Kreisverwaltungsausschuss (2002-02-19 10:00:00)
| Datum: | 19.02.2002, 10:00 |
|---|---|
| Ort: | Grosser Sitzungssaal |
| Gremium: | Kreisverwaltungsausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Sicherheitskonferenz StR-Antrag: Aufarbeitung der Vorgänge um die Proteste gegen die Sicherheitskonferenz - III.Teil Kriminalisierung von friedlichen Globalisierungsgegnern durchbrechen: Löschung aller gesammelten Daten der friedlichen TeilnehmerInnen StR-Antrag: Dank und Anerkennung für die Münchner Polizei wegen ihres Einsatzes bei der Sicherheitskonferenz StR-Antrag: Aufarbeitung der Vorgänge um die Proteste gegen die Sicherheitskonferenz Ist der OB bereit einzugestehen, dass das Totalverbot eine Fehlentscheidung war —
- 2.: Kommunalwahl 2002 Hinweis auf Wahlrecht ausländischer Unionsbürger StR-Antrag: Kommunalwahl 2002; Hinweis auf Wahlrecht der ausländischen Unionsbürger
- 3.: Vereinsbeitritt der Landeshauptstadt München zur OCIT City Association, einer Interessen- gemeinschaft von städtischen Verkehrsbehörden zur Entwicklung und Förderung einer „offenen, standardisierten Schnittstelle in der Licht- signaltechnik“