BA 18 - Vollgremium (2007-04-17 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1.: Allgemeines
2. 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
3. 1.2: Tagesordnung
4. 1.3: Protokolle
5. 2.: Aktuelles
6. 2.2.1: Bürgeranliegen
7. 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
8. 2.2.1.2: Bürgerschreiben / -anträge
9. 2.1.: Reinigungsaktion in der Säbener Straße; Bürgerschreiben vom 24.03.2007
10. 2.2.: Lärmschutzwand an der Brudermühlbrücke; Bürgerschreiben vom 02.03.2007
11. 2.3.: Heckenpflanzung am Wettersteinplatz; Bürgerschreiben vom 30.03.2007
12. 2.4.: Ausschluss von Kindern aus Spielgruppe in einem Kindergarten; Bürgerschreiben vom 30.03.2007
13. 2.2.2: Behördenvertreter
14. 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
15. 2.2.2.2: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
16. 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
17. 3.: Unterausschüsse
18. 3.3.1: UA Budgetangelegenheiten
19. 3.1.: AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V., für die Maßnahme: Ferienspielaktion für Kinder und Familien aus dem Stadtteil vom 21.08. bis 01.09. in Harlaching Oberbibergerstraße von 13.00 Uhr bis 19.00 Uhr; Antragssumme: 7.500,-- —; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.03.2007
20. 3.3.1.3.1: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
21. 3.1.: Verwendungsnachweis des Vereins zur Förderung der Waldorfpädagogik e.V. vom 27.02.2007 bezüglich des gewährten Zuschusses in Höhe von 1.307,32 — für die Anschaffung von Musikinstrumenten
22. 3.3.2: UA Verkehr
23. 3.1.: zuletzt in den UA verwiesene Themen: - Erstellung einer Prioritätenliste für die Sanierung von Straßen im Stadtbezirk
24. 3.3.3: UA Umwelt
25. 1: Baumpflanzungen in der Kühbachstraße aus Lärmschutzgründen (Ziffer 1 des Antrages); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00621 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 05.10.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09604; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching vom 17.04.2007; Beschlussvorlage des Baureferates
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Baumpflanzungen in der Kühbachstraße aus Lärmschutzgründen (Ziffer 1 des Antrages)
26. 1.: Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung, Borkenkäfer-Bescheinigungen 3.3.6.1.1 Anwesen in der Prößlstraße; Mitteilung vom 27.03.2007
27. 2.: Aktion saubere Stadt; Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmenkonzept; - „München - die saubere Stadt“;
    • Verwandter Antrag: "München - die saubere Stadt"
    • Verwandter Antrag: Geldstrafen für Hundekot auf öffentlichen Straßen und Plätzen
    • Verwandter Antrag: Präsentation des Hundekot problems in den Medien
    • Verwandter Antrag: Verstärktes Vorgehen gegen undisziplinierte Hundehalter
    • Verwandter Antrag: Aufstellen von Plastiktütenspendern und Abfallbehältern zur Beseitigung von Hundekot
    • Verwandter Antrag: Effektive Verfolgung und drastische Bestrafung der Hundebesitzer bei Nichtentfernen der Hundehaufen Ziffer 7 des Antrages
    • Verwandter Antrag: Hundekot / energische Vorgehensweise gegen Hundebesitzer
    • Verwandter Antrag: Aktion saubere Stadt Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmenkonzept —München — die saubere Stadt? Antrag Nr. 02-08 / A 01361 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser und Herrn Stadtrat Max Straßer vom 14.01.2004 Geldstrafen für Hundekot auf öffentlichen Straßen und Plätzen Antrag Nr. 02-08 / A 01527 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 22.03.2004 Präsentation des Hundekotproblems in den Medien Empfehlung Nr. 02-08 / E 00077 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt — Isarvorstadt am 03.05.2005 Verstärktes Vorgehen gegen undisziplinierte Hundehalter Empfehlung Nr. 02-08 / E 00156 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe am 07.07.2005 Verunreinigungen von Straßen und Plätzen sanktionieren Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 13.12.2005 Aufstellen von Plastiktütenspendern und Abfallbehältern zur Beseitigung von Hundekot Antrag Nr. 02-08 / A 03061 der FDP vom 16.05.2006 Effektive Verfolgung und drastische Bestrafung der Hundebesitzer bei Nichtentfernen der Hundehaufen Ziffer 7 des Antrages Empfehlung Nr. 02-08 / E 00427 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe am 01.06.2006 Hundekot / energische Vorgehensweise gegen Hundebesitzer Empfehlung Nr. 02-08 / E 00637 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen — Nymphenburg am 23.11.2006
28. 3.4: UA Soziales
29. 1.: Kinder- und Jugendgesundheit in München - Aktuelle Schwerpunktsetzung und Handlungsbedarf - Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2004/2005 - Impfungen können lebenswichtig sein !
    • Verwandter Antrag: Impfungen können lebenswichtig sein!
    • Verwandter Antrag: Kinder- und Jugendgesundheit in München - Aktuelle Schwerpunktsetzung und Handlungsbedarf - Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2004/2005 - Impfungen können lebenswichtig sein!
30. 2.: Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Anwesen in der Naupliastraße, Schreiben des Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration vom 28.03.2007
31. 3.: Wohnen in München IV; Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011; Schreiben des Sozialreferates, Amt für Wohnen und Migratin vom 09.10.2006; Ergebnisprotokolle aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit am 19.09.2006, 04.10.2006 und 21.11.2006; Zuleitung des Sozialreferates, Amt für Wohnen und Migration vom 08.03.2007
32. 4.: Perspektive München; Leitlinie Kinder- und Familienpolitik; Familienfreundliche Betriebe;
    • Verwandter Antrag: Familienfreundliche Betriebe
    • Verwandter Antrag: Familienfreundlichkeit in München fördern: Wettbewerb für familienfreundlichste Einrichtung und Familienkarte stärken die Familien
    • Verwandter Antrag: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Kinder- und Familienpolitik Familienfreundliche Betriebe Antrag Nr. 02-08 / A 03304 ................. Familienfreundlichkeit in München fördern: Wettbewerb für familienfreundlichste Einrichtung und Familienkarte stärken die Familien Antrag Nr. 02-08 / A 03494 ..................
33. 5.: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger, Kindergarten Hänsel und Gretel e.V.; 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Erhöhung des Baukostenzuschusses für die Erfüllung von Brandschutzauflagen; Sitzungsvorlage Nr.: 02-08 / V 09509; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 21.03.2007 (SB)
    • Verwandter Antrag: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kindergarten Hänsel und Gretel e.V. 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Erhöhung des Baukostenzuschusses für die Erfüllung von Brandschutzauflagen
34. 6.: Einrichtung von Ganztagsschulen (in Untergiesing-Harlaching); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00618 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 05.10.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09447; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 21.03.2007 (SB)
    • Verwandter Antrag: Einrichtung von Ganztagesschulen (in Untergiesing-Harlaching)
    • Verwandter Antrag: Einrichtung...Ganztagsschulen...
35. 3.5: UA Bau und Planung
36. 1.: Hans-Mielich-Platz; Neugestaltung und Grünplanung des Platzbereiches und der Anschlussbereiche zu den umliegenden Straßen Gerhard-, Hans-Mielich-, Kühbach- und Teutoburger Straße; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
37. 2.: Anhörungen zu Bauvorhaben 3.5.4.2.1 Anwesen in der Naupliastraße; Anhörung vom 30.03.2007
38. 3.: Baumbestandspläne 3.5.4.3.1 Anwesen in der Josef-Vötter-Straße; Anhörung vom 30.03.2007
39. 4.: Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage an einem Anwesen in der Grünwalder Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 27.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 07.05.2007
40. 1.: Baufälle im 18. Stadtbezirk
41. 2.: Gaststätten (unveränderte Fortführung); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferates; 3.5.6.2.1 Gaststätte in der Grünwalder Straße; Schreiben vom 27.03.2007
42. 3.: Einkommensorientierte Förderung - EOF;
    • Verwandter Antrag: EOF-Förderung
    • Verwandter Antrag: EOF-Förderung Antrag Nr. 02-08 / A 03392 von Frau Stadträtin Ilse Nagel vom 05.12.2006
43. 3.6: UA Kultur und Veranstaltungen
44. 1.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem § 29 StVO; Hier: Anhörungsverfahren Blade Night 2007 vom 30.04. bis 27.08.2007; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates mit Email vom 29.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 19.04.2007
45. 2.: Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen; Veranstaltung auf Privatgrund; Hier: Jubiläumsfeier des Turnerbund München e. V. vom 29.06. - 01.07.2007 in der Säbenerstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates mit Email vom 28.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.04.2007
46. 3.: Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen; Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Hier: Waldfest am 30.06. und 01.07.2007 in der Oberbiberger Straße / Münchener-Kindl-Weg; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates mit Email vom 28.03.2007 mit der Bitte Stellungnahme bis 10.05.2007
47. 4.: Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen; Veranstaltung auf Privatgrund; Hier: Kasperle im Wunderland vom 31.05. - 17.06.2007 in der Grünanlage Oberbiberger Straße / Münchener-Kindl-Weg; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 28.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
48. 1.: 850. Stadtgeburtstag; Protokoll der Sitzung der Bezirksausschussvertreter vom 28.02.2007; Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 21.03.2007
49. 2.: Veranstaltungen im öffentlichen Raum; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09646; Parallelveranstaltungen auf städtischem Privatgrund nach den Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Grund genehmigen;
    • Verwandter Antrag: Veranstaltungen im öffentlichen Raum Parallelveranstaltungen auf städtischem Privatgrund nach den Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Grund genehmigen Antrag Nr. 02-08 / A 03050 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 08.05.2006 Projekt „Strand in der Stadt“ Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 26.07.2006
    • Verwandter Antrag: Parallelveranstaltungen auf städtischem Privatgrund nach den Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Grund genehmigen
50. 4.: Sonstige Fälle
51. 4.4.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
52. 4.4.2: Sonstige Anträge
53. 4.1.: Erhöhung der Gebühren für Baustelleneinrichtungen; Haltverbote und Ausnahmegenehmigungen; Antrag des Bezirksausschusses des 1. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel; Zuleitung des Direktoriums mit Email vom 27.03.2007
54. 4.4.3: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
55. 4.4.3.1: Baumschutzfälle
56. 4.1.: Anwesen in der Faistenbergerstraße, 1 Blautanne, 3 Fichten, Frau Scholz
57. 4.2.: Anwesen in der Grauertstraße, 4 Fichten, Herr Rieder
58. 4.3.: Anwesen im Ritterspornweg, 1 Föhre, Frau Dr. Baumgärtner
59. 4.4.: Anwesen in der Dolomitenstraße, 1 Birke, Herr Baumgärtner
60. 4.5.: Anwesen in der Lebscheestraße, 1 Säulenpappel, Frau Aigner
61. 4.6.: Anwesen in der Tegelbergstraße, 1 Birke, Frau Groß
62. 4.7.: Anwesen in der Harthauser Straße, 1 Buche, Herr Dr. Beutner
63. 4.8.: Anwesen in der Karolingerallee, 1 Fichte, Herr Rieder
64. 4.9.: Anwesen in der Athener Straße, 1 Rot-Fichte, Frau Groß
65. 4.10.: Anwesen in der Greifensteinstraße, 1 Baum, Frau Groß
66. 4.11.: Anwesen in der Meichelbeckstraße, 1 Tanne, 2 Fichten, Herr Dr. Beutner
67. 4.12.: Anwesen in der Athener Straße, 1 Kastanienbaum, Frau Groß
68. 4.13.: Anwesen in der Prößlstraße, 1 Fichte, Frau Scholz
69. 4.14.: Anwesen in der Benediktenwandstraße, 1 Linde, Herr Dr. Beutner
70. 4.4.4: Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
71. 4.4.5: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
72. 4.1.: Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008 - 2014; Änderung - von § 3 Abs. 2 Satz 2 BA-Satzung, - der Anlage 2 zur BA-Satzung, - von § 4 Abs. 2 BA-Satzung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 9609; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 07.03.2007 (VB)
    • Verwandter Antrag: Nr. 02-08 / V 9609
73. 4.2.: Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten; Sitzungsvorlage-Nr. 02-08 / V 09703; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 07.03.2007
    • Verwandter Antrag: Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten
74. 5.: Berichte der Beauftragten / Polizei
75. 5.5.1: Kinder
76. 5.5.2: Senioren/-innen
77. 5.5.3: Ausländer /-innen
78. 5.5.4: Jugend
79. 5.5.5: Sport und Vereine
80. 5.5.6: Polizei
81. 6.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
82. 6.6.1: Termine der UA - Sitzungen
83. 6.6.2: Ankündigungen
84. 6.6.3: Sonstiges / Verschiedenes
85. 7.: Nichtöffentlicher Teil
86. 3.6.1: Bericht
87. 3.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
88. 3.6.3: Anträge
89. 3.6.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
90. 3.6.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
91. 3.6.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
92. 3.6.7: Sonstiges