BA 17 - Vollgremium (2007-02-13 19:30:00)
Datum: | 13.02.2007, 19:30 |
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Ort: | Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle", Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München |
Gremium: | BA 17 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1.1: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- 1.2: Tagesordnung
- 1.3: Protokoll/e
- 2.: Aktuelles
- 2.2.1: Bürgeranliegen
- 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- 2.2.1.2: Bürgerschreiben/-anträge
- 2.1.: neue Radverkehrs-Hauptroute über das AGFA-Gelände; Schreiben des ADFC vom 04.01.2007
- 2.2.: Säuberung und Pflege des Geländes rund um die SB-Station Fasangarten; Bürgerschreiben vom 09.01.2007
- 2.3.: Erhaltung von 108 Arbeitsplätzen für behinderte Menschen; Schreiben der cba (Cooperative Beschützende Arbeitsstätten e.V.) vom 17.01.2007 zu 2.1.2.3 E-mail von Frau Hacker (Vorsitzende des BA 13) vom 30.01.2007
- 2.2.2: Behördenvertreter
- 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
- 2.2.2.2: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
- 2.2.4: Bericht aus dem Stadtrat
- 3.: Anträge/Anfragen
- 3.1.: Ampel-Überprüfung; Antrag von Herrn Holz vom 05.01.2007
- 3.2.: Bäume in der Lincolnstraße; Antrag von Herrn Holz vom 15.01.2007
- 3.3.: Anbringung von Vitrinen; Antrag von Herrn Holz vom 09.01.2007
- 3.4.: Gehwegeinebnungen im 17. Stadtbezirk; Antrag von Herrn Holz vom 15.01.2007
- 3.5.: stadtweites Rauchverbot auf und an Spielplätzen; Antrag des BA 8 vom 09.01.2007 mit der Bitte um Unterstützung
- 3.6.: Sanierung der Trambahngleise
- 4.: Budget
- 4.4.1: Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 4.1.: AntragstellerIn: ÖAG 17/18 c/o Regsam, für die Maßnahme: Projekt „häusliche Versorgung im Raum Giesing-Harlaching“; Antragssumme: 3.860 Euro; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 16.01.2007
- 4.2.: AntragstellerIn: Verein Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V., für die Maßnahme: Interkulturelle Veranstaltung am 10.02.2007; Antragssumme: 3279,50 Euro; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 13.12.2006 (vertagt aus der Sitzung vom 09.01.2007 bzw. in den UA Kultur, Vereine, Initiativen verwiesen)
- 4.4.2: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 4.5.: Unterausschüsse
- 0.1.: Anhörung gem. § 3 der Satzung für die Bezirksausschüsse; Zuleitungen des Baureferats-Tiefbau vom 22.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen 5.1.3.1.1 Pennstraße; Gehbahnen u. Fahrbahnerneuerung bzw. -verschmälerung; Einbau von Sickerschächten 5.1.3.1.2 Bantingstraße; Gehbahnen u. Fahrbahnerneuerung bzw. -verschmälerung; Einbau von Sickerschächten 5.1.3.1.3 Winlandstraße; Gehbahnen u. Fahrbahnerneuerung bzw. -verschmälerung; Einbau von Sickerschächten 5.1.3.1.4 Marklandstraße; Gehbahnen u. Längsparkbuchten; Fahrbahnerneuerung bzw. -verschmälerung; Einbau von Sickerschächten
- 0.2.: a. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. Lincolnstraße (südlich), General-Kalb-Weg (westlich), Marklandstraße (beiderseits), Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich), Tegernseer Landstraße (östlich) „Wohnsiedlung am Perlacher Forst“ - Aufstellungsbeschluss - b. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 570 Lincolnstraße, Bahnlinie, Fasangarten- und Tegernseer Landstraße (US-Siedlung Am Perlacher Forst); Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 23.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis spätestens 16.02.2007
- 0.3.: Bauvorhaben Alpenstraße; Zuleitung der Lokalbaukommission vom 02.02.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis spätestens 02.03.2007
- 0.4.: Bauvorhaben Tegernseer Landstraße; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Bankfiliale + TG; Zuleitung der Lokalbaukommission vom 07.02.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis spätestens 07.03.2007
- 0.1.: Baufälle im 17. Stadtbezirk
- 0.2.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.2.1 SSW „Kulisse", Tegernseer Landstraße; Mitteilung vom 08.01.2007 5.1.4.2.2 SSW "Aküney“, Chiemgaustraße 80 a; Mitteilung vom 28.12.2006
- 0.3.: Satzungen über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen (Teilungssatzungen); Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.2007 (SB)
- 0.4.: Instandsetzung der Straßenbrücke Chiemgaustraße im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw Graben) im 17. Stadtbezirk Obergiesing und im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Verwaltungsinterne Projektgenehmigung; Zuleitung des Baureferats vom Januar 2007
- 0.5.: Prüfung einer Nachverdichtung im öffentlich geförderten Wohnungsbau zur Verbesserung der Wohnsituation für Haushalte mit Kindern in Obergiesing - Ziffer 2 des Antrags; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00518 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing - am 19.07.2006; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.2007 (F)
- 0.6.: Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Schönseer Str.; Unterrichtung des Sozialreferats vom 17.01.2007
- 0.1.: Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2007; Schreiben der Pädagogischen Aktion / Spielen in der Stadt e.V. vom 22.01.2007 mit der Bitte um Rückmeldung bis 10. Februar 2007
- 0.2.: Konzeption der regionalen Sozialberichte; Zuleitung des Sozialreferats vom 09.01.2007 mit der Bitte um Auskunft
- 0.3.: Ausschreibung zur Ausrichtung des Weltkindertages 2007 „Familien bewegen“; Schreiben der Kinderbeauftragten der Landeshauptstadt München vom 16.01.2007 mit der Bitte um Bewerbung
- 0.1.: Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2006 / 2007; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 10.01.2007
- 0.2.: Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2006 / 2007; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 10. Januar 2007
- 0.3.: Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2006 / 2007; Stand 20.10.2006
- 0.4.: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2006/2007
- 0.5.: Protokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 30.11.2006; Zuleitung des Sozialreferats vom 21.12.2006
- 0.6.: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2006 / 2007; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 10.01.2007
- 0.7.: Rücksichtnahme auf Mitglieder der Bezirksausschüsse bei Terminen von Regsam und anderen Institutionen; Antrag des CSU-Fraktion im BA 17 vom 10.11.2006; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 15.01.2007
- 0.8.: Projekt „Wohnungsflüchter in der Landeshauptstadt München“; Unterrichtung des Süddeutschen Instituts für empirische Sozialforschung e.V. vom 30.01.2007
- 0.1.: Schlierseestraße; Haltverbot; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 04.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme binnen 6 Wochen
- 0.2.: "Soziale Stadt, Pilotprojekt zur kinder- u. jugendfreundlichen Stadt: Schaffung eines Netztes kurzer, sicherer und für alle Verkehrsteilnehmer klar erkennbarer Wege zu und zwischen Einrichtungen für Familien, Kinder und ältere Menschen"; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00520 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 19.07.2006; Zuleitung des Planungsreferates vom 09.01.2006 mit der Bitte um Stellungnahme zum Entwurf bis 05.02.2007 (F)
- 0.1.: verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zehentbauernstraße 20; Haltverbot; Mitteilung des KVR vom 12.12.2006
- 0.2.: Einsatz eines Simulatorwagens bei Geschwindigkeitsüberschreitungen in Tempo 30 Zonen; Antrag des BA 17 vom 14.11.2006; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 17.01.2007
- 0.3.: Projektfortschrittsbericht 2006 zum Projekt „Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung“; Bekanntgabe in der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 31.01.2007
- 0.4.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Stadelheimerstraße, Zeichen 283 StVO; Zuleitung des KVR vom 13.12.2006 mit der Bitte um Kenntnisnahme
- 0.5.: Buslinie 145; Kiesmüller-, Waldsassener Str.; Errichtung von Haltverbotszonen; Mitteilung des KVR vom 11.01.2007
- 0.6.: Verkehrsentwicklungsplan der Landeshauptstadt München; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.01.2007
- 0.7.: Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München; a) Fortschreibung des Stadtratsbeschlusses vom 24.10.2001 b) Behandlung der Stellungnahmen der Bezirksausschüsse zum Beschlussentwurf c) Stadtratsantrag 02-08 / A 00749 der Stadträte Dr. Baretti u. Podiuk vom 21.03.2003; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.01.2007
- Verwandter Antrag: Erhöhung des P&R-Angebotes am U- und S-Bahnhof Trudering
- 0.1.: Ökologische Hochhäuser;
- Verwandter Antrag: Ökologische Hochhäuser
- 0.2.: Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.2.1 Anwesen in der Eintrachtstraße; Genehmigungsbescheid vom 22.01.2007
- 0.3.: Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahntrasse in Untergiesing (Ziffer 2 des Antrages); Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 30.01.2007 (SB)
- 0.4.: Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.2007 (SB)
- 0.1.: Erstellung von Richtlinien für Veranstaltungen in Grünanlagen; Zuleitung des KVR vom 17.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 12.02.2007
- 0.1.: Kultur im Stadtquartier - Zwischenbericht; Zuleitung des Kulturreferats vom 22.12.2006
- 0.2.: Musternutzungsvertrag für kulturelle Einrichtungen - Bekanntgabe; Bekanntgabe in der Sitzung des Kulturausschusses vom 28.09.2006; Stellungnahme des BA 17 aus der Sitzung vom 12.12.2006
- 0.1.: Namensgebung für die Kreuzung „Giesinger Berg", Martin-Luther-, Icho- und Silberhornstraße in "Bergplatz“ und Anbringung einer Geschichtstafel für diese Kreuzung (in der Sitzung am 12.12.2006 in den UA Kultur verwiesen)
- 6.: Sonstige Fälle
- 6.6.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 6.6.2: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 6.1.: Rahmengestaltung der Faltblätter und Plakate der Bezirksausschüsse; Schreiben des Presse- und Informationsamtes vom 19.01.2007 mit der Bitte um Rückmeldung
- 6.2.: Fußgängerunterführung Tegernseer Landstraße auf Höhe des Agfa-Geländes - Umgestaltung und Icho-Fußgängerunterführung - Umgestaltung; Antwortschreiben des BA 18 vom 24.01.2007 mit der Bitte um Auskunft zur Icho-Fußgängerunterführung
- 6.6.3: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 6.1.: Bevölkerungsprognosen 2006 der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 09193; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.2007
- Verwandter Antrag: Bevölkerungsprognose 2006 der Landeshauptstadt München -Bekanntgabe -
- 7.: Berichte der Beauftragten
- 7.7.1: Ausländer/Innen
- 7.7.2: Baumschutz
- 7.7.2.1: Einzelfälle
- 7.7.2.2: Baumbestandspläne
- 7.7.3: Behinderte
- 7.7.4: Frauen
- 7.7.5: Kinder
- 7.7.6: Senioren/Innen
- 7.7.7: Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
- 8.: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
- 8.8.1: Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
- 8.8.1.5: UA Kultur, Vereine, Initiativen
- 8.8.2: Ankündigungen
- 8.8.3: Verschiedenes
- 9.: Nichtöffentlicher Teil
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- zuletzt in den UA verwiesene Themen
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- zuletzt in den UA verwiesene Themen: (3)
- zuletzt in den UA verwiesene Themen: (4)
- 0.5.5.6: Sonstiges
- 8.8.1.1: UA Bau und Planung
- 0.5.5.1: Bericht
- 0.5.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 0.5.5.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 0.5.5.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 0.5.5.5: Anträge
- 8.8.1.2: UA Familie, Soziales, Ausbildung
- 8.8.1.3: UA Verkehr
- 8.8.1.4: UA Umwelt