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BA 17 - Vollgremium (2007-11-13 19:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 13.11.2007, 19:30
Ort: Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle", Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Gremium: BA 17 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1.: Allgemeines
  2. 1.1: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
  3. 1.2: Tagesordnung
  4. 1.3: Protokoll/e
  5. 2.: Aktuelles
  6. 2.2.1: Bürgeranliegen
  7. 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
  8. 2.2.1.2: Bürgerschreiben/-anträge
  9. 2.1.: Handymast im Fasangarten
  10. 2.2.2: Behördenvertreter
  11. 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
  12. 2.2.2.2: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
  13. 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
  14. 2.2.4: Bericht aus dem Stadtrat
  15. 3.: Anträge/Anfragen
  16. 3.1.: Beschlussfassung über die Durchführung des Neujahrsempfangs des BA 17 im Jahr 2008 sowie Beschlussfassung über 2.200,-- — aus dem Budgetanteil für BA-eigene Maßnahmen
  17. 3.2.: Rolltreppe mit Wechselrichtungsbetrieb an der S-Bahn-Station St.-Martin-Straße
  18. 3.3.: Hausaufgabenbetreuung für benachteiligte Kinder
  19. 3.4.: Anfrage an die Rechtsabteilung der LHM zum Budget
  20. 3.5.: Transitverbot für Lkw für das Teilstück Autobahnende A 995 - Tegernseer Landstraße bis Candidtunnel
  21. 3.6.: Feinstaubmessstelle auf dem Teilstück Autobahnende A 995 - Tegernseer Landstraße bis Candidtunnel
  22. 4.: Budget
  23. 4.4.1: Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
  24. 4.1.: AntragstellerIn: Freunde internationaler Partnerschaften e.V., für die Maßnahme: Konzert anl. 5jährigen Bestehens des FIP am 03.11.2007; Antragssumme: 425,-- —; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.09.2007
  25. 4.2.: AntragstellerIn: MFZ Münchner Förderzentrum GmbH, für die Maßnahme: 10jähriges Jubiläumsfest am 13.09.2007; Antragssumme: 1.000,-- —; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 04.10.2007
  26. 4.3.: AntragstellerIn: Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, für die Maßnahme: Aufstellen eines Seilklettergerätes in der Wohnanlage Perlacher Forst; Antragssumme: 6.676,97 —; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 19.09.2007
  27. 4.4.: AntragstellerIn: Caritas-Zentrum Innenstadt, für die Maßnahme: Hausaufgabenhilfe für ausländische Kinder vom 01.10.07 bis 31.12.07; Antragssumme: 1.000,-- —; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 19.09.07 zu 4.1.4 Schreiben des Caritas-Zentrums Innenstadt vom 16.10.2007
  28. 4.5.: AntragstellerIn: HS an der Ichostraße, für die Maßnahme: Erstellung eines Flyers; Antragssumme: 600,-- —; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 19.09.07
  29. 4.6.: AntragstellerIn: Initiative „Tanzen für Kinder“, für die Maßnahme: Tanzkurs für Kinder und Jugendliche im Kulturzentrum von Oktober - Dezember 2007; Antragssumme: 435,-- —; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 10.10.2007
  30. 4.7.: AntragstellerIn: Initiative „MOM - MenschObjektMusik", für die Maßnahme: Aufführung von "Minotaurus“ am 22.12.2007 in der HS Ichostraße; Antragssumme: 4.500,-- —; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 10.10.2007
  31. 4.4.2: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
  32. 4.1.: AntragstellerIn: 103er Freizeittreff Obergiesing, für die Maßnahme: Theatertage in Zusammenarbeit mit der Grundschule an der Weißenseestraße; Antragssumme: 680,-- —; Antrag vom 11.10.2007
  33. 4.2.: AntragstellerIn: Eltern-Kind-Initiative, für die Maßnahme: Selbstbehauptungskurs für 12 Kinder ab 5 Jahren; Antragssumme: 387,50 —; Antrag vom 03.10.2007
  34. 4.3.: AntragstellerIn: Thomas-Wimmer-Stiftung, für die Maßnahme: KIKUS-Sprachförderkurs Deutsch; Antragssumme: 1.800,-- —; Antrag vom 12.10.2007
  35. 4.4.: AntragstellerIn: Verein der Freunde Giesings e.V., für die Maßnahme: „Giesinger Hoagart´n“ 2007 am 16.11.2007; Antragssumme: 397,-- —; Antrag vom 29.10.2007
  36. 4.5.: Unterausschüsse
  37. 0.1.: Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage (Art. 18 Abs. 1 BayStrWG) am Anwesen Schwanseestraße; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 28.11.2007
  38. 0.2.: Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage (Art. 18 Abs. 1 BayStrWG) am Anwesen St.-Martin-Straße; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis spätestens 27.11.2007
  39. 0.3.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Severinstraße; Nutzungsänderung eines Fabrikationsgebäudes in ein Wohnhaus; Zuleitung der Lbk vom 22.10.07 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
  40. 0.4.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Fasangartenstraße; Neubau von 5 Reihenhäusern; Zuleitung der Lbk vom 22.10.2007 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
  41. 0.5.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Perlacher Straße; Nutzungsänderung der Pausenhalle zu Speiseraum der Mittagsbetreuung mit Erfüllung der entspr. Brandschutzanforderungen; Zuleitung der Lbk vom 22.10.2007 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
  42. 0.6.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Raintaler Straße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG (Duplexparker) VORBESCHEID; Zuleitung der Lbk vom 19.10.2007 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
  43. 0.7.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Weißenseestraße; Nutzungsänderung von Büroflächen in ein Fitness-Studio (Öffnungszeit 24 Std.); Zuleitung der Lbk vom 19.10.07 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
  44. 0.8.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Tegernseer Landstraße; Nutzungsänderung einer Laden- in eine Bürofläche; Zuleitung der Lbk vom 19.10.07 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
  45. 0.9.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; St.-Martin-Straße; Ersatz-Neubau eines Sportbetriebsgebäudes; Zuleitung der Lbk vom 19.10.07 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
  46. 0.10.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Tegernseer Landstraße; Neubau einer Wohnanlage (32 WE) mit Tiefgarage und eines Gewerberaums; Zuleitung der Lbk vom 22.10.07 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
  47. 0.11.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Tegernseer Landstraße; Neubau eines Büro- und Gewerbeparks mit Tiefgarage; Zuleitung der Lbk vom 19.10.07 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
  48. 0.1.: KomPro/B Wohnbauvorhaben im 17. Stadtbezirk - Tegernseer Landstraße 94-96; Familienfreundliche Wohnbebauung für Familien in Not an der Ecke Weinbauernstraße / Tegernseer Landstraße; Reduzierung der Anzahl von 1-Zimmer-Wohnungen in der Tegernseer Landstraße 94 bis 96; Bauvorhaben KomPro/B Tegernseer Landstraße 94-96: Überprüfung der Verträglichkeit durch unabhängige Gutachter, Umwandlung in Sozialwohnungen nach KomPro/A, falls doch KomPro/B kleinteiliges Bauen und maximal 25 Wohneinheiten; Bäume erhalten; Bauvorhaben KomPro/B Tegernseer Landstraße 94-96: Erhalt des alten Baumbestands; Beschluss des Sozialausschusses vom 11.10.2007 (SB)
  49. 0.2.: Baufälle im 17. Stadtbezirk
  50. 0.3.: Neue Wege in der Wohnraumversorgnung für ältere Bürgerinnen und Bürger; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 10667; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Sozialausschusses vom 11.10.2007
  51. 0.4.: "Soziale Stadt" 2007 a) Stand der Umsetzung des Programms „Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost, "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ b) Weitere Beauftragung der Quartiermanagements c) Städtebauförderung Stadtbezirke 14 Berg am Laim, 16 Ramersdorf-Perlach, 17 Obergiesing, 18 Untergiesing-Harlaching; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V10873; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2007 (VB)
  52. 0.5.: Giesinger Bahnhof Bebauungsplan Nr. 1586, 2. Bauabschnitt: Giesinger Bahnhofplatz und Stichstraße nördlich MK1 im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10604; Beschluss des Bauausschusses vom 16.10.2007 (SB) und (VB)
  53. 0.6.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.6.1 SSW „bei Amca“, Eintrachtstraße; Mitteilung vom 29.10.07
  54. 0.7.: Stadtratsvorlage "Verantwortung der Landeshauptstadt für die Versorgung der Bevölkerung mit ausreichendem Angebot an bezahlbarem Wohnraum; Mietanpassung für Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften entsprechend der allgemeinen Inflationsrate (Verbraucherpreisindex)"; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00822 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing - vom 21.06.07; Az. 664-III/12-BM; Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 04.10.07 mit der Bitte um Kenntnisnahme
  55. 0.8.: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft im 5. und 17. Stadtbezirk; flst. 15628 Sektion VIII und 13630/20 Sektion VII; Zuleitung des Kommunalreferats vom 18.10.2007
  56. 1: (E) Betreuungspersonal für die „Pension Giesing“ (Weinbauernstraße) oder Umbelegung in Einrichtungen mit adäquater Betreuung Empfehlung Nr. 02-08 / E 00819 ........................
  57. 1.: Übernahme der Kosten für den Schulbesuch für ALG II - Empfänger (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00823 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks - Obergiesing am 21.06.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10670; Beschluss des Sozialausschusses vom 11.10.2007
  58. 2.: Öffnung von Schulsportplätzen in Obergiesing; Schreiben des BA 17 vom 17.09.2007; Zwischennachricht des Sozialreferates (Büro der Kinderbeauftragten) vom 04.10.2007
  59. 3.: Stadteigenes Anwesen Pöllatstraße 11, 17. Stadtbezirk; Anrage des BA 17 vom 16.07.2007; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 04.10.2007
  60. 4.: Haushaltsplan 2008 - Einzelplan 4 des Sozialreferates; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10776; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2007 (SB)
  61. 5.: Haushaltsplan 2008; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10661; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 09.10.2007 (SB)
  62. 6.: Haushaltsplan 2008; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10672; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2007 (SB)
  63. 7.: Haushaltsplan 2008; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10719; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 09.10.2007 (SB)
  64. 8.: Haushaltskonsolidierung; Abschlussbericht 3. Haushaltssicherungskonzept (3. HSK); Sachstand Konsolidierung 2007; Feinkonzept 2008; Grobkonzept 2009 - 2011; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10781; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2007 (SB)
  65. 0.1.: Tegernseer Landstraße 127-129; Projekt-Nr. 100333 (Errichtung Buskap in der Tegernseer Landstraße); Anhörung gem. § 3 der Satzung für die Bezirksausschüsse; Zuleitung des Baureferats vom 08.10.2007 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
  66. 0.2.: Vorschlag des Münchner Forums zur Verkehrsführung im zentralen Obergiesinger Stadtteilbereich; E-Mail von Herrn Walter vom 22.10.2007
  67. 0.1.: Gebäude-Engergiepass für Haderner Schulen und alle anderen Münchner Schulen; Antrag des BA 20 vom 10.09.2007 (verwiesen aus der Sitzung vom 09.10.2007)
  68. 0.1.: Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferates-Gartenbau vom 21.09.07
  69. 0.2.: Fachhearing zum Thema „Baumschutz“;
  70. 0.3.: Mitteilungen der Unteren Naturschutzbehörde zum Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.3.1 Anwesen in der Winlandstraße; Bescheid vom 16.10.2007
  71. 0.4.: Reinigung der Ichounterführung von Graffiti; Neuauflage eines Graffitiprojekts;
  72. 0.1.: Erarbeitung eines Kulturgeschichtspfades in Obergiesing;
  73. 0.2.: Treffen mit den Bezirksausschüssen am 20. September 2007 im Kulturhaus Milbertshofen; Protokoll des Kulturreferats vom 27.09.2007
  74. 0.3.: Kultur im Stadtquartier;
  75. 6.: Sonstige Fälle
  76. 6.6.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  77. 6.6.2: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  78. 6.6.3: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  79. 6.1.: Stadtratsbeschluss „Erfahrungen und Erkenntnisse über das Pilotprojekt "NPO - Vereinsdatenbank und Stadtteilseiten" - Evaluationsbeschluss“; Zuleitung des Direktoriums vom 22.10.2007
  80. 7.: Berichte der Beauftragten
  81. 7.7.1: Ausländer/Innen
  82. 7.7.2: Baumschutz
  83. 7.7.2.1: Einzelfälle
  84. 7.1.: Anwesen in der Auerspitzstraße; Anhörung vom 16.10.2007 (bereits vorab entschieden - Zustimmung unter Forderung der Ersatzpflanzung)
  85. 7.7.2.2: Baumbestandspläne
  86. 7.7.3: Behinderte
  87. 7.7.4: Frauen
  88. 7.7.5: Kinder
  89. 7.7.6: Senioren/Innen
  90. 7.7.7: Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
  91. 8.: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
  92. 8.8.1: Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
  93. 8.8.1.5: UA Kultur, Vereine, Initiativen
  94. 8.8.2: Ankündigungen
  95. 8.8.3: Verschiedenes
  96. 9.: Nichtöffentlicher Teil
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  99. zuletzt in den UA verwiesene Themen: (2)
  100. zuletzt in den UA verwiesene Themen: (3)
  101. zuletzt in den UA verwiesene Themen: (4)
  102. 0.5.5.6: Sonstiges
  103. 8.8.1.1: UA Bau und Planung
  104. 0.5.5.1: Bericht
  105. 0.5.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  106. 0.5.5.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  107. 0.5.5.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  108. 0.5.5.5: Anträge
  109. 8.8.1.2: UA Familie, Soziales, Ausbildung
  110. 8.8.1.3: UA Verkehr
  111. 8.8.1.4: UA Umwelt