BA 16 - Vollgremium (2007-10-02 19:00:00)
Datum: | 02.10.2007, 19:00 |
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Ort: | Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München |
Gremium: | BA 16 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
- 1.2: Protokoll/e
- 1.3: Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
- 1.: Nachbesetzungen in den Unterausschüssen des Bezirksausschuss 16
- 2.: Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 1: (E) Planungsänderung für das freistehende Grundstück in der Maria-Wimmer-Straße: lediglich Wohnraum, keine Geschäfte, umweltschonendes Vorgehen und vorsichtige und stückweise Abtragung und Umsiedlung des vorhandenen Biotops; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 — Ramersdorf-Perlach — am 24.05.2007; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 02.10.2007; Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
- 3.: Anträge
- 3.1.: Parken in der Kurt-Eisner-Straße; Bürgerschreiben vom 25.07.2007
- 3.2.: Erlass einer Parkeinschränkung in der Agrippastraße; Bürgerschreiben vom 04.08.2007
- 3.3.: Haltverbot in der Frankenthaler Straße; Schreiben der Deutsch-französischen Schule vom 10.09.2007
- 3.4.: Einführung von Parkplatzgebühren am Hanns-Seidel-Platz; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Bezirksausschuss 16 vom 14.09.2007
- 3.5.: Einrichten einer Kurzparkzone in der Ramersdorfer Straße; Antrag der Pelikan-Apotheke vom 10.09.2007
- 3.6.: Grüner Pfeil an der Kreuzung Karl-Marx-Ring/Ständlerstraße; Bürgerschreiben vom 17.09.2007
- 3.7.: Erlass eines eingeschränkten Parkverbotes für LKW über 7,5 t am Gerhard-Hauptmann-Ring; Bürgerschreiben vom 20.09.2007
- 3.8.: Verdeutlichung der Linienführung von Buslinien in Perlach durch Aushänge an den Haltestellen; Antrag der Jungen Union Perlach vom 21.09.2007
- 3.9.: Nachrüsten der Fußgängerampel zur Querung Innsbrucker Ring aus Richtung Ottobrunner Straße in die Aribonenstraße und der Fußgängerbedarfsampel zur Querung der Autobahnabfahrt BAB 6 auf den Innsbrucker Ring mit kombinierten Anziegen für Fußgänger und Radfahrer; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 27.09.2007
- 3.10.: Umzug der diversen Schulen aus dem Schulgebäude an der Quiddestraße in die Schule an der Balanstraße; Verkehrsanbindung MVG Ständlerstraße; Bürgerschreiben vom 21.09.2007
- 3.1.: Lärm im Wohnring durch Jugendliche; Bürgerschreiben vom 29.08.2007
- 3.2.: Errichtung eines weiteren Kunstrasenplatzes an der Bezirkssportanlage Krehlebogen; Antrag des FC Perlach vom 20.09.2007
- 3.3.: Ausstattung des Spielplatzs Kirchseeoner Straße Ecke Aribonenstraße mit weiteren — auch kleinkindgerechten — Spielgeräten; Aufstellung eines Hundekottütenspenders; Austausch des Eingangsschilds, aus Richtung Aribonenstraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 28.09.2007
- 3.1.: Provisorische Grünfläche und Überprüfung bauplanerischer Möglichkeiten auf der Fläche des Bebauungsplanes Nr. 1245 in Waldperlach; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 02.10.2007
- 3.1.: Verschmutzungen rund um die Tankstelle in der Rosenheimer Straße; Bürgerschreiben vom 09.09.2007
- 3.3.6: Sonstige Anträge
- 4.: Berichte
- 4.4.1: Unterausschuss Verkehr
- 4.4.2: Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
- 4.4.3: Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
- 4.4.4: Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
- 4.4.5: Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
- 4.4.7: Berichte der Beauftragten
- 4.4.7.1: Baumschutz
- 4.4.7.2: Kinder
- 4.4.7.3: Jugend
- 4.4.7.4: Senioren/-innen
- 4.4.7.5: Frauen
- 4.4.7.6: Unterkunftsanlagen und Wohnen
- 4.4.7.7: Integration
- 4.4.7.8: Behinderte
- 5.: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 5.1.: Verlegung der Bücherbushaltestelle Kafkastraße 13-19 auf die gegenüberliegende Straßenseite; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 31.08.2007mit der Bitte um Stellungnahme
- 5.2.: 5.1.2 Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm für 2008; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 12.09.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
- 5.1.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.2.1.1 Ramersdorfer Christkindlmarkt an der Aribonenstraße vom 30.11. bis 23.12.07; Zuleitung vom 22.08.2007
- 5.2.: Christbaumverkauf auf dem Hanns-Seidel-Platz; Zuleitung des Kommunalreferats vom 19.09.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
- 5.1.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Anwesen in der Balanstraße; Umbau und Erweiterung eines Verbrauchermarktes mit Parkdeck und Verlegung einer Tankstelle, TEKTUR; Zuleitung vom 07.09.2007 hierzu: Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum
- 5.2.: Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Aufstellen von Tischen und und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 18 BayStrWG; Metzgerei Olmer Rosenheimer Straße 187; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 31.08.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
- 5.1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2008 - 2012; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 27.08.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
- 6.: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 6.1.: Sonderpädagogisches Förderzentrum Neuperlach „unter einem Dach“ mit nur einem einzigen Standort;
- 6.2.: Südpolstation Neuperlach-Süd (Feierwerk), Gustav-Heinemann-Ring 19; Ersetzen des Provisoriums (Container) durch einen Festbau;
- 6.1.: Errichtung einer vollautomatischen WC-Anlage auf dem Hanns-Seidel-Platz; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 28.08.2007
- 6.1.: Schönere Wertstoffcontainer für Ramersdorf-Perlach;
- 6.2.: Vertragsgemäßer Vollzug der Abstimmungsvereinbarung (DSD-Vertrag) mit der Dualen System Deutschland GmbH (DSD), insbesondere Einhaltung der Lärmschutzvorgaben durch deutliche Angabe der einheitlichen Einwurfzeiten und Instandhaltung der Lärmdämmung der Depotcontainer, sowie Reinigung bzw. Erneuerung unansehnlich gewordener Container;
- 6.3.: Im Gefilde; Beschilderung „Achtung Tierwechsel“;
- 6.1.: Reinigung der Bushaltestelle und des U-Bahnhofs Neuperlach Zentrum; Entfernen von Müll am U-Bahnhof Quiddestraße;
- 7.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 7.1.: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses und Information über die Mittelverwendung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10822; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.09.2007
- 7.2.: Mobilität in Deutschland 2008 - MiD 2008; Haushaltsbefragung zum Verkehr in München 2008 - MiDMUC 2008; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10800; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.09.2007 (VB)
- 7.1.: Erweiterung und Umbau/Sanierung der Grundschule und Kindertagesstätte Gänselieselstraße 23 im 16. Stadtbezirk; Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose) davon Ersteinrichtungskosten, Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10576; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrats vom 19.09.2007
- 7.2.: Wilhelm-Röntgen-Realschule, Klabundstraße 8, Erweiterungsbau mit Versorgungsküche; 1. Projektauftrag, 2. Ausführungsgenehmigung, 3. Ändeurng des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2007 - 2011, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 2200, Maßnahmen Nr. 7590, 7600 und 7610, Rangfolge Nr. 005, 006, und 007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10564; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrats vom 19.09.2007;
- 7.3.: Quartierbezogene Bewohnerarbeit 1999 bis 2007, Entwicklungen, Sachstand und Visionen, ergänzende Bezuschussung einzelner Projekte, Realisierung des Bewohnertreffs im Neubaugebiet an der Bajuwarenstraße;
- Verwandter Antrag: Realisierung des Bewohnertreffs im Neubaugebiet an der Bajuwarenstraße
- Verwandter Antrag: Quartierbezogene Bewohnerarbeit 1999 bis 2007 Entwicklungen, Sachstand und Visionen Ergänzende Bezuschussung einzelner Projekte Realisierung des Bewohnertreffs im Neubaugebiet an der Bajuwarenstraße Antrag Nr. 02-08 / B 02044 .......................................
- 7.4.: Bessere Behandlung und Betreuung von Hartz IV Empfängern durch die ARGE für Beschäftigung (Ziffer 3 des Antrags); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00746 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach am 24.05.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10453; Beschluss des Sozialausschusses vom 20.09.2007 (SB)
- Verwandter Antrag: Bessere Behandlung und Betreuung von Hartz IV - Empfängern durch die ARGE für Beschäftigung (Ziffer 3 des Antrages)
- Verwandter Antrag: Bessere Behandlung und Betreuung von Hartz IV — Empfängern durch die ARGE für Beschäftigung (Ziffer 3 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00746 .........
- 7.5.: Neubau von Kindertagesstätten in Systembauweise Serie 1; 2 Kindergartengruppen an der Görzer Straße, Projektkosten; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10575; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrats vom 19.09.2007 (SB)
- 7.6.: Schaffung des ASZ Perlach als Interimslösung am Theodor-Heuss-Platz 5; Teilfinanzierung aus dem Nachlass Theresia Götz; Beendigung des Betriebes „Offene Altenhilfe Neuperlach“ in der Quiddestraße 35; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10551; Beschluss des Sozialausschusses vom 20.09.2007 (SB)
- 7.1.: Baufälle im 16. Stadtbezirk
- 7.2.: Mitteillungen über Grundstücksgeschäfte im 16. Stadtbezirk; Zuleitungen des Kommunalreferats 7.4.2.1 Im Gefilde; Mitteilung vom 04.09.2007 74.2.2 Oskar-Maria-Graf-Ring; Mitteilung vom 14.09.2007
- 7.3.: 37. städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreise und lobende Erwähnungen 2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10440; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.09.2007 (SB)
- 7.4.: Soziale Stadt Projekte im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring/Baumkirchner Straße“; Aufwertung und Umgestaltung Piusplatz und angrenzender Grünanlagen im 16. Stadtbezirk; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10614; Beschluss des Bauausschusses vom 25.09.2007
- 7.5.: Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.5.1 Anwesen in der Ottobrunnerstraße; Mitteilung vom 14.09.2007
- 7.6.: Erneuerung der DB Bahnüberführung und Umbau der Chiemgaustraße, zwischen Schwansee- und Aschauer Straße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach und im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Genehmigung der Bedarfsanmeldung durch verwaltungsinterne Abstimmung; Zuleitung des Baureferats vom 17.09.2007
- 7.7.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1993; Friedrich-Engels-Bogen (nördlich), Karl-Marx-Ring (westlich), Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 57 g - Pflegeheim Neuperlach; Billigungsbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10766; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2007
- 7.1.: Mini-Windkraftwerke auf den Dächern städtischer Wohnungsbaugesellschaften;
- 7.2.: Aktion Saubere Stadt; Konzept der Öffentlichkeitskampagne; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10567; Beschluss des Bauausschusses vom 25.09.2007
- Verwandter Antrag: Aktion Saubere Stadt Konzept der Öffentlichkeitskampagne
- 7.1.: Wilramstraße, Konto-Nr. 84951"Kanalbau i. V. m. ungenehmigten Siedlungen"; Projektgenehmigung; Zuleitung der Münchner Stadtentwässerung vom 17.09.2007
- 8: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 8.8.1: Termine der UA - Sitzungen
- 8.8.1.1: Verkehr
- 8.8.1.2: Kultur, Vereine und Veranstaltungen
- 8.8.1.3: Schule, Jugend, Soziales und Sport
- 8.8.1.4: Bau- und Stadtteilentwicklung
- 8.8.1.5: Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
- 8.8.2: Ankündigungen
- 8.8.3: Sonstiges / Verschiedenes
- 9.: Nichtöffentlicher Teil
- 7. : Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 7. : Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
- 7.7.1: Bereich Unterausschuss Verkehr
- 7.7.2: Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
- 7.7.3: Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
- 7.7.4: Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
- 7.7.5: Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
- 7.7.6: Sonstige
- 8.8.1.6: Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz