich) Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
  71. 2.52.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/35 Moosacher Straße (nördlich), Bahngleisbogen München-Feldmoching — München-Milbertshofen (östlich), Schittgablerstraße (südlich), Lerchenauer Straße (westlich) - Knorr-Bremse AG - Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
  72. 2.53.: Dachauer Straße 110 - 114 und Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich), Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich) a) Eckdatenbeschuss und weiteres Vorgehen b) Anträge
  73. 2.54.: Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof-Laim-Pasing Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926a Bereich Birketweg zwischen Hirschgarten, Arnulf-, Schäringer-, Richelstraße, Donnersbergerbrücke und südlich bis Gleisbereich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 272, 1342, Änderung der Bebauungspläne Nr. 569, 761, 841, 1413) - Auslobung eines Realisierungswettbewerbs für die Teilbereiche MK 3 und MK 4 des Kerngebiets - Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
  74. 2.55.: Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2009 · Evaluierung der Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2007 · Zwischenevaluierung der Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2008
  75. 2.56.: ABGESETZT Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof — Flughafen (MSB); Untersuchungen zur künftigen Flughafenanbindung A. Projektbeendigung — Einstellung des Planfeststellungsverfahrens MSB B. Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München C. Anträge und Empfehlungen a) Stoppt CSU-Idee das Planfeststellungsverfahren für den Transrapid? Auswirkungen einer Komplettuntertunnelung auf dem Münchner Stadtgebiet darstellen
  76. 2.57.: Einbeziehung von Vertretern des Naturschutzes und der Anwohner des Olympiadorfes in die Entwicklungsplanung Olympiapark 2018
  77. 2.58.: Stadtwerke München GmbH; Umsetzung Energieversorgungskonzept 2020 Unternehmensbeteiligungen und -gründungen StR-Antrag: Stadtwerke München GmbH; Umsetzung Energieversorgungskonzept 2020 Unternehmensbeteiligungen und -gründungen StR-Antrag: Stadtwerke München GmbH; Umsetzung Energieversorgungskonzept 2020, Unternehmensbeteiligungen und -gründungen