BA 15 - Vollgremium (2007-06-28 19:30:00)

Tagesordnung

1. 0.0.1: Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
2. 0.0.2: Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
3. 1.: (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering - Riem Einziehung folgender Straßenstrecken: - Mittbacher Straße (Gesamtstrecke) - Galopperstraße (Teilstrecke) - Leibengerstraße (Teilstrecke)
   • Sitzungsvorlage
4. 2.: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget i.H.v. 315,00 Euro durch den Männergesangsverein Liederkranz Trudering
5. 3.: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget i.H.v. 568,00 Euro durch das Kreativ Musikforum
6. 4.: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget i.H.v. 1.000,00 Euro durch den Förderverein der GS am Lehrer-Götz-Weg zuzüglich des Schriftverkehrs zwischen BA-Vorsitzenden und Antragsteller (Fußballtore)
7. 5.: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget i.H.v. 700,00 Euro durch die Bezirksvereinigung Gartenstadt-Trudering e.V.
8. 2.1.: Stadtteilbezug und BA-Entscheidungsrechte
9. 2.2.: Aufwertung des Wertstoffhofes Mauerseglerstraße Stellungnahme zur Vorlage des Kommunalreferats für die Sitzung des Kommunalausschusses am 05.07.2007; BV-Empfehlung Nr. 02-08 / E 00653
   • Verwandter Antrag: Aufwertung des Wertstoffhofs Mauerseglerstraße; modellhafte private Führung; hilfsweise Führung durch eine gemeinnützige Einrichtung (Vorbild Haar) oder Verpachtung eines Teils des Wertstoffhofes an eine private oder gemeinnützige Einrichtung (Vorbild Freising) (Ziffern 1 und 2 des Antrages) Fragenkatalog
10. 2.3.: Baumrückschnitt Am Eulenhorst zwischen Tsingtauer Straße und Mövenstraße (2 Bürgerschreiben; s. auch
    • Verwandter Antrag: Straßenrand „Am Eulenhorst“ zwischen Tsingtauer Straße und Möwestraße
11. 2.4.: Bauliche Fertigstellung des Willy-Brandt-Platzes in der Messestadt Riem
12. 2.5.: Unfall S-Bahntüren, Haltestelle Gronsdorf Richtung Innenstadt
13. 2.6.: Krähensichere Abfallkörbe (s. auch ehemaliger BA-Antrag Nr. 02-08 / B 00676)
    • Verwandter Antrag: Papierkörbe mit Vogelschutz im Bereich an den Riem Arcaden bis zum Kirchenzentrum
14. 2.7.: Widmung der Straßen im westlichen BA I der Messestadt
15. 3.1.: Entscheidungszuständigkeit für Standortwahl und Bedarfsgenehmigung bei einer Kindertagesstätte (Zwischennachricht); WV 1III/03/06
16. 3.2.: § 18 BA-Satzung; Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder
17. 3.3.: Kreuz und quer abgestellte Fahrräder auf dem Marienplatz und seiner unmittelbaren Umgebung sowie auf anderen zentralen Plätzen (BV-Empfehlung Nr. 02-08 / E 00370 des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 11.05.2006)
    • Verwandter Antrag: Beseitigung von Schrotträdern Ziff. 3 des Antrags
18. 3.4.: Würdiges Umfeld für das U-Bahn-Denkmal am Truderinger Bahnhof;
    • Verwandter Antrag: Würdiges Umfeld für das U-Bahn-Denkmal am Truderinger Bahnhof
19. 3.5.: Schutz der Grünanlage an der Willy-Brandt-Allee vor wildem Parken;
    • Verwandter Antrag: Schutz der Grünanlage an der Willy-Brandt-Allee vor wildem Parken
20. 3.6.: Fußweg in der Grünanlage zwischen Damaschke- und Lafatscherjochstraße;
    • Verwandter Antrag: Fußweg in der Grünanlage zwischen Damaschke- und Lafatscherjochstraße
21. 3.7.: Wohin mit den BRK-Rettungsfahrzeugen;
    • Verwandter Antrag: Wohin mit den BRK-Rettungsfahrzeugen?
22. 3.8.: Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Gartenstadtstraße;
    • Verwandter Antrag: Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Gartenstadtstraße
23. 3.9.: Schutzstreifen für Radfahrer in der Truderinger Straße zwischen Bajuwarenstraße und Lehrer-Götz-Weg; WV 5III
24. 3.10.: Zustände in der Landshamer und Frobenstraße - Lösung durch verkehrliche Maßnahmen;
    • Verwandter Antrag: Sondernutzung Landshamer Straße / Frobenstraße in München-Riem; Parkverbot
25. 3.11.: Wie werden die MVHS-Zuschüsse auf die einzelnen Stadtbezirke verteilt;
    • Verwandter Antrag: Wie werden die MVHS-Zuschüsse auf die einzelnen Stadtbezirke verteilt?
26. 3.12.: Das alte Truderinger Rathaus als neues VHS-Domizil;
    • Verwandter Antrag: Das alte Truderinger Rathaus als neues VHS-Domizil
27. 3.13.: Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für die Erweiterung des Umschlagbahnhofes München-Riem in der Landeshauptstadt München, Neubau eines dritten Umschlagmoduls mit den Zugbehandlungsgleisen, Bahn-km 7,085 bis km 8,300 der Eisenbahnstrecke Nr. 5600 München Ost - Simbach (Inn) - Information über die gesamtstädtische Stellungnahme
28. 3.14.: Kostengünstige Bereitstellung von Plakatständern bzw. Plakatflächen für kulturelle Stadtteil-Veranstaltungen;
    • Verwandter Antrag: Kostengünstige Bereitstellung von Plakatständern bzw. Plakatflächen für kulturelle Stadtteil-Veranstaltungen
29. 3.15.: Woher kommen die Kita-Kinder;
    • Verwandter Antrag: Woher kommen die KiTa-Kinder
30. 3.16.: Verwendung städtischer Grundstücke für die Realisierung von Seniorenwohnungen mit Pflegemöglichkeit;
    • Verwandter Antrag: Verwendung städtischer Grundstücke für die Realisierung von Seniorenwohnungen mit Pflegemöglichkeit
31. 3.17.: Nutzung von oberflächennaher Geothermie in Trudering-Riem;
    • Verwandter Antrag: Nutzung von Geothermie in Trudering-Riem
32. 3.18.: Beitrag des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem anlässlich des 850.ten Stadtgeburtstages (Top 9.10/04/07)
33. 3.19.: Müllcontainer-Standort Emil-Nolde-Straße;
    • Verwandter Antrag: Müllcontainer-Standort Emil-Nolde-Straße
34. 3.20.: Haltestellenverlegung Buslinie 139 (Schreiben der MVG);
    • Verwandter Antrag: Vorschlag zur Verkehrsberuhigung Zehntfeldstraße / Corinthstraße
35. 3.21.: Leistungsprogramm 2008 der MVG - Fristverlängerung (Schreiben der MVG; Top 5.1/05/07)
36. 3.22.: Sauberes München: Frühjahrs-/Herbstputz für Wertstoffcontainer auf städtischem Grund;
    • Verwandter Antrag: Sauberes München: Frühjahrs-/Herbstputz für Wertstoffcontainer auf städtischem Grund
37. 3.23.: Grundsatzbeschluss gymnasiale Versorgung in München; Anträge Nrn. 3169, 02-08 / B 01320, 02-08 / B 01693, 02-08 / B 01694 und BV-Empfehlungen Nrn. 02-08 / E 00654, 02-08 / E 00655
    • Verwandter Antrag: Gymnasium für Trudering - Jetzt
    • Verwandter Antrag: Bildungsoffensive für die Messestadt - Bau einer Realschule
    • Verwandter Antrag: Transparente Standortentscheidung bei der Gymnasiumfrage
    • Verwandter Antrag: Gymnasium und Realschule für Trudering-Riem; Aufnahme der Planungen bzw. Verhandlungen mit dem Staatsministerium für Unterricht und Kultus zur Verwirklichung der Schulen
    • Verwandter Antrag: Gymnasium für Trudering-Riem; Vorläufige Unterbringung in den nicht benötigten Räumen des Berufsschulzentrums Messestadt-Riem-Ost zum Schuljahr 2007 / 2008; Endgültiger Standort des neuen Gymnasiums an der Schwablhofstraße West
38. 3.24.: Messestadt Riem provisorische oberirdische Wertstoffinseln Michael-Ende-Str. (nahe Zugang U-Bahnhof Messestadt-Ost) Elisabeth-Mann-Borgese-Str. / Heinrich-Böll-Str.
39. 3.25.: Sommerkonzert im Riemer Park;
    • Verwandter Antrag: Sommerkonzert im Riemer Park
40. 4.1.: Waldbrandgefahr - versperrte Wege und viele Holzabfälle
41. 4.2.: Muß die städtische Sing- und Musikschule nun für die Planungsfehler der Stadt München in Trudering büßen
42. 4.3.: Fragen zum S2-Ost-Fahrplan ab Winter 2007
43. 4.4.: Ampeloptimierung Wasserburger Landstraße / Bajuwarenstraße
44. 4.5.: Trinkwasserverbrauch beim Bewässern städtischer Sportanlagen reduzieren
45. 4.6.: 140 Jahre FFW München - Aufwertung der FFW-Abteilungen
46. 4.7.: Schmückung städtischer Anwesen an Fronleichnam
47. 4.8.: Erweiterung der Fahrgastinformation am Truderinger Bahnhof
48. 4.9.: Kellerüberschwemmungen in Trudering nach Regenguß - was kann die Stadt dafür
49. 4.10.: Konkrete Fragen nach dem Gipfel „Bahn-Magistrale für Europa“
50. 4.11.: Erneuerung der Markierungen an den Einmündungen in die Wasserburger Landstraße
51. 5.1.: Eingeschränktes Halteverbot Helsinkistraße 44; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO (Frist: 02.07.07)
52. 5.2.: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; hier: Anhörungsverfahren Intern. Dt. Triathlon-Meisterschaften am 14.07.07 und 3. München-Triathlon am 15.07.07 (Frist: sofort)
53. 5.3.: Anhörungsverfahren 14. Internationaler Wandertag der Wanderfreunde Edelweiß München e.V. am 21. und 22.07.07 (Frist: 04.07.07)
54. 5.4.: Riemer Park: Haarathon-Lauf am 30.09.07 (Anhörung; Frist: 01.08.07)
55. 5.5.: Anhörung zum Straßenfest des „Arbeitskreis Menschenrechte“ am Platz der Menschenrechte am 15.07.07 (Frist: 01.07.07)
56. 5.6.: Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG der SSW „Haiky“ am Willy-Brandt-Platz 5 (Anhörung; Frist: 12.07.07)
57. 5.7.: Absage des Straßenfestes im Eisvogelweg am 14.07.07
58. 5.8.: Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Errichtung von Halteverboten in der Markgrafenstraße (unter Bezug auf den OT mit der PI 24 am 21.06.07)
59. 6.1.: Riemer Straße 297 a und 297 b - Angelegenheit Wohnsituation (erneute Stellungnahme des Sozialreferats); BV-Empfehlung Nr. 02-08 / E 00649
    • Verwandter Antrag: Riemer Straße 291 - 303; Wiederherstellung erträglicher Wohn- und Nachbarschaftsverhältnisse; Wiederherstellung des Wertes der Häuser
60. 7.7.1: UA K, Sch, S:
61. 7.7.2: UA Planung:
62. 7.7.3: UA Bau und Verkehr:
63. 7.1.: Aufstellung von Hundekot-Tütenspendern im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem (vertagt aus der Maisitzung);
    • Verwandter Antrag: Aufstellung von Bello Automaten auf sämtlichen Grünflächen im Stadtbezirk
64. 7.2.: Ortstermin Querungshilfe Wasserburger Landstraße / Horst-Salzmann-Weg am 22.06.07
65. 7.3.: Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen im Bereich der Evereststraße zwischen Augustinus-Straße und Bajuwarenstraße
66. 7.4.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2008 - Buslinienführung durch den Ortskern Trudering;
    • Verwandter Antrag: Buslinienführung durch den Ortskern Truderings
67. 7.5.: Buslinie 190 durch die Selma-Lagerlöf-Straße
68. 7.7.4: UA Allgemeines:
69. 7.1.: Budgetmittel des BA 15 Trudering-Riem - Schreiben des Direktoriums an den Truderinger Musikverein
70. 7.2.: Budgetmittel des BA 15 Trudering-Riem - Schreiben des Direktoriums an den TSV Trudering
71. 7.7.5: UA Umwelt:
72. 7.7.6: Ortstermine
73. 8.1.: Bescheide und Mitteilungen über bereits durchgeführte Baumfällungen: Jagdhornstraße 6, Dachsteinstraße 12 a, Florastraße 64
74. 8.2.: Häherweg 14
75. 8.3.: Waterbergstraße 14
76. 8.4.: Sansibarstraße 44
77. 8.5.: Jagdhornstraße 16
78. 8.6.: Spertentalstraße 1 b
79. 8.7.: Hoferichterweg 3
80. 8.8.: In der Heuluss 38 - 40
81. 8.9.: Forellenstraße 1
82. 8.10.: Toni-Schmid-Straße 14 a
83. 8.11.: Fauststraße 70
84. 8.12.: Zehntfeldstraße 206
85. 8.13.: Batschkastraße 6
86. 8.16.: Bahnstraße 2
87. 8.17.: Kreuzerweg 51
88. 8.18.: Hochalmstraße 12
89. 8.19.: Leonhardiweg 7
90. 8.20.: Xaver-Weismor-Straße 56
91. 8.21.: Truderinger Straße 306
92. 8.22.: Von-Gravenreuth-Straße 15 a
93. 8.23.: Jagdhornstraße 6
94. 8.24.: Florastraße 64 a
95. 8.25.: In der Heuluss 8
96. 8.26.: Rotfuchsweg 8
97. 8.27.: Bahnstraße 1
98. 8.28.: Turnerstraße 46
99. 8.29.: Wasserburger Landstraße 292
100. 8.30.: Von-Trotha-Straße 5
101. 8.31.: Am Schloßacker 7
102. 8.32.: Heinrich-Wieland-Straße
103. 8.33.: Großfriedrichsburger Straße 35
104. 8.34.: Kameruner Straße 11
105. 8.35.: Dachsteinstraße 12 a
106. 8.36.: Wasserburger Landstraße 171
107. 8.37.: Toni-Schmid-Straße 31
108. 8.38.: Anechostraße 9
109. 9.1.: Termine und Mitteilungen: a) Informationsveranstaltung für die Baumschutzbeauftragten am 18.07.07 und 19.07.07 b) Einladung des Alten- und Servicezentrum Riem c) Informationsveranstaltung für die Vorsitzenden der Bezirksausschüsse am 05.07.07 d) nach Mitteilung des Vorsitzenden
110. 9.2.: Kontostand des Bezirksausschusses (VR-Bank 2006)
111. 9.3.: Nutzung des Kulturzentrums Messestadt durch die MVHS
112. 9.4.: Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die örtlichen Bezirksausschüsse (Antrag Nr. 02-08 / B 02035); Schreiben des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg und des BA 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
     • Verwandter Antrag: Nutzung der Stadtteilkulturzentren druch die örtlichen Bezirksausschüsse
113. 9.5.: 6. Jour Fixe der Bezirksausschüsse - Protokoll der Sitzung vom 10.05.2007
114. 9.6.: Veröffentlichung des Planungsreferates zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring zuzüglich Informationsbroschüre
115. 9.7.: Mitteilung über die Errichtung einer Kindertageseinrichtung Am Fährtwegl (2 Kindergartengruppen) im Herbst 2007
116. 9.8.: Veranstaltungen / Kooperationen des Kulturreferats im Juni 2007
117. 10.1.: Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben vom 14.05.07 - 17.06.07
118. 10.2.: Zweckentfremdung von Wohnraum - Turnerstraße 65
119. 10.3.: Zweckentfremdung von Wohnraum - Wasserturmstraße 19
120. 10.4.: Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für das SOS Beratungs- und Familienzentrum i.H.v. 2.500,00 Euro
121. 10.5.: Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für den Verein der Freunde und Förderer der Musik i.H.v. 825,00 Euro
122. 10.6.: Straßenbenennung im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem - Karpfenstraße; Beschluss des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem vom 24.05.2007
123. 10.7.: Vollzug des § 29 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung (StVO); Errichtung eines Wochenmarktes auf dem Willy-Brandt-Platz / Messestadt Riem - Erlaubnis und Ausnahmebewilligung
124. 10.8.: Vollzug der Grünanlagensatzung vom 12.08.1991; Baustelleneinrichtung an der Stockholmstraße 34 (südlich) Landschaftspark Riem - Ausnahmebewilligung
125. 10.9.: Vollzug der Grünanlagensatzung vom 12.08.1991; Erlaubnis für Dreh- und Fotoaufnahmen im Riemer Park in den Senkgärten - Ausnahmebewilligung
126. 10.10.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO - Errichtung des Zeichens 283 StVO (Halteverbot) an der Buslinie 139 Haltestelle Truderinger Straße
127. 10.11.: Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Erlaubnis von Film- und Fotoaufnahmen am Hochstand - Ausnahmebewilligung
128. 10.12.: Baugenehmigung gem. Art 72 und Art. 73 Bayerische Bauordnung (BayBO) im vereinfachten Genehmigungsverfahren - Heilwigstraße 47
129. 10.13.: Baugenehmigung gem. Art 72 und Art. 73 Bayerische Bauordnung (BayBO) im vereinfachten Genehmigungsverfahren - Xaver-Weismor-Straße
130. 10.14.: Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.06.2007
131. 10.15.: Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen: Altholzbehandlungs- und Abfallumschlaganlage der IRV Interroh Rohstoffverwertungs GmbH (Genehmigungsbescheid)
132. 10.16.: PERSPEKTIVE München Leitlinie Kinder- und Familienpolitik, Familienfreundliche Betriebe, Familienfreundlichkeit in München fördern; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.05.2007
133. 10.17.: Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1945 Schwablhofstraße (östlich), Wasserburger Landstraße (nördlich), Bahnlinie München - Rosenheim (südlich), Flurst. Nrn. 206 und 206/9, 216 und 606/57 und Teilflächen Flurst. Nr. 195/6 sowie Bahnlinie München-Rosenheim (nördlich), Schwablhofstraße (westlich), Flurst. Nr. 183 - Billigungsbeschluss - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.06.2007
134. 10.18.: Landesplanerische Beurteilung für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.06.2007
135. 10.19.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007 Leibengerstraße (östlich), Bahnlinie München-Ost - Simbach/Inn (südlich), Erdinger Straße (westlich) - Aufstellungsbeschluss - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.06.2007
136. 10.20.: Initiative Europäische Metropolregion München - Sachstandsbericht Bekanntgabe in der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.06.2007
137. 10.21.: A 99 West - Ergebnisse der Verkehrszählungen „Vorher-Nacher-Untersuchung“, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.06.2007
138. 10.22.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1758 c Truderinger Straße (südlich), Friesenstraße (westlich), U-1546 (östlich) - Satzungsbeschluss - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.06.2007
139. 10.23.: Errichtung einer Kindertagesstätte mit 4 Hortgruppen auf dem Gelände der Grundschule an der Turnerstraße 46 im 15.ten Stadtbezirk Trudering-Riem Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 26.06.2007
140. TOP 0
141. 1: Entscheidungsangelegenheiten
142. 2: Bürgerschreiben
143. 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
144. 4: Anträge von BA-Mitgliedern
145. 5: Anhörungen
146. 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
147. 7: Unterausschüsse/Ortstermine
148. 8: Baumfällungen
149. 9: Verschiedenes
150. 10: Unterrichtungen
151. 8.15.: Ernastraße 19