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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage SB)

Nutzungsentgelte für Städtische Sportanlagen
Anteilige Reduzierung der Nutzungsentgelte aufgrund der Coronapandemie

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Referat für Bildung und Sport
Antragsnummer: 20-26/V00361
Gestellt am:15.05.2020
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt: 20.05.2020, Sportausschuss
Historie:
  1. 20.01.2022:
    • Betreff: Nutzungsentgelte für Städtische Sportanlagen Anteilige Reduzierung der Nutzungsentgelte aufgrund der Coronapandemie => Nutzungsentgelte für Städtische Sportanlagen Anteilige Reduzierung der Nutzungsentgelte aufgrund der Coronapandemie
    • Gestellt am: 2020-05-08 => 2020-05-15
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/Rathaus/scu/37600/index.html' target=_blank>Referat für Bildung und Sport</a> => Referat für Bildung und Sport
    • Typ: => Beschlussvorlage SB
    • Kurzinfo: Anlass: Aufgrund der Coronapandemie war seit dem 17.03.2020 bis zur Öffnung der Städtischen Sportanlagen kein Trainings- und Spielbetrieb auf Städtischen Sportanlagen sowie Schulsportanlagen möglich. Inhalt: Zur finanziellen Unterstützung der Münchner Sportvereine und weiterer förderfähiger Organisationen soll während der Zeit der coronabedingt nicht möglichen Nutzung von Städtischen Sport-anlagen sowie Schulsportanlagen kein Nutzungsentgelt erhoben werden. Gesamterlöse/Gesamtkosten: - Entscheidungsvorschlag: Das RBS wird beauftragt, im Zeitraum, in der aufgrund der Coronapandemie nicht nur unerhebliche staatliche infektionsschutzrechtliche Einschränkungen bestehen, die sich auf die Nutzbarkeit der Sportanlagen auswirken können, den Nutzergruppen 1 und 2 freizustellen, in welchem Umfang sie ihre Nutzungsrechte aus den bestehenden Verträgen wahrnehmen. In Fällen, in denen die Nutzung aus Sicht der jeweils Berechtigten keinen Sinn ergibt, sollen einzelne Nutzungen kurzfristig stornierbar sein und Entgelte nur insoweit erhoben werden, wie die Anlagen tatsächlich genutzt werden. Pauschale Entgelte sollen ggf. anteilig gekürzt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Nutzungsentgelte für Sportanlagen Ortsangabe: entfällt => Anlass: Aufgrund der Coronapandemie war seit dem 17.03.2020 bis zur Öffnung der Städtischen Sportanlagen kein Trainings- und Spielbetrieb auf Städtischen Sportanlagen sowie Schulsportanlagen möglich. Inhalt: Zur finanziellen Unterstützung der Münchner Sportvereine und weiterer förderfähiger Organisationen soll während der Zeit der coronabedingt nicht möglichen Nutzung von Städtischen Sport-anlagen sowie Schulsportanlagen kein Nutzungsentgelt erhoben werden. Gesamterlöse/Gesamtkosten: - Entscheidungsvorschlag: Das RBS wird beauftragt, im Zeitraum, in der aufgrund der Coronapandemie nicht nur unerhebliche staatliche infektionsschutzrechtliche Einschränkungen bestehen, die sich auf die Nutzbarkeit der Sportanlagen auswirken können, den Nutzergruppen 1 und 2 freizustellen, in welchem Umfang sie ihre Nutzungsrechte aus den bestehenden Verträgen wahrnehmen. In Fällen, in denen die Nutzung aus Sicht der jeweils Berechtigten keinen Sinn ergibt, sollen einzelne Nutzungen kurzfristig stornierbar sein und Entgelte nur insoweit erhoben werden, wie die Anlagen tatsächlich genutzt werden. Pauschale Entgelte sollen ggf. anteilig gekürzt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Nutzungsentgelte für Sportanlagen Ortsangabe: entfällt
  2. 22.05.2020:
    • Status: Freigabe OB => Endgültiger Beschluss