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Bauausschuss (2001-05-15 14:15:00)


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Datum: 15.05.2001, 14:15
Ort: Grosser Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2001 - 2005 Unterabschnitte 5800 „Alleen und Anlagen" 5810 "Stadtgärtnerei" 5900 "Einrichtungen für Erholung und Freizeitgestaltung" 5910 "Kleingärten“
  3. 2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2001 - 2005 Unterabschnitte 0650 „Nachrichtentechnik" 3600 "Stadtbildpflege" 6010 "Hochbauverwaltung“
  4. 3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2001 - 2005 Unterabschnitt 6750 „Straßenreinigung“
  5. 4.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2001 - 2005 Unterabschnitte 6300 „Gemeindestraßen" 6600 "Bundes- und Staatsstraßen" 6700 "Straßenbeleuchtung" 6800 "Parkeinrichtungen" 6900 "Wasserläufe/-bau“
  6. 5.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2001 - 2005 Unterabschnitt 8200 Förderung unterirdischere Massenverkehrsanlagen Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
  7. 6.: Änderung der Grünanlagensatzung Grillverbot im Westpark
  8. 7.: Rahmenkonzept zu BUGA München 2005: „München und sein Grün“ StR-Antrag: Landschaftsarchitektonische Wettbewerbe für eine attraktive Innenstadtbegrünung - Rückbesinnung auf den Gartenkünster und Stadtplaner Friedrich Ludwig von Sckell
  9. 8.: "Mehr Grün für München" Durchführung des Wettbewerbes für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünung Prämierung der Preisträger für 2000
  10. 9.: 1. Benutzerfreundliche Tiefgaragen;
  11. 10.: Energiemanagementbericht 2000 - Bekanntgabe -
  12. 11.: Schwellen in Tempo 30-Zonen Tödliche Gefahr für Krankentransporte?
  13. 12.: Fußgängerunterführung von der Residenzpost zu Oper StR-Antrag: Fußgängerunterführung vor der Residenzpost zur Oper
  14. 13.: Schrägparkplätze beiderseits der Belgradstraße und der Ostseite der James-Loeb-Straße StR-Antrag: Schrägparkplätze beiderseits der Belgradstraße und auf der Ostseite der James-Loeb-Straße
  15. 14.: Errichtung einer eigenen Unterführung für Fußgänger und Radfahrer neben der Unterführung Dachauer Straße/Bahnlinie München-Regensburg Empfehlung Nr. 50 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach am 24.10.2000
  16. 15.: Bau eines Fahrradweges in der Schwanthalerstraße zw. Hermann-Lingg-Straße und Sonnenstraße Empfehlung Nr. 51 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe am 27.06.00 StR-Antrag: Bau eines Fahrradweges in der Schwanthalerstraße zwischen Hermann-Lingg-Straße und Sonnenstraße
  17. 16.: Sofortiger Umbau der Kreuzung Verdi/- Pippinger Straße und A8 München- Stuttgart und Einstellung der erforderlichen Mittel in das MIP I Empfehlung Nr. 166 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Obermenzing vom 05.10.00
  18. 17.: Errichtung einer eigenen Unterführung für Fußgänger und Radfahrer neben der Unterführung Allacher Straße/Bahnlinie München-Regensburg Empfehlung Nr. 73 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing am 23.11.2000
  19. 18.: Planfeststellung Mittlerer Ring-Südwest Abschnitt Heckenstallerstraße Anstelle der Troglösung absenken der Straße auf Tunnelniveau Empfehlung Nr. 34 der Bürgerver- sammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 28.11.00
  20. 19.: Mittlerer Ring Ost Planfeststellung Lärmschutzwand an der Effnerstraße zwischen Effnerplatz und Grosjeanstraße Verlegung der Sparten unter Berücksichtigung einer späteren Tieferlegung/Tunnelung der Straße auch im Abschnitt zwischen Effner- platz und Denninger Straße Antrag des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 26.09.2000
  21. 20.: Staatsstraße 2588 (Nordostverbindung) zwischen der Kreisstraße M 3 (Gemeinde Unterföhring) und der Bundesautobahn A 94 (München - Passau) im 13. Stadtbezirk Bogenhausen im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem in der Gemeinde Unterföhring in der Gemeinde Aschheim in der Gemeinde Feldkirchen Projektkosten (Kostenschätzung) ca. 53,0 Mio. DM Anteil der Landeshauptstadt München ca. 14,0 Mio. DM 1. Vorprojektgenehmigung (SB) 2. Ermächtigung zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens nach dem BayStrWG (SB) 3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitions- programmes 2001 - 2005 (VB) StR-Antrag: Staatsstraße 2588 (Nord-Ost-Verbindung)
  22. 21.: Isar - Plan - Verbesserung der Hochwassersicherheit und natur- nahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München - - Neuregelungen der Vereinbarungen für den Ausbau („Vereinbarung für den Ausbau") und für die Unterhaltung ("Unterhaltungsvereinbarung“) - Kostenteilung zwischen der Landeshauptstadt München und dem Freistaat Bayern Projektkosten (Kostenrahmen) 55.000.000,-- DM (Anteil LHM 24.750.000,-- DM) Genehmigung zum Abschluss der Verwaltungs- vereinbarungen zwischen der Landeshauptstadt München und dem Freistaat Bayern
  23. 22.: Grundwassersituation in Kirchtrudering im Aufstaubereich der U 2 Ost StR-Antrag: Grundwassersituation in Kirchtrudering im Aufstaubereich der U2-Ost
  24. 23.: U-Bahn-Linie 1 West Bahnhof Georg-Brauchle-Ring Maßnahmegenehmigung zum Ausbau der Betriebsräume, Schalterhallen und Bahnsteighalle Maßnahmesumme 13,9 Mio. DM brutto
  25. 24.: 1. U-Bahn-Linie 3-Nord, Maßnahmegenehmigung für die Rohbauarbeiten des Bauloses 1 Bf Olympiapark-Nord mit Strecken Maßnahmesumme: 200 Mio. DM 2. Änderung des Entwurfs zum Mehrjahres- investitionsprogramm 2001 - 2005
  26. 25.: U-Bahn-Linie 1-West Maßnahmegenehmigung für die Gewerke der Betriebsausrüstung vom U-Bahnhof Westfriedhof bis zum U-Bahnhof Olympia-Einkaufszentrum einschließlich Wendeanlage Maßnahmesumme 32,56 Mio DM
  27. 26.: Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH (MTG) Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der MTG
  28. 27.: Umstellung von Rechtsinstrumenten wegen Einführung des Euro Änderung der - Straßenreinigungsgebührensatzung - Sondernutzungsgebührensatzung
  29. 28.: Finanzbedarf und Strategie für die Erhaltung der Straßen, Wege und Plätze in München StR-Antrag: Finanzbedarf und Strategie für die Erhaltung der Straßen, Wege und Plätze in München StR-Antrag: Finanzbedarf und Strategie für die Erhaltung der Straßen, Wege und Plätze in München
  30. 29.: Neusser Straße, Neubau einer Fußgängerbrücke und Umbau zweier Fußgängerunterführungen im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 1. Bauabschnitt: Umbau zweier Fußgänger- unterführungen Projektkosten (Prognostizierte Ausführungs- kosten): 2.260.000,-- DM (Darin enthalten ist der 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke = 30.000,-- DM) Ausführungsgenehmigung
  31. 30.: Dringlichkeitsantrag U-Bahn-Linie 5 West StR-Antrag: U-Bahn-Linie 5 West