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Stadtratsvorlage (Direkt)

Dienstaufwandsentschädigung für den Oberbürgermeister
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18449

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Direktorium
Antragsnummer: 20-26/V00014
Gestellt am:27.04.2020
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt: 04.05.2020, Vollversammlung
Historie:
  1. 20.01.2022:
    • Gestellt am: 2020-04-08 => 2020-04-27
    • Wahlperiode: 2014-2020 => 2020-2026
    • Typ: => Direkt
    • Kurzinfo: Anlass: Zu Beginn der Amtsperiode entscheidet der Stadtrat über die Höhe der Dienstaufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters Inhalt: Erläuterung der gesetzlichen Grundlagen für die Dienstaufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Dienstaufwandsentschädigung wird auf den gemäß Art. 46 Abs.1 und 2 i.V.m. Anlage 2 zu Art. 46 Abs. 1 KWBG angegebenen Höchstsatz festgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Oberbürgermeisterin, Oberbürgermeister, Dienstaufwandsentschädigung, Amtsperiode, Wahlperiode Ortsangabe: -/- => Anlass: Zu Beginn der Amtsperiode entscheidet der Stadtrat über die Höhe der Dienstaufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters Inhalt: Erläuterung der gesetzlichen Grundlagen für die Dienstaufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Dienstaufwandsentschädigung wird auf den gemäß Art. 46 Abs.1 und 2 i.V.m. Anlage 2 zu Art. 46 Abs. 1 KWBG angegebenen Höchstsatz festgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Oberbürgermeisterin, Oberbürgermeister, Dienstaufwandsentschädigung, Amtsperiode, Wahlperiode Ortsangabe: -/-
  2. 04.05.2020:
    • Betreff: Dienstaufwandsentschädigung für den Oberbürgermeister => Dienstaufwandsentschädigung für den Oberbürgermeister Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18449
    • Antragsnummer: 14-20/V18449 => 20-26/V00014
    • Status: Freigabe OB => Endgültiger Beschluss