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Kommunalausschuss (2008-04-10 09:30:00)


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Datum: 10.04.2008, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
  2. 2: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
  3. 3: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. 4: Kommunalausschuss
  5. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs- gebührensatzung
  6. 2.: Wertstoffhof Mauerseglerstraße: Fragen zur Stichhaltigkeit der bisherigen Auskünfte des Kommunalreferats; Prüfung der Möglichkeit einer Initiative beim Deutschen Städtetag für bundesweite vergleichende Untersuchungen über die möglichst nachhaltige Wiederverwendung noch brauchbaren Sperrmülls; Modellversuch an der Mauerseglerstraße mit dem Ziel einer möglichst umfassenden Wiederverwendung durch alle interessierten Bürger (Ziffern 2 bis 4 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00994 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering am 27.11.2007 BV-Empfehlung: Wertstoffhof Mauerseglerstraße: Fragen zur Stichhaltigkeit der bisherigen Auskünfte des Kommunalreferats; Prüfung der Möglichkeit einer Initiative beim Deutschen Städtetag für bundesweite vergleichende Untersuchungen über die möglichst nachhaltige Wiederverwendung noch brauchbaren Sperrmülls; Modellversuch an der Mauerseglerstraße mit dem Ziel einer möglichst umfassenden Wiederverwendung durch alle interessierten Bürger (Ziffern 2 bis 4 des Antrages)
  7. 2.3.: Biomasseressourcen
  8. 3.4.: Markthallen München (MHM); Sanierung des Alten Kontorhauses (KH I) aufgrund von Brandschutzauflagen im Anwesen Thalkirchner Str. 81 im 6. Stadtbezirk Sendling Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.920.000 Euro (ohne MWSt.) Ausführungsgenehmigung
  9. 4.5.: Umlegung „Brieger Straße, Leipheimer Weg“ Bebauungsplan Nr. 1616 b 10. Stadtbezirk Moosach - Anordnung der Umlegung -
  10. 4.6.: Unternehmenskonzept Vermessungsamt - Sachstand Wiederaufnahme der Ausbildung
  11. 4.7.: Europarechtliche Anforderungen an die Immobilienwirtschaft; Grundsätze für den Verkauf von Grundstücken unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des OLG Düsseldorf Neues Vergabeverfahren StR-Antrag: Europarechtliche Anforderungen an die Immobilienwirtschaft; Grundsätze für den Verkauf von Grundstücken unter Berücksichtigung der neuesten Rechtssprechung des OLG Düsseldorf; Neues Vergabeverfahren StR-Antrag: Europarechtliche Anforderungen an die Immobilienwirtschaft; Grundsätze für den Verkauf von Grundstücken unter Berücksichtigung der neuesten Rechtssprechung des OLG Düsseldorf; Neues Vergabeverfahren
  12. 4.8.: Städtisches Vorkaufsrecht: Voraussetzungen für die Ausübung ändern Empfehlung Nr. 02-08 / E 01019 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen am 17.01.2008 Breisacher Str. 5 Möglichkeiten der Erhaltungssatzung zum Schutz der Mieter ausschöpfen Empfehlung Nr. 02-08 / E 01020 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 05 - Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen vom 17.01.2008 BV-Empfehlung: Breisacher Str. 5: Möglichkeiten der Erhaltungssatzung zum Schutz der Mieter ausschöpfen BV-Empfehlung: Städtisches Vorkaufsrecht: Voraussetzungen für Ausübung ändern