Vollversammlung (2002-04-24 09:00:00)
Datum: | 24.04.2002, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begruendung und Abstimmung von Dringlichkeitsantraegen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschluessen
- 1.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Januar 2002 bis März 2002 (Ausschüsse) sowie für die Monate Januar 2002 bis März 2002 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
- 2.: Städtepartnerschaft München - Harare a) Bericht über die aktuelle Entwicklung in Zimbabwe b) Künftige Gestaltung der Partnerschaftsbeziehungen StR-Antrag: Beendigung der Städtepartnerschaft Harare
- 3.: Erneute Bestellung des Oberbürgermeisters zum Standesbeamten
- 4.: Wassergewinnungsgebiete dauerhaft sichern
- 5.: Bundesgartenschau München 2005 a) Transportsystem b) Finanzierung Durchführungshaushalt BUGA c) Änderung des Gesellschaftsvertrages
- 6.: Experten-Hearing zum Thema Rußpartikel- und Gas-Filter für die Tunnel am Mittleren Ring StR-Antrag: Experten-Hearing zum Thema Rußpartikel- und Gas-Filter für die Tunnel am Mittleren Ring
- 7.: Erlbachwiesenweg (beiderseits),) Stadtgrenze (südlich), Erlbach (östlich) a) Legalisierung der ungenehmigten Siedlungen am Erlbachwiesenweg und an der Birkenrieder Straße;
- 8.: Ungenehmigte Siedlung an der Willi-Graf-Straße (östlich) (Flurstücke Nrn. 104, 104/2, 104/3, 104/4, 104/5, 104/6, 104/7, 104/8, 104/9 und 104/10, Gemarkung Freimann) Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann -Bekanntgabe-
- 9.: Umsetzung des Gesetzes zur Reform des Wohnungsbaurechts In Landesrecht
- 2.10.: ABGESETZT Neuerlass einer Stellplatzbeschränkungssatzung; Gesamtkonzept zur Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse
- 11.: Panzerwiese West Teil II, Kinderkrippe Panzerwiese 1; Änderung des Stadtratsbeschlusses vom 06.02.2001 (SB) und des Beschlusses der Stadtratsvollversammlung vom 21.02.2001 Ermächtigung zum Abschluss eines Werkvertrages
- 2.1.: Internationales Jahr der Freiwilligen 2001 Bilanz und Ausblick
- 2.2.: Energieeinsparung III StR-Antrag: Energieeinsparung III
- 2.3.: 1. Anhörungsrechte in Baugenehmigungsverfahren und sonstigen bauordnungsrechtlichen Verfahren sowie beim Vollzug der Baumschutzverordnung 2. Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse; Antrag des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing (Beschluss vom 04. Juli 2000); Antrag des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart (Beschluss vom 26. Juli 2000); Antrag des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim (Beschluss vom 29. August 2000); Antrag des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg (Beschluss vom 19. September 2000); Antrag des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au Haidhausen (Beschluss vom 20. September 2000);
- 2.4.: Vollzug des § 8 Abs. 2 Bezirksausschuss-Satzung Berechnung der Anzahl von Bezirksausschussmitgliedern
- 2.5.: Änderung der BA-Satzung im Beteiligungskatalog Anhörungsrecht bei Vermietung städtischer Liegenschaften
- 2.6.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Zusammenfassende Änderungssatzung der TOP - Anhörungsrechte in Baugenehmigungsverfahren und sonstigen bauordnungsrechtlichen Verfahren sowie beim Vollzug der Baumschutzverordnung; - Berechnung der Anzahl von Bezirksausschussmitglieder; - Anhörungsrecht bei Vermietung städtischer Liegenschaften
- 2.7.: Bezirksausschuss-Satzungsänderung; Anhörung der Bezirksausschüsse bei Absiedelungs- bzw. Legalisierungsverfahren von Siedlungen
- 2.8.: Gemeindliches Benehmen bei Änderung der Denkmalschutzliste Antrag des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing - Obermenzing vom 04.07.2000
- 2.9.: Änderung der BA-Satzung im Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse Sozialreferat Nr. 14
- 2.11.: Entzerrung der Termine für Sitzungen des Bezirksausschüsse Änderung von § 9 Abs. 1 BA-GeschO
- 2.12.: ABGESETZT Ziele des Stadtrats zur Nachhaltigkeit StR-Antrag: Ziele des Stadtrates zur Nachhaltigkeit
- 2.13.: Erste Münchner „Klangnacht“ Kultur auf dem Marienplatz
- 2.14.: ABGESETZT EINSTEIN Kulturzentrum Verlängerung der bestehenden Untermietverträge bis 28.02.2003 StR-Antrag: Einstein Kulturzentrum StR-Antrag: Kulturzentrum Einstein
- 2.15.: Lagebericht 2002 Haushalt und mittelfristige Finanzplanung
- 2.16.: Veräußerung der städtischen Anteile an der Flughafen München GmbH
- 2.17.: Erneuerung und Erweiterung der Brandmeldeanlage im Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen 13. Stadtbezirk Bogenhausen Baukosten (Kostenobergrenze): 1, 285 Mio. Euro Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001 - 2006 Investitionsgruppe 5134.7520, Investitionsliste 2, Kenn-Nr. 604 Investitionsgruppe 5134.7520, Investitionsliste 1, Kenn-Nr. 604
- 2.18.: Wirtschaftsplan 2002 für die Zentralwäscherei München Unterabschnitt 5138 1. Nachtrag zum Vermögensplan
- 2.19.: Bauzentrum der Landeshauptstadt München Betriebsform des Bauzentrums dauerhafte personelle Ausstattung des Bauzentrums Beteiligung der Stadtwerke München GmbH und der MEA Finanzierungsplanung Einbindung des Bauzentrums in die Energie- und Bauberatung der LHM StR-Antrag: Bauzentrum der LH München
- 2.20.: Sanierung und Umbau der städt. Fortbildungsstätte Achatswies, Gemeinde Fischbachau, Lkrs. Miesbach Baukosten (Kostenobergrenze): 4.148.000 € (davon Einrichtungskosten 166.000 €) Änderung des MIP 2001 - 2005 IL 1, IGr. 29 „Sonstiges Schulwesen", Maßnahmen-Nr. 2941.7500 "Einrichtung der Erwachsenenbildung- Achatswies“, Rangfolgen-Nr. 001
- 2.21.: Errichtung eines Pavillons am Bichlhofweg 8 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Baukosten (Ausführungskosten): 890.000 € davon Ersteinrichtung: 69.000 € Änderung des MIP 2001 - 2005 IGr. 4641, Rangfolge 619
- 2.22.: ABGESETZT Bezirkssportanlage Meyerbeerstraße 115 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Neubau und Umgestaltung der Freisportflächen Baukosten (Kostenobergrenze): 4.392.000 € (davon Ersteinrichtungskosten): 514.000 € Änderung des MIP 2001 - 2005 IGr. 5640, Rangfolgen-Nr. 001 und 007 Änderung des MIP 2001 - 2005 IL 1 beim UA 5640 „Bezirkssportanlagen und sonstige Sporteinrichtungen“
- 2.23.: FV Hansa-Neuhausen e.V.; Wiederaufbau des abgebrannten Sportgebäudes an der Menzinger Straße 54 d; Änderung des Entwurfs des MIP 2002 - 2006 Liste 1
- 2.24.: Münchner Gesamtplan, I Soziale Wohnraumversorgung - Wohnungslosenhilfe Ziele und Handlungsprogramme ab 2002 Entwicklung eines kommunalen Sanierungs- und Wohnungsbauprogrammes für obdachlose Haushalte
- 2.25.: Bezuschussung der Neuausstattung der Freizeitstätte Kirchliches Jugendzentrum Neuperlach des Erzbisch- öflichen Jugendamtes - Stadtreferat in Höhe von 37.500 € und Genehmigung der Auszahlung
- 2.26.: Konzeptentwurf und Räume für ein neues Kinder- und Familienbüro Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „München - Stadt für Kinder“ - Verstärkte Beachtung von Kinderrechten in allen kommunalen Bereichen im Rahmen der kommunalen Kinder- und Jugendplanung StR-Antrag: Konzeptentwurf und Räume für ein neues Kinder- und Familienbüro
- 2.27.: Zusammensetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses überprüfen StR-Antrag: Zusammensetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses überprüfen
- 2.28.: €Emma Heilmaier-Stiftung€; Änderung der Stiftungssatzung
- 2.29.: Heiliggeistspital-Stiftung München Dall€Armiheim-Stiftung Verkauf von Grundstücken
- 2.30.: Namenserläuterungen an Straßenschildern
- 2.31.: Benennung von Grünflächen bzw. deren Wegen und Einrichtungen Benennung der Grünfläche im Umgriff des Bebauungsplans Nr. 1452 an der Weißenseestraße/Untersbergstraße in Obergiesing in „Colerain-Park“
- 2.32.: Verkauf von bebauten und unbebauten Grundstücken Leitlinien für Ausschreibung und Bewerberauswahl - Erfahrungsbericht - Vorschläge für eine abschließende Regelung
- 2.33.: Freibank Aufhebung der Freibanksatzung und der Freibankgebührensatzung Erhalt und Umbenennung der bisherigen Freibank; Neudeklarierung des bisherigen Freibankfleisches
- 2.34.: Änderung der Vermessungsamtsgebührensatzung
- 2.35.: Künftige Bebauung an der Ingolstädter Str. 195 Flurstück Nr. 322/95 Gemarkung Freimann 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Abbruch der Tankstelle 1. Änderung der Mehrjahresinvestitions- programms 2001-2005 2. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt in Höhe von 695.000 € im HPL 2002
- 2.36.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kommunalreferat - Immobilienbereich und Vermessungsamt Abschlussberichte Wirtschaftliche Verwaltung aller städtischen Wohnungen
- 2.37.: Dezentrale Ausstellungsbeiträge in der Stadt Rahmenkonzept anlässlich der Bundesgartenschau 2005 StR-Antrag: Dezentrale Ausstellungsbeiträge
- 2.38.: International Friendship Park in der Partnerstadt Cincinnati, Pavillon der Stadt München Baukosten: 200.000,00 Euro Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2001 - 2005 beim Unterabschnitt 5800 „Alleen und Anlagen“, Rangfolgen-Nr. 610
- 2.39.: Gartenbaubetriebsstelle Hammerschmiedstrasse 34 im 24. Stadtbezirk Feldmoching Baukosten (prognostizierte Ausführungskosten) 3.214.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 10.225 €) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001 - 2005 Investitionsliste 1,Investitionsgruppe 5800, Maßnahme-Nr.:7505)
- 2.40.: A) Ausbau des Mittleren Ringes (B 2 R)-Ost - Richard-Strauss-Straße - im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen und im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenberechnung): 317.000.000 Euro darin enthalten: 60 % Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 17,03 Mio. Euro 60 % Anteil an den Folgekosten der Stadtentwässerungswerke: 32,62 Mio. Euro 1) Projektgenehmigung 2) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001 - 2005 beim Unterabschnitt 6600 „Bundes- und Staatsstraßen“ B) Bau des Tunnels in der Richard-Strauss-Straße vor dem Bau des Tunnels am Luise-Kiesselbach-Platz
- 2.41.: Hanns-Braun-Brücke/ Fußgängerbrücke über den Georg-Brauchle-Ring Instandsetzung im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.600.000,- € Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2001-2005 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“
- 2.42.: S-Bahnhof Obermenzing Personenaufzug auf der Südseite der Verdistraße im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Ausführungskosten): 1.280.000,-- € 1. Ermächtigung zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung 2. Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1.280.000,-- € bei der Haushaltsstelle 6300.950.7765.1 „Gemeindestraßen, Obermenzing S-Bahnhof, Nachrüstung eines Fußgängeraufzuges" 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001-2005 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen“
- 2.43.: ABS - Ingolstadt München, ICE ; Begleitende kreuzungsfreie Ausbauten im Stadtgebiet München: I. Pasteurstraße Kreuzung DB Straßenunterführung der Bahnlinie München - Ingolstadt im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Projektkosten (Ausführungskosten): 4.680.000,-- € (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 59.000,-- €) II. Ludwigsfelder Straße Kreuzung DB Straßenunterführung der Bahnlinie München - Ingolstadt zw. Eversbuschstraße und Spiegelbergstraße im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Projektkosten (Ausführungskosten): 11.600.000,-- € (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 165.000,-- €) III. Karl-Gayer-Straße Kreuzung DB Fuß- und Radwegunterführung unter der Bahnlinie München - Ingolstadt im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Projektkosten (Ausführungskosten): 2.500.000,-- € IV. Untermenzing S-Bahn-Haltepunkt (südlich) Fuß- und Radwegunterführung unter der Bahnlinie München - Ingolstadt im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Projektkosten (Ausführungskosten): 2.923.000,-- € (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 1.000,-- €) V. Heerstraße PKW-Unterführung mit Fußweg unter der Bahnlinie München - Ingolstadt im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Projektkosten (Ausführungskosten): 3.088.000,-- € (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der
- 2.44.: U-Bahn-Linie 3-Nord Maßnahmegenehmigung für die Gewerke der Betriebsausrüstung vom U-Bahnhof Olympiazentrum bis zum U-Bahnhof Olympia-Einkaufszentrum Maßnahmesumme 24,96 Mio €
- 2.45.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/15 Haberland-, Morungen-, Scapinellistraße/ Aubinger Straße/Heimburgstraße Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
- 2.46.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/7 Dingolfinger Straße (beiderseits) zwischen Bahnlinie München-Rosenheim und Leuchtenbergring Stadtbezirk 14 Berg am Laim
- 2.47.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/5 Rosenheimer Straße, St.-Cajetan-Straße, St.-Martin-Straße, Altenheim St. Maria B)Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1854 St.-Cajetan-Straße (östlich), St.-Martin-Straße (nördlich), Rosenheimer Straße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 939) Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
- 2.48.: 1. Bauleitpläne a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/6 Becker-Gundahl-Straße (nördlich), Bahnlinie München-Wolfratshausen/ Holzkirchen (westlich) b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1816 a Becker-Gundahl-Straße (nördlich), Bahnlinie München-Wolfratshausen/ Holzkirchen (westlich) - östlicher Teilbereich - 2. Empfehlung Empfehlung Nr. 68 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes am 06.04.2000 Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
- 2.49.: München gründet Münchner Wohnungsbau AG StR-Antrag: München gründet Münchner Wohnungsbau AG
- 2.50.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/9 Perchtinger Straße Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling Forstenried - Fürstenried - Solln
- 2.51.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) und 8 (Schwanthalerhöhe)
- 2.52.: Baubiologische Richtlinien zur Vermeidung von Elektrosmog bei Neubauten und Renovierungen der LH München und städt. Gesellschaften StR-Antrag: Baubiologische Richtlinien zur Verminderung von Elektrosmog bei Neubauten und Renovierungen der LH München und der städt. Gesellschaften
- 4.1.: Tödlicher U-Bahn-Unfall Neuperlach-Zentrum und ähnlicher Unglücksfälle in den vergangenen Jahren
- 4.2.: 1. Ausbau Mittlerer Ring - Abschnitt Ost und Abschnitt Südwest -gleichzeitige Projektgenehmigung -Baubeginn nach Planfeststellungsbeschluss 2. Mittlerer Ring Südwest Empfehlung Nr. 45 der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 20.11.01 3. Änderung der Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 12.03.02