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Kreisverwaltungsausschuss (2001-07-17 10:00:00)


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Datum: 17.07.2001, 10:00
Ort: Grosser Sitzungssaal
Gremium: Kreisverwaltungsausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Sofortige Präventionsmaßnahmen gegen Notzucht und diskriminierende Frauenbilder
  3. 2.: Die Danubia - traditionell am rechtsextremen Rand, Unterschlupf für den vermutlichen Haupttäter des Skinhead-Überfalls bei der Burschenschaft Danubia in München-Bogenhausen: Warum ist diese Ein- richtung noch nicht geschlossen? StR-Antrag: Unterschlupf für den vermutlichen Haupttäter des Skinhead-Überfalls bei der Burschenschaft Danubia in München Bogenhausen
  4. 3.: Ausführung des Lebenspartnergesetzes (LpartG) StR-Antrag: Ausführung des Lebenspartnerschaftsgesetzes (LpartG)
  5. 4.: "Aktion Noteingang" nach dem Beispiel von Brandenburg und Berlin auch für München StR-Antrag: „Aktion Noteingang“ nach dem Beispiel von Brandenburg und Berlin auch für München
  6. 5.: Übertragung der Heimaufsicht auf die Landkreise und kreisfreien Städte voraussichtlich zum 01.01.2002 Ausgestaltung der Heimaufsicht beim Kreisverwaltungs- referat ab dem 01.01.2002 StR-Antrag: Ausgestaltung der Heimaufsicht StR-Antrag: Ausgestaltung der Heimaufsicht beim Kreisverwaltungsreferat ab dem 1.1.2002
  7. 6.: Vollzug des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes -LStVG-; Änderung der Oktoberfestverordnung
  8. 7.: Freischankflächen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Gestaltung und Betriebszeiten Längere Öffnungszeiten für Freischankflächen StR-Antrag: Freischankflächen auf öffentlichem Verkehrsgrund StR-Antrag: Längere Öffnungszeiten für Freischankflächen
  9. 8.: Der Marienplatz soll kein Radabstellplatz werden
  10. 9.: Einführung des Euro; Schulweghelferentschädigung
  11. 10.: Baustellen im öffentlichen Straßenraum Verkehrstechnische Abwicklung Koordinierung von Großbaustellen
  12. 11.: Keine Gebühren für die Benutzung der U-Bahn Parkhäuser
  13. 12.: MOBINET A 5 Zwischenbericht über die gestaffelte Entgelterhebung an ausgewählten P+R Anlagen im Münchner Norden und im Münchner Südwesten StR-Antrag: Mobinet A 5
  14. 13.: Verlegung von Bundeswehreinrichtungen aus München StR-Antrag: Verlegung von Bundeswehreinrichtungen aus München
  15. 14.: Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes (BayFwG) 1. Satzung über die Feuerwehr in der Landeshaupt- stadt München (Feuerwehrsatzung) 2. Satzung über die zu erhebenden Kosten in Erledigung von Pflichtaufgaben der Feuerwehr (Feuerwehr-Aufwendungsersatzsatzung)
  16. 15.: Initiative „Kampf dem Herztod" StR-Antrag: Initiative "Kampf dem Herztod“
  17. 16.: Grundwasserschäden an Häusern in Lochhausen- Langwied, Aubing-Neuaubing/Feldmoching, Lerchenau, Moosach und Fasanerie Kosten der Feuerwehr StR-Antrag: Grundwasserschäden an Häusern in Lochhausen - Langwied, Aubing - Neuaubing / Feldmochung, Lerchenau, Moosach und Fasanerie; Kosten der Feuerwehr StR-Antrag: Grundwasserschäden an Häusern in Lochhausen-Langwied, Aubing-Neuaubing/Feldmoching, Lerchenau, Moosach und Fasanerie Kosten der Feuerwehr;
  18. 17.: ABGESETZT Beistand für die Helfer beim Skinheadüberfall in der Zennettistraße?