BA 14 - Vollgremium (2007-04-24 19:00:00)

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Datum:	24.04.2007, 19:00
Ort:	Taverne Odyssee, Bad Kreuther-Straße 8, 81671 München
Gremium:	BA 14 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte

Tagesordnung

1.: Allgemeines
1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
2: Protokolle
3: Ausläufe
4: Bürgerfragen
5: Berichte aus den Unterausschüssen
6: Berichte der Beauftragten
2.: Entscheidungsfälle
2.1.: Nachrücken in den Bezirksausschuss durch Frau Margarete Burger
3.: Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1: Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.2.1.: Baumkirchner Str. — Antrag auf Wandmontage einer Wechselwerbeanlage
3.2.1.: Kultur im Stadtquartier
3.2.2.: Michaeliburgstraße — ein Denkmal für historischen Straßenverlauf
3.2.3.: 850. Stadtjubiläum — Projekt „Nachbarn“
3.3: Bereich Jugend/Schule
3.3.1.: Fest junger Erwachsener 2007
3.4: Bereich Soziales
3.5.1.: Maibaumverein Berg am Laim — Antrag auf Zuschussgewährung
3.5.2.: cba e.V. — Antrag auf Zuschussgewährung
3.5.3.: Budget der Bezirksausschüsse — vertagt v.d. Märzsitzung
3.5.4.: Kultikids e.V. — Antrag auf Zuschussgewährung
3.6: Sonstiges
3.6.1.: Erhöhung der Gebühren für Baustelleneinrichtungen, Haltverbote und Ausnahmegenehmigungen — Antrag des BA 1
3.6.2.: Gastspiel des Circus Roberto auf der Festwiese St.-Veit-Straße
3.6.3.: Fahnenweihe Maibaumverein Berg am Laim e.V.
3.6.4.: Optimolgelände — Sperrzeitaufhebung von Imbissbetrieben
3.6.5.: Trausnitzstraße — Antrag für eine Freischankfläche
3.6.6.: Bürgerschreiben Hundekot in Berg am Laim
3.6.7.: Anhörungsverfahren 22. München Marathon am 14.10.2007
3.7.1.: Simbacher Str. — Antrag auf Baumfällung
4.: Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1: Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.1.: Hachinger Bach — Ausbau zwischen Michaelibad und Bahnlinie - Zwischennachricht
4.1.1.2.: Veräußerung des Grundstücks der ehem. Landwirtschaftsschule an der Berg-am-Laim-Str.
4.1.1.3.: Wohnen in München III - Erfahrungsbericht
4.1.1.4.: EOF-Förderung - Beschlussvorlage
4.1.1.5.: Schutz der Münchner Vorgärten
4.1.1.6.: Bauvorhaben im Stadtbezirk 14
4.1.2.1.: Baumkirchner Straße zwischen Kreillerstraße und Truderinger Straße im 14. Stadtbezirk Berg am Laim - Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen bzw. erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.300.000 — Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
4.1.2.2.: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2007
4.1.2.3.: Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt 1. Straßenzustandsbericht 2. Straßenunterhalt nur noch ein Flickwerk? Ein nachlassender Straßenunterhalt nicht auf Kosten der Anlieger 3. Straßenunterhalt, Sonderprogramm
4.1.2.4.: Baumaßnahmen der Stadtwerke
4.1.3.1.: Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes
4.2.1.: 850. Stadtgeburtstag — Protokoll der Sitzung mit den Bezirksausschüssen
4.3: Bereich Jugend, Schule, Sport
4.3.1.: Kindertageseinrichtung Baumkirchner Straße — Anerkennung von Plätzen
4.4: Bereich Unterausschuss Soziales
4.4.1.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Kinder- und Familienpolitik Familienfreundliche Betriebe Familienfreundlichkeit in München fördern: Wettbewerb für familienfreundlichste Ein- richtung und Familienkarte stärken die Familien
4.4.2.: Wohnen in München IV — Empfehlung der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit
4.6: Sonstige
4.6.1.: Veranstaltungen im öffentlichen Raum
4.6.2.: Zuständigkeitsverlagerung im Bereich „Sondernutzung“ - Änderung d. Aufgabengliederung
4.6.3.: Aktion saubere Stadt — Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmenkonzept
4.6.4.: Abbruch eines Wohngebäudes in der Gratlspitzstraße
4.6.5.: Gaststätte „Flügelrad“ — Unveränderte Fortführung
4.6.6.: Gaststätte „Zum Glaskasten“ — Unveränderte Fortführung
4.6.7.: Gaststätte „Il Castello“ — Unveränderte Fortführung
4.6.8.: Gaststätte „Strombe“ (früher „Gustav“) — Unveränderte Fortführung
4.7.1.: Schlüsselbergstr. — Neubau eines Dreifamilienhauses m. Garagen
4.7.2.: Waldstraße — Stellungnahme der LBK zum Fällungsantrag
4.7.3.: Unterrichtung über das Fällen von öff. Gefahrenbäumen
4.7.4.: Unterrichtung über das Fällen von priv. Bäumen
5.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1: Termine der UA - Sitzungen
5.1.1: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2: Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3: Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4: Unterausschuss Soziales
5.1.5: Unterausschuss Budget
5.2: Ankündigungen
5.3: Sonstiges/Verschiedenes
3.1.1: Planungsangelegenheiten (1)
3.1.2: Verkehrsangelegenheiten (1)
3.1.3: Umweltangelegenheiten (1)
3.2: Bereich Fest/Kultur (1)
3.5: Bereich Budget (1)
3.7: Baumschutz (1)
4.1.1: Planungsangelegenheiten (2)
4.1.2: Verkehrsangelegenheiten (2)
4.1.3: Umweltangelegenheiten (2)
4.2: Bereich Fest/Kultur (2)
4.5: Bereich Budget (2)
4.7: Baumschutz (2)